Ortsverband der Linken begrüßt die Konsequenz der Stadt Gmünd bei der Realisierung des Solarparks Mutlanger Heide
Der Ortsvorstand der Linken Schwäbisch Gmünd steht voll und ganz hinter dem geplanten Solarpark in Mutlangen und kritisiert die Position des Mutlanger Gemeinderates in dieser Frage deutlich.
DIE LINKE freut sich in einer Presseerklärung über den Konsens in der Bevölkerung diesen Solarpark auf der Mutlanger Heide entstehen zu lassen. Ganzen Beitrag lesen »
Antrag Bürgerhaushalt:
Der Gemeinderat beschließt die Entwicklung eines Konzeptes zur Einbringung eines beteilungsorientierten Prozesses für die Bürgerinnen und Bürger zur Festlegung von Investitionsentscheidungen, im Vorfeld der Aufstellung und Einbringung einer Haushaltssatzung. Ganzen Beitrag lesen »
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
wir machen Kommunalpolitik in einer Stadt, die derzeit den größten Stadtumbau der jüngeren Geschichte erlebt. Wir sind uns dessen sehr wohl bewusst, möchten aber daran erinnern, dass dabei niemand in Vergessenheit gerät und bei diesem Umbau alle mitgenommen werden! Unser Motto lautet: Die Stadt für alle ist eine soziale Stadt!
Die Notwendigkeit, die Nepperbergstraße auszubauen, sehen auch die Stadträte. Sie begrüßten am Mittwoch im Bauausschuss, dass bei der Planung auch die Anwohner einbezogen werden. Schließlich müssen sie für den Umbau Erschließungsbeiträge bezahlen. Ganzen Beitrag lesen »
„Es gibt nicht den einen Schuldigen, deshalb werde ich auch keinen Namen nennen!“, betonte Obermbürgermeister Richard Arnold gestern in Bezug auf die vorschnelle Fällung von Bäumen in der Bocksgasse. Das Ganze sei eine Verkettung von Missverständnissen, für die er die politische Verantwortung trage. Nacht– und Nebelaktionen seien keinesfalls Stil der Verwaltung. Ganzen Beitrag lesen »
Zurecht ist die Aufregung über die nicht angekündigte Baumfällaktion in der Bocksgasse und am Johannisplatz groß! Es ist eine Rießensauerei, dass immer so getan wird, als würde die Bevölkerung und der Gemeinderat bei allen Entscheidungen mitgenommen. Und dann das! Ganzen Beitrag lesen »
Ganz unumstritten war die Sache nicht. Vier Mitglieder der CDU–Fraktion stimmten dagegen. Doch mit breiter Mehrheit befürwortete der Gmünder Gemeinderat gestern, dass die Stadt einen Antrag auf Teilnahme am Modellversuch des Landes stellen soll, das Erreichen des Abiturs wieder in neun statt acht Jahren zu ermöglichen. Und zwar am Hans-Baldung-Gymnasium. Ganzen Beitrag lesen »Über drei Stunden lang erörterten am Montagabend Vertreter der Fraktionen und des Arbeitskreises Erinnerungskultur im Rathaus die Frage, wie mit dem Maria-Kahle-Schriftzug weiter zu verfahren sei.
SCHWÄBISCH GMÜND (rw). Mit dabei auch der Leiter des Stuttgarter Hauses der Geschichte, Thomas Schnabel. Dieser begrüßte es, dass darüber diskutiert wird und plädierte dafür, das Thema breit anzugehen. Eine Ansicht, welcher die Fraktionen im Gemeinderat beipflichten, so Rathaussprecher Markus Herrmann: Man sei froh über die jetzt in Gang gekommene Diskussion. Maria Kahle und der Schriftzug könnten nur der Einstieg für eine Auseinandersetzung mit der NS– und Nachkriegszeit in Schwäbisch Gmünd sein. Ganzen Beitrag lesen »
Schwäbisch Gmünd. Die Gmünder Sektion des Alpenvereins möchte in Gmünd eine Kletterhalle eröffnen. Diese Information von Linke-Stadtrat Sebastian Fritz bestätigte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse. Der Verein habe ein auch pädagogisch sehr gutes Konzept. Ein erstes Gespräch mit möglichen Partnern habe bereits stattgefunden. Die Stadt selbst sehe sich aber nicht in der Lage, einen solchen Bau zu finanzieren. Ganzen Beitrag lesen »
Herr Oberbürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
lassen sie mich nochmals kurz auf die Sitzung im Juli wo es um die Namensgebung für den Gmünder Tunnel ging zurückblicken.
Dieser Sitzung vorausgegangen war der Wille seitens des Gemeinderates und der Stadtverwaltung die Bevölkerung bei der Namensvergabe für den Tunnel einzubinden. Dieses wurde von uns Linken ausdrücklich begrüßt und wir wären sofort dabei dies für weitere Themen auszudehnen. Nicht aber von einer Mehrheit des Gremiums, das sich in nichtöffentlicher Sitzung für die Freibad Nummer entschied. Ganzen Beitrag lesen »
Schwäbisch Gmünd. Die Stadt prüft, ob zur Landesgartenschau am Ende des Erlebnispfades Naturatum in Wetzgau eine Grillstelle eingerichtet werden kann. Dies hatte Linke-Stadtrat Sebastian Fritz vorgeschlagen. Bislang sei daran nicht gedacht, sagte dazu OB Richard Arnold. Doch die Stadt werde den Gedanken aufnehmen. Allerdings seien Grillstellen pflegebedürftig, deshalb müssten neue Wege gegangen werden. mil
© Gmünder Tagespost 09.11.2011
Wir von den Linken möchten Sie Hr. Dr. Bläse nachdrücklich in Ihrem Kurs der Schulentwicklung und beim offenen Dialog mit den Beteiligten unterstützen! Ebenfalls unsere volle Unterstützung erhält die Zusage, alle Grundschulstandorte zu erhalten um auch weiterhin eine wohnortnahe Versorgung für die Grundschulkinder zu gewährleisten.
Der Trend zur Abkehr von der Hauptschule hält angesichts der insgesamt sinkenden Schülerzahlen an. Ganzen Beitrag lesen »
Die beiden Stadträte der Linken kritisieren die Vorgehensweise der Verwaltung und die Entscheidung des Gemeinderates im Zusammenhang mit der Namensgebung für den Gmünder Tunnel.
Die Verwaltung hat aus gutem Grund den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit eingeräumt ihr Votum für einen Tunnelnamen abzugeben. Dieses wurde in Abstimmung mit dem Regierungspräsidenten Schmalzl den zuständigen Behörden in Berlin und dem Gemeinderat abgesprochen. Ganzen Beitrag lesen »
Herr Oberbürgermeister,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,
wir alle sind überrascht, welch positives Echo die Namensfindung unseres langersehnten Tunnels ausgelöst hat! Wir sind aber auch verdutzt, welches Ergebnis die Internetabstimmung zum Vorschein gebracht hat.
Aber was war denn der Ursprungsgedanke des Ganzen? Ganzen Beitrag lesen »
Im nachfolgenden können Sie die Rede zum 10-Punkte Programm von Stadrat Sebastian Fritz lesen:
Schwäbisch Gmünd hat einen Anteil an aus erneuerbaren Energien gewonnenen Strom von 1,16 % (Stand 2010). Dieser ist in der Zwischenzeit sicherlich gestiegen, aber nur geringfügig. Daher freuen wir uns, dass sie Herr Oberbürgermeister die Signale aus der Bevölkerung aufgenommen haben konkrete Taten folgen lassen! Die 50% bis 2022 gehen in eine ähnliche Richtung wie dies der Kreistag beschlossen hat, allerdings mit einem wesentlichen Unterschied: Der Kreistag hat zu seinem Beschluss noch die Ergänzung angefügt, dass die 50 % Strom aus erneuerbaren Energien HIER also lokal produziert werden müssen!
In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Pfingstpause wurde das 10 Punkte Programm der Stadtwerke vorgestellt. Die beiden Stadträte der Linken begrüßten grundsätzlich die Kehrtwende bei den Stadtwerken Schwäbisch Gmünd – endlich ernst zu machen mit der Energiewende. „Das was bisher gelaufen ist, kann uns nicht zufrieden stimmen. Der Geschäftsführer Herr Steffens hat sich bei diesem Thema immer hinter dem Produkt Gmünder Naturstrom versteckt. Ganzen Beitrag lesen »
In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am vergangenen Mittwoch war wieder einmal zu beobachten, wie der Oberbürgermeister auf Kritik reagiert. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Aufhebung der Sanierungssatzung für einen Teil des Sanierungsgebietes. Konkret ging es um das Gebäude am Güterbahnhof, das in diese Sanierung mit aufgenommen werden soll. Interessant ist, dass dies mit der Ansiedlung von EULE (wurde schon mehrfach berichtet – interdisziplinäres Forschungs und Qualifizierungszentrum) begründet wird. Ganzen Beitrag lesen »
Es ist ja schon interessant was da am heutigen Tage in der Tagespost zu lesen war: „SPD-Kreischef Josef Mischko kritisierte die Oberbürgermeister der Region Ostwürttemberg, die schon vor der Vereidigung des neuen Kabinetts einen Forderungskatalog erarbeitet hätten.“
Es ist sicherlich richtig, dass mit den Gmünder Thesen viele Punkte aufgegriffen wurden, die mit der alten Landesregierung nicht umgesetzt werden konnten. Auch kritikwürdig ist dann die Tatsache, dass diese Forderungen von CDU-Bürgermeistern erhoben werden. Ganzen Beitrag lesen »
Stadträte der Linken kritisieren die Stadtwerke
Überall im Land sei zu beobachten, wie sich Bürger, aber auch lokale Stadtwerke an der unumkehrbaren Energiewende arbeiten. In Schwäbisch Gmünd vermissen die Stadträte der Linken dieses Engagement. „Wir bedauern diesen Umstand sehr“, sagt Stadtrat Sebastian Fritz. „Wir sind auch irritiert über das Verhalten des Geschäftsführers Steffens.“ Der habe das Angebot zur Diskussion und zum Dialog „abgeblockt“ mit dem Verweis auf die Nicht-Öffentlichkeit des Aufsichtsrates. Ganzen Beitrag lesen »
Auf der Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwoch stand auch das Thema „Eule“ und das Thema Jugendpark auf der Tagesordnung. Es waren beides separate Tagesordnungspunkte, doch die Verwaltung machte den Versuch an der Stelle wo es ihr passte beides miteinander zu verknüpfen und auch wieder nicht. Aber jetzt der Reihe nach. Das Projekt Eule ist ein Projekt das die Stadt Schwäbisch Gmünd zusammen mit diversen Firmen (ausschließlich Großunternehmen) aus dem Gmünder Raum in Kooperation durchführen möchte. Ganzen Beitrag lesen »