Gemeinderat

Gleichgeschlechtliche Paare sind ein Segen

08. Juni 2021  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Gmünder Dekane senden andere Signale als der Vatikan SCHWÄBISCH GMÜND (pm). Der Vatikan untersagt eine Segnung gleichgeschlechtlicher Paare. Das stellte die Glaubenskongregation in Rom Mitte März klar. In einer Pressemitteilung bezieht die Linke-Fraktion im Schwäbisch Gmünder Gemeinderat Stellung dazu. Die evangelische Dekanin Ursula Richter und der katholische Dekan Robert Kloker senden ein Signal, indem sie den Segen gleichgeschlechtlicher Paare anstreben. Die Fraktion Die Linke im Schwäbisch Gmünder Gemeinderat begrüßt die klare Haltung, Menschen mit dem Wunsch nach einer Segnung, diesen nicht zu verweigern.

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Das Schmiedgassen-Dilemma

08. Juni 2021  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

1000 Busse am Tag will keiner vor der Terrasse: Um die Schmiedgassen als Wohnquartier attraktiv zu machen, muss man den Busfahrplan ändern. Geht das, ohne den ÖPNV zu schwächen?

Schwäbisch Gmünd

Es ist wie ein Spiel um Gewinn und Verlust: Wer die Schmiedgassen lebenswerter machen will, muss den Busverkehr verändern. Der Gewinn wäre: Die Schmiedgassen werden der Honiggasse ähnlich, wo Wohnen im Erdgeschoss üblich, weil attraktiv ist. Der Verlust: Eine der wichtigsten Busrouten durch Gmünd fällt weg.

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Fässer mit giftigem Schlamm „einfach so abgestellt“

03. Juni 2021  Andreas Dionyssiotis, Gemeinderat, Presse, Redaktion

Entsorgung vor 50 Jahren: Ein Gmünder erinnert sich, was er als Ferienjobber in der Deponie im Laichle abgeladen hat.

Schwäbisch Gmünd

In die Altmülldeponie im Laichle ist offensichtlich auch giftiger Müll gekippt worden: Ein Gmünder, mit dem die Gmünder Tagespost gesprochen hat, hat dort vor 50 Jahren als Ferienjobber mitgeholfen, Fässer mit Galvanikschlämmen abzuladen.

Markus Herrmann, der Pressesprecher der Stadt Gmünd, war damals noch im Kindesalter. Aber die Gmünder Verwaltung hat die Akten zur Deponie, die auf städtischem Gelände liegt. Müll getrennt wurde damals offensichtlich noch nicht: „An Müllarten war alles dabei“, sagt Herrmann. Das heißt also: Hausmüll, Erdaushub, Bauschutt, Gewerbe- und Sondermüll.

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Mehr Geld für Bildungsgerechtigkeit

31. Mai 2021  Gemeinderat, Redaktion, Sebastian Fritz

Dr. Annette Keles zieht für die Linke im Wahlbezirk Backnang-Schwäbisch Gmünd in den Bundestagswahlkampf

Am Freitagabend wurde Dr. AnnetteKeles aus Backnang im Gmündera.l.s.o.-Café von den Linken im Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd einstimmig zur Kandidatin für die Bundestagswahl gewählt.

Seit vier Jahren ist sie im Kreisvorstand der Linken im Rems-Murr-Kreis. Im Frühjahr war sie für ihren Wahlkreis für die Landtagswahl nominiert. Neben ihrer politischen Karriere ist sie Hochschuldozentin für Soziologie und Sozialpolitik an der Dualen Hochschule Stuttgart und Geschäftsführerin der Firma Optimum Technology. Ihre Schwerpunkte, mit denen sie in den Wahlkampf zieht, erläuterte Annette Keles bei einem Besuch gemeinsam mit dem Gmünder Vorsitzenden der Linkenfraktion, Sebastian Fritz, in der Redaktion der Rems-Zeitung. Keles steht demnach für die Umverteilung des Reichtums, Klimawandel und Bildungsgerechtigkeit. „Wir brauchen dringend eine Bildungsstrukturreform“, betont sie. Besonders benachteiligte Kinder und Jugendliche müssen, so Keles, rausgeholt, ihre Chancen verbessert werden.

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Linke möchten benachteiligte Gruppen stärken

29. Mai 2021  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Dr. Annette Keles ist am Freitagabend zur Bundestagskandidatin der Linken gewählt worden.

Schwäbisch Gmünd. Dr. Annette Keles ist Bundestagskandidatin der Linken für den Wahlkreis 269 Backnang-Schwäbisch Gmünd. Sie war einzige Kandidatin und wurde bei der Nominierungsversammlung am Freitagabend in den Räumen der a.l.s.o in Schwäbisch Gmünd einstimmig gewählt. Die Diplom-Soziologin ist keine Unbekannte in der Partei, kandidierte zuletzt im März in Backnang für den Landtag in Baden-Württemberg, ist Mitglied im Kreisvorstand Rems-Murr. Beruflich steht sie auf zwei Beinen, sie lehrt Soziologie und Sozialpolitik an der Dualen Hochschule in Stuttgart und ist geschäftsführende Gesellschafterin der in Backnang ansässigen Firma Optimum Technology.

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Stellungnahme zum Vorentwurf zum Flächennutzungsplan 2035

20. Mai 2021  Gemeinderat, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion

Grundlage für den geplanten Flächenverbrauch ist eine Bedarfsberechnung. Wer hohen Bedarf begründen kann, kann große Flächen beanspruchen. Zunächst zur Bedarfsberechnung für Wohnraum:

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Rat ringt um Flächenverbrauch in Gmünd

20. Mai 2021  Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion

Stadt stellt geplante Entwicklung bis 2035 vor. Viel Widerspruch.

Schwäbisch Gmünd. Die Stadt Gmünd stellt zurzeit einen Flächennutzungsplan für Gmünd und Waldstetten bis 2035 auf, der die Verwendung ihrer Flächen definiert. Danach braucht Gmünd bis 2035 zusätzlich etwa 120 Hektar Wohnbaufläche und etwa 60 Hektar Gewerbeflächen. In diesen 60 Hektar sind die 55 Hektar des Gewerbegebietes Aspen bei Bargau nicht enthalten. Diese Zahlen nannte der Leiter des Amtes für Stadtentwicklung, Gerhard Hackner, am Mittwoch im Bauausschuss.

Hackner hatte dabei aufgezeigt, dass Gmünds Einwohnerzahl in der Folge der Gartenschau 2014 von 60 687 Einwohnern in 2015 auf 62 278 in 2020 angestiegen ist. Die Stadt rechnet mit weiteren 2791 Einwohnern bis 2035. Zudem geht die Stadt davon aus, dass etwa 15 Prozent der Einpendler sich in Gmünd niederlassen werden. Hierfür setzt die Stadt die Zahl 5156 Einwohner an.

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Warum bauen nicht alle so klimafreundlich wie Weleda?

20. Mai 2021  Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion

Unternehmensvertreter stellen Stadträten ihre Pläne für ein Logistikzentrum auf dem Gügling vor und ernten ausschließlich Lob.

Ich bin begeistert.“ Den Satz hören Vertreter der Weleda AG mehrfach, als sie am Mittwoch im Bau- und Umweltausschuss des Gemeinderats ihr auf dem Gügling geplantes Logistikzentrum vorstellen.

Das Industriegelände: Die Weleda AG hat den Bauantrag für ein Zentrum für Vertrieb, Versand und Logistik im Industriegebiet Gügling Nord IV gestellt. Dafür will das Unternehmen 72 000 Quadratmeter Fläche kaufen und davon 14 000 Quadratmeter bebauen, inklusive der Wege und Parkplätze, erklärt Professor Matthias Schuler, Geschäftsführer der Transsolar Energietechnik GmbH. Das wären rund 20 Prozent der Gesamtfläche. Die Gebäude seien in erweiterbaren Modulen aufgebaut, sagt Daniela Trah von der Weleda AG. Die weitere Bebauung würde sieben bis acht Prozent der Gesamtfläche ausmachen. Um die 80 Prozent dürften bebaut werden, wie Baubürgermeister Julius Mihm informiert. Doch so bleibt viel Platz für Wiesen und Bäume.

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Die Linke lässt nicht locker

15. Mai 2021  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Die Fraktion Die Linke im Gmünder Gemeinderat bekräftigt ihre Kritik ander Auslegung des Spielraums für die sogenannten Jahresbauarbeiten seitens der Stadtverwaltung. Im Nachklang zur jüngsten Gemeinderatssitzung hat sich jetzt Stadtrat Professor Dr. AndreasBenk auch zur Frage der Mehrkosten in Höhe von einer Million Euro nochmals an die Gemeindeprüfanstalt gewandt. Wie berichtet, war es im Gemeinderat zu einem heftigen Disput gekommen. Es ging um die Vergaben der sogenannten Jahresbauarbeiten. Hierbei schließt die Stadtverwaltung miteiner Straßen- und Tiefbaufirma einen Jahresvertrag ab, um sozusagen auf „Zuruf“, mithin ohne zeitraubende Ausschreibung kleinere Arbeiten im Bereich öffentlicher Straßen oder auch im Kanalnetz erledigt zu bekommen. Diese „kleinen Arbeiten“, so nun der Vorwurf der Linken, hätten jedoch einen bedenklich großen Umfang mit einem Auftragsvolumen von teils um die 100 000 Euro angenommen.

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Plattform noch zu unbekannt?

14. Mai 2021  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

SCHWÄBISCH GMÜND (nb). Die Pandemie und damit einhergehend die vorübergehende Schließung einiger Läden ließ vielen Einzelhändlern keine andere Wahl, als auch digital aktiv zu werden. In der Sitzung des Verwaltungsausschusses/ Eigenbetriebsausschusses erklärte Sebastian Fritz (Linke), dass sich seine Fraktion bei der Auseinandersetzung mit dem Haushalt ausführlich mit der Idee eines digitalen Marktplatzes beschäftigt habe. „Ein gutes Mittel, um den Einzelhandelzu unterstützen“, so Fritz, der als Beispiel die Online-Plattform „Hallo Ostalb“nannte. Sein Eindruck sei aber, dass dortn ur wenige Gmünder Einzelhändler vertreten seien. „Gibt es die Möglichkeit, die Seite so richtig zu pushen und bekanntzumachen?“, fragte er. Ganzen Beitrag lesen »

Den Schülern mehr Zeit geben

14. Mai 2021  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Die Zustimmung des Gemeinderatesam 9. Juni scheint nur noch eine Formsache zu sein. Bei der abermaligen Vorstellung der Resolution an das Kultusministerium im Verwaltungsausschuss/Eigenbetriebsausschuss gab es seitens der Gmünder Stadträte große Zustimmung, wenngleich es manchen an Detailliertheit fehlte. Konkret soll mit der Resolution mehr Zeit und Flexibilisierung zugunsten der Schüler gefordert werden. Die Resolutionsoll, so heißt es in der Vorlage, „einen möglichen Weg hin zur Verlängerung des kommenden Schuljahres aufzeigen, um den Schülern die Möglichkeit zu bieten,Versäumtes auch tatsächlich nachzuholen“.Die Erfahrung zeige, dass die Corona-Krise an den Schulen die gleichen schlimmen Auswirkungen habe wie in anderen Bereichen, führte Bürgermeister Christian Baron in das Thema ein. Ganzen Beitrag lesen »

Linie für die Innenstadt prüfen

11. Mai 2021  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Kreistag, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Die Linke im Kreis und in Gmünd will, dass die Altstadt erreichbar bleibt und Busse nicht an den Rand gedrängt werden.

Schwäbisch Gmünd. Die Linke in Gmünds Gemeinderat und im Kreistag bittet Kreis- und Stadtverwaltung, zu prüfen, ob in Gmünd im Öffentlichen Personennahverkehr ÖPNV eine „Innenstadtlinie mit kurzer Taktzeit“ eingeführt werden kann. Damit soll erreicht werden, dass die Altstadt gut an den ÖPNV angebunden ist. Zudem hätte dies den Vorteil, dass diese Innenstadtlinie mit „wesentlich kleineren E-Bussen erfolgen könnte“, als „leise, emissionsfreie Lösung“, sagen Cynthia Schneider und Sebastian Fritz. Ganzen Beitrag lesen »

Verlorenes Vertrauen zurückgewinnen

08. Mai 2021  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Mit dem Beschluss zum „Jahresbau 2021 bis 2023“ hat der Gemeinderat die Verwaltung am Mittwoch ermächtigt, in zwei Jahren je 1,25 Millionen Euro für kleinere Baumaßnahmen auszugeben. Damit kann die Verwaltung unbürokratisch reagieren, wenn schnell mal ein Kanal saniert oder eine Gefahrenstelle beseitigt werden muss. Dies ist durch und durch vernünftig.

In fast 100 Prozent der Fälle geht es dabei um Kosten bis zu 50 000 Euro. Im Einzelfall, so die Vorlage, gibt es auch Aufträge über 60 000 Euro. Dies mag wohl sein. Vielleicht war ja die 100 000-Euro-Maßnahme unlängst in der Königsturmstraße ein solcher Einzelfall. Weil es für Arbeiten in dieser stark befahrenen Straße ein spontanes Zeitfenster braucht. Ganzen Beitrag lesen »

Streit um Ausgaben im Baudezernat

06. Mai 2021  Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Stadträte diskutieren, in welcher Höhe die Verwaltung Aufträge im so genannten „Jahresbau“ vergeben darf. Linke-Fraktion fordert Begrenzung auf 15000 Euro. Gemeinderat lehnt ab.

Schwäbisch Gmünd

Kontroverse Diskussion über den so genannten „Jahresbau“ in Gmünds Gemeinderat. Dieser beinhaltet, dass die Stadtverwaltung von 1. April 2021 bis 31. März 2023 pro Jahr 1,25 Millionen Euro für kleinere Bauleistungen ausgeben darf. Zum Zug kommen sollen dabei zwei Baufirmen aus der Region. 87 Prozent dieser Aufträge kosten bis zu 15 000 Euro, 13 Prozent bis zu 50 000 Euro und in Einzelfällen werden auch Aufträge über 60 000 Euro vergeben. Diesem Verfahren sollten die Stadträte zustimmen.
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Vorschlag/Diskussionsbeitrag ÖPNV Altstadtlinie

05. Mai 2021  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Kreistag, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz
Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Bläse,
sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Arnold,
sehr geehrter Herr Baron,
sehr geehrter Herr Mihm,

auch wenn derzeit das Thema Corona das alles beherrschende Thema ist, ist die Linke-Fraktion des Gmünder Gemeinderates, wie auch die Linke-Fraktion des Kreistages, der Ansicht, dass wir auch über die Zeit nach der Pandemie nachdenken sollten. Aktuell wird auf der Kreisebene über die Fortschreibung des Nahverkehrsplanes diskutiert. Unsere Fraktionen begrüßen es außerordentlich, dass unter dem Motto „den ÖPNV neu denken“ dieser eine Stärkung erfahren soll, um hier einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Neben dem Ausbau des ÖPNV-Angebots und den damit verbundenen kürzeren Taktzeiten, sowie einem breiteren Angebot in der Fläche, muss das Senioren- wie auch das 365 Euro-Ticket, welches durch die Kreisfraktion beantragt und durch den Kreistag beschlossen wurde, umgesetzt wer-den. Ganzen Beitrag lesen »

Heterosexuell geprägte Stadtplanung?

29. April 2021  Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion

OB Arnold reagiert auf Geschlechts- Beschwerde von Stadtrat Benk

SCHWÄBISCH GMÜND (hs). In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses des Gemeinderats gab es am Mittwoch wieder einige Sticheleien zwischen den politischen Lagern. Weil vor allem Stadtrat Prof. Dr. Andreas Benk (Die Linke) sehr kritisch und hartnäckig Zukunfts- und Klimaschutz-Fragen zum zunehmenden Flächenverbrauch für neue Wohn- und Gewerbegebiete stellt, platzte Stadtrat Christof Preiß (CDU) der Kragen: „Sie verweigern der Stadt ihre Zukunft!“ so rief er den Linken zu. Stadtrat Benk ant- wortete: Diese Reaktion zeige ihm, wie schwierig es leider immer noch sei, die CDU auf den Weg für die Lösung des wichtigsten Zukunftsproblems Klimaschutz mitzunehmen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke sprechen von Fehlentscheidung

28. April 2021  Gemeinderat, Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Der neue Vorstand von links nach rechts:
Marie Eigenbrod, Kurt Wahl, Volker Wamsler, Freya Zanek, Thorsten Ulrich, Lucia Denke, Georg Schäfer, Dennis Herbst und Christian Zeeb

Ortsverband der Linken freut sich über Waldumbau-Aktion, sieht aber auch einen Widerspruch

SCHWÄBISCH GMÜND (pm). Dem Wald wird bei der Bewältigung der Klimakrise eine große Bedeutung zugemessen. Gleichzeitig haben Stürme und Dürre dem Wald rund um Schwäbisch Gmünd, wie auch weltweit, erheblich zugesetzt. Viele Baumarten sind von Trockenschä- den gezeichnet und müssen mit schädlichen Insekten oder Pilzbefall kämpfen.
Der Ortsverband der Linken begrüßt es daher, dass der Gemeinderat eine Aktion ins Leben gerufen hat, bei der die Bevölkerung am Waldumbau mithelfen kann. Der gleiche Gemeinderat sei es aber, der per Mehrheitsbeschluss dem Schönblick die Umwandlung von bisherigen Waldflächen für ein Pflegeheim gewähre. Dies sei ein Widerspruch, der so gar nicht zusammenpasse. Ganzen Beitrag lesen »

Gebühren der Musikschule sollen steigen

22. April 2021  Alexander Relea-Linder, Gemeinderat, Presse, Redaktion

Die Verwaltung schlägt eine Erhöhung von durchschnittlich 6,7 Prozent vor. Online-Unterricht nun verankert.

Schwäbisch Gmünd. Einige der Gebührensätze für Schüler der städtischen Musikschule sollen angehoben werden. Das schlug der Erste Bürgermeister Christian Baron dem Verwaltungsausschuss des Gemeinderats vor. Er und OB Richard Arnold stellten aber klar: „Kein Kind wird weggeschickt.“ Wenn das ehrliche Interesse eines Kindes an der Musik am Geldbeutel der Eltern zu scheitern droht, gebe es Fördermöglichkeiten. Ganzen Beitrag lesen »

Gmünd plant Testpflicht an Kitas

22. April 2021  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Die jüngsten Gmünder standen am Mittwoch im Mittelpunkt der Sitzung des Verwaltungsausschusses/Eigenbetriebsausschusses. Ausführlich wurde die Bedarfsplanung für die Bereiche Kindergarten und Betreuungsangebote für unter
Dreijährige vorgestellt.
SCHWÄBISCH GMÜND (nb). Zunächst äußerte sich Oberbürgermeister Richard Arnold über die im Bundestag beschlossene Notbremse, die bundesweit gelten soll. Die Bundesregierung sei damit ermächtigt, bestimmte Maßnahmen zu ergreifen. Ganzen Beitrag lesen »

Für mehr Grün in der Innenstadt

19. April 2021  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Bürgerbewegung für Klimaschutz, Lärmschutz und einen schonenden Umgang mit Flächen beim Themenabend der Linken

SCHWÄBISCH GMÜND. Die Linken-Fraktion hat zu einem weiteren Themenabend eingeladen. Dieses Mal war die
Mitbegründerin einer neu entstehenden Interessenvertretung zu Gast. Veronika Totzeck berichtete, dass die Resonanz auf die Gründung der Bürgerbewegung für Klimaschutz, Lärmschutz und einen schonenden Umgang mit Flächen in der Stadt sehr groß gewesen sei. Die Themen Lebensqualität, Klima und Anpassung an Hitze würden die Menschen bewegen.
Das Bedürfnis, aus einem Gefühl der Hilflosigkeit herauszutreten und mit konstruktiven Ideen zu einer positiven Stadtentwicklung beizutragen, sei entsprechend groß. Ganzen Beitrag lesen »