Gemeinderat

Antrag der Linken-Fraktion zum Zustand der Stadtbäume

06. September 2019  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Fraktion DIE LINKE im Schwäbisch Gmünder Gemeinderat

Die Fraktion DIE LINKE beantragt:

1. den städtischen Baumbestand zu überprüfen und beschädigte
bzw. nicht angewachsene Bäume zu behandeln und ggfs. zu
ersetzen.
2. die Bäume, welche direkt an Parkplätzen gepflanzt wurden, mit
Schutzgittern zu versehen.
3. einen Bericht zu erstellen, der Auskunft über den Gesundheits-
zustand der Stadtbäume gibt sowie über:
– die Entwicklungen nach Baumarten
– erste Ergebnisse der Versuche mit neuen Baumarten
– Bäume, die als Naturdenkmale ausgewiesen sind oder eine
herausragende Funktion für den Biotopschutz haben (z.B. für
Fledermäuse)
– mit besonderem Augenmerk auf die seit der Gartenschau neu
gepflanzten Bestände Ganzen Beitrag lesen »

Linksfraktion diskutiert über die Linienbündelung

16. August 2019  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Warnung für den Ostalbkreis: Linienbusbetreiber Knauss aus Schorndorf und die Rexer-Gruppe aus Calw melden Insolvenz an.

Die Fraktion der Linken im Gmünder Gemeinderat beschäftigte sich in einer aktuellen Sitzung mit der Insolvenz des Schorndorfer Busbetreibers Knauss, denn die finanzielle Schieflage resultierte laut Schorndorfer Presse aus dem starken Preiswettbewerb im Öffentlichen Personennahverkehr. Dieser sei durch öffentliche Ausschreibungen entstanden, die europarechtlich vorgeschrieben sind. Dadurch müssten Busunternehmen Preise akzeptieren, die nicht kostendeckend seien. Ganzen Beitrag lesen »

Linienbus-Betreiber Knauss ist insolvent

13. August 2019  Gemeinderat, Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Die Knauss-Reisen Dieter Frank GmbH & Co. KG., Schorndorf, hat Insolvenz angemeldet. Der Betrieb der von Knauss betriebenen Buslinien in und um Schorndorf ist nicht in Gefahr, teilt das Landratsamt Rems-Murr mit. In keiner Weise betroffen von der Insolvenz ist das Reisebüro, also die Firma Reisebüro Knauss Reisen D. Frank GmbH & Co. in Schorndorf.

Am 8. August haben die Knauss-Reisen Dieter Frank GmbH & Co. KG, Betreiber der Schorndorfer Linienbusse 242 bis 249, und die Shuttle + Tour GmbH & Co. KG, Schorndorf, beim Amtsgericht Stuttgart einen Insolvenzantrag gestellt. Vorläufiger Insolvenzverwalter ist Dr. Wolfgang Bilgery von der Stuttgarter Anwaltskanzlei Grub Brugger. Für die 56 Knauss-Beschäftigten, darunter rund 50 Busfahrer, kam die Insolvenz völlig überraschend, sagt Andreas Schackert, Landesfachbereichsleiter Verkehr bei der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi in Stuttgart. Per Aushang habe die Geschäftsleitung am Mittwochfrüh die Mitarbeiter und den Betriebsrat informiert.

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Offene Fragen

13. August 2019  Gemeinderat, Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Ortsverband der Linken sieht weiterhin offene Fragen in Sachen Hallenbad und fordert zukünftig einen anderen Stil im Umgang mit BürgerInnen.

Trotz Sommerpause traf sich der Ortsverband der Linken zu einer Sitzung. Neben der Frage, wie es weiterhin gelingen könne, den Austausch zwischen den Mitgliedern und der interessierten Öffentlichkeit zu gewährleisten, ging es insbesondere um die neueste Entwicklung in Sachen Hallenbad. Bei ersterem waren sich alle einig, dass neben den monatlichen Stammtischen vor allen Dingen die regelmäßig angebotenen Themenabende mit VertreterInnen aus Gemeinderat und Kreistag stattfinden sollen. Ganzen Beitrag lesen »

Neues Hallenbad bleibt mittelfristig ein Thema

13. August 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Kein neues Hallenbad, keine teure Sanierung des bestehenden Bades: Die Fraktionen des Gemeinderats zeigen Verständnis für die Vorgabe des Regierungspräsidiums und die Einschätzung von Bürgermeister Dr. Joachim Bläse. Der Gmünder Schwimmverein ist dagegen enttäuscht. „Der status quo ist natürlich eine Katastrophe“, sagt Vorsitzender Roland Wendel. Erneut habe man das Thema einfach zerredet. Ganzen Beitrag lesen »

Grüne Stadt erwünscht

02. August 2019  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Gemeinderat, Ortsvorstand, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Der Ortsverband der Linken und die Fraktion luden zu einem Themenabend ein. Vorschlag zu neuem Verkehrskonzept stieß auf großes Interesse und wurde breit diskutiert.

Der Klimawandel schreitet voran und die damit einhergehende Erderwärmung lässt sich selbst mit einem sofortigen Handeln nur noch beschränken, aber nicht mehr aufhalten. Unter diesen Voraussetzungen und ausgehend von der Frage, welchen Beitrag die Stadt Schwäbisch Gmünd auf kommunaler Ebene leisten kann, um dieser Entwicklungen Einhalt zu gebieten, diskutierten 30 Bürgerinnen und Bürger sehr grundsätzlich über den großen CO2-Erzeuger Verkehr. Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage zum Klimagutachten

26. Juli 2019  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

unserer neuen Fraktion sind im Zusammenhang mit Ihrer zurückliegenden Präsentation im Gemeinderat Fragen aufgetaucht. Wir hatten in der vergangenen Legislatur die Ausrufung des Klimanotstands für Schwäbisch Gmünd beantragt, um ein deutliches Zeichen zu setzen und das konkrete, im Antrag enthaltene Ziel, bis 2036 klimaneutral zu werden, anzustreben. Leider hat dieser Antrag im „alten“ Gemeinderat keine Mehrheit gefunden. Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass wir handeln und möglicherweise auch bisherige Planungen auf ihre Klimaverträglichkeit hin überprüfen müssen. In Ihrer Präsentation hatten Sie erwähnt, dass das Klimaschutzteilkonzept zum Flächen-nutzungsplan, welches die Stadt in Auftrag gegeben hat, ab einer Fläche von größer / gleich 0,5 ha angewendet wird. Ganzen Beitrag lesen »

Die umstrittene Verkehrsinsel

18. Juli 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Sami Cebi hat endgültig genug. „Es reicht“, sagt der Anwohner der Königsturmstraße. Die Verkehrsinsel für Radfahrer auf Höhe der Ausfahrt Gemeindehausstraße müsse weg – „und zwar sofort“. Drei bis vier Unfälle pro Monat habe er bisher registriert. Immer wieder blieben Autos an den Bordsteinen oder an den Schildern hängen. „Da kleppert’s ständig“, sagt Cebi, der die Querungshilfe von seinem Küchenfenster aus beobachten kann. Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage – Gemeinderat – Hallenbad

18. Juli 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Hallenbad: Wie ist der Stand in Sachen Hallenbad-Neubau? Und ist ein Spaßbad am Nepperberg aus dem Rennen? Das wollte Stadtrat Sebastian Fritz (Die Linke) von der Verwaltung wissen. Eine Antwort erhielt sowohl von Oberbürgermeister Richard Arnold als auch von Bürgermeister Dr. Joachim Bläse: Derzeit seien keine Entscheidungen gefallen, „zig Standorte und zig Optionen“ werden durchgespielt. Ganzen Beitrag lesen »

Funktionieren gemeinsame Geh- und Radwege?

17. Juli 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd. Die Lise-Meitner-Straße auf dem Gügling soll voll ausgebaut werden. Damit will die Gmünder Stadtverwaltung den vierten Bauabschnitt des Gewerbegebiets Gügling Nord III erschließen. Der Auftrag dafür soll an das Bauunternehmen Georg Eichele gehen. Inklusive der Planung sind die Kosten für die Maßnahme auf 391 000 Euro veranschlagt.

Dringender Wunsch

Der Ortschaftsrat Bettringen hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, den kompletten Ausbau der Straße jetzt anzugehen. Angesichts dessen, wie der Neubau der Leicht Küchen AG voranschreite, sei dies sinnvoll, meint Konrad Sorg, SPD-Stadtrat aus Bettringen, als es im Bau- und Umweltausschuss des Gmünder Gemeinderats darum geht. „Das ist der erste Schritt für die Anbindung an die Ortsumgehung Bargau“, sagt Brigitte Weiß, CDU-Stadträtin und Bettringer Ortsvorsteherin: „Und das ist ein dringender Wunsch der Bettringer.“ Ganzen Beitrag lesen »

Linke-Fraktion steht in den Startlöchern

15. Juli 2019  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Die Fraktion der Linken im Gemeinderat hat sich bei ihrer konstituierenden Sitzung auf die Aufteilung der Ausschüsse und Gremien verständigt. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz wurde wiedergewählt und Alexander Relea-Linder ist sein Stellvertreter.

Die Fraktion der Linken wird sich auch weiterhin schwerpunktmäßig bei den Themen einsetzen, die schon bisher eine zentrale Rolle in der Arbeit der Fraktion gespielt hatten: Dazu gehören die Suche nach neuen Wegen in der Mobilität und damit unter anderem verbunden die Schaffung eines guten Radwegenetzes in der Stadt und in den Stadtteilen, der Einsatz für den Klimaschutz, der auch soziale Aspekte berücksichtigt, Investitionen in die Bildungseinrichtungen, Daseinsfürsorge in kommunaler Hand, wozu auch ein Hallenbad in kommunaler Hand gehört, und die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in der Kernstadt und auch in den Stadtteilen. Ganzen Beitrag lesen »

„Gmünd ist ein Ort für alle“

11. Juli 2019  Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Redaktion

Gmünd ist ein Ort für alle.“ Das sagte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse in der Sitzung des Sozialausschusses am Mittwoch. In Gmünd sollen alle Menschen ein normales Leben führen können – egal ob mit oder ohne Behinderung. Damit das klappt, müssen Kinder mit Handicap bereits im Kindergarten inkludiert werden. Um das zu schaffen, hat die Stadt gemeinsam mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen in Gmünd einen „Handlungsleitfaden Integration – Inklusion“ erstellt. „Es ist wichtig, dass wir im Kopf umschalten und verstehen, dass alle Kinder für uns und für die Stadt wichtig sind“, sagte Bläse bei der Vorstellung. Ganzen Beitrag lesen »

Neue Bauplätze gegen Wohnungsnot

11. Juli 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Die Nachfrage nach Bauplätzen in Schwäbisch Gmünd und seinen Stadtteilen ist ungebrochen groß. Die Stadträte des Bau- und Umweltausschusses haben am Mittwochabend Gebiete in Bettringen, Rechberg und Straßdorf auf den Weg gebracht:

„Neues Wohnen Güglingstraße“ in Bettringen: In dem 8,95 Hektar großen Gebiet direkt neben der Buchauffahrt im Osten von Oberbettringen sind rund 100 Wohneinheiten geplant. Die Stadtverwaltung sieht dort in erster Linie Geschosswohnungen in Mehrfamilienhäusern vor. Auch andere Wohnformen wie Senioren-Appartements seien denkbar. Vereinzelt können an den Rändern außerdem Einfamilienhäuser entstehen. Ganzen Beitrag lesen »

Den idealen Baum für den Klimawandel gibt es nicht

05. Juli 2019  Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Der Klimawandel bedeutet für den Wald eine neue Ära. Das sagt Jens-Olaf Weiher, Chef der Forstbehörde im Landratsamt. Zusammen mit Kollegen erklärt er am Freitagnachmittag Stadträten – auch die neu gewählten Mitglieder sind eingeladen – aktuelle Entwicklungen im Gmünder Stadtwald und Hospitalwald. Im Rotenbachtal führt sie der Weg vorbei am Limes in unterschiedliche Höhen. Und zu unterschiedlichen Pflegezuständen. Ganzen Beitrag lesen »

Kampf um die Straße: Radfahrer gegen Autofahrer

03. Juli 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Fahrradfahrer ziehen bei einem Unfall mit einem Auto in der Regel den Kürzeren. Teilweise verletzen sie sich dabei schwer. Erst kürzlich musste ein 65-jähriger Radler nach einem Zusammenstoß mit einem Auto in Unterbettringen wiederbelebt werden. Der Mann hatte Glück im Unglück – und überlebte.

Kein Einzelfall. Wie die Polizei auf Nachfrage bestätigt, sind die registrierten Unfälle mit Beteiligung eines Radfahrers deutlich gestiegen. Laut Statistik im Jahr 2018 um knapp zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr – und 46 Prozent mehr als noch 2014. Mit ein Grund für diesen Anstieg sei, dass immer mehr Fahrradfahrer auf den Straßen unterwegs seien, erklärt Polizeisprecher Holger Bienert. Auch die Zahl der Pedelec- und E-Bike-Fahrer habe deutlich zugenommen. Denn vor allem für ältere Menschen sei es attraktiv, ohne Anstrengung radeln zu können, sagt Bienert. Ganzen Beitrag lesen »

Bedauerlich

28. Juni 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Die Fraktion Die Linke hat mit ihrem Antrag, für Schwäbisch Gmünd den Klimanotstand auszurufen, am Mittwoch im Gemeinderat einen Fehler gemacht. Sie hätte mit ihrem Anliegen einfach auf die Einsetzung des neugewählten Bürgerparlaments warten sollen.
Denn dann hätte es möglicherweise andere Mehrheitsverhältnisse gegeben.
Über den NotstandsAntrag, wie er beispielsweise vom Gemeinderat in Konstanz durchgewunken wurde, kann man freilich lebhaft diskutieren. Auch über die Wortwahl, mit welcher vor allem die CDU am Mittwoch im Gmünder Rathaus das Ansinnen abgeschmettert hat. Von einem „Notstandstheater“ war die Rede. Und man verstehe nicht, worum es den Linken mit diesem Antrag überhaupt gehe. Die Erklärung des Klimanotstands sei allenfalls symbolisch zu verstehen. Ganzen Beitrag lesen »

Wohnen am Universitätspark

27. Juni 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd. Der Gemeinderat hat am Mittwochabend die Grundlage dafür geschaffen, dass auf dem TSB-Areal an der Buchstraße Wohnungen entstehen können. Einstimmig beschloss das Gremium den dafür nötigen Bebauungsplan „Am Universitätspark“. Linke-Stadtrat Sebastian Fritz hakte nach, ob die Stadtverwaltung sich dafür einsetze, dass dort preisgünstiger Wohnraum entsteht. Ja, antwortete Bürgermeister Dr. Joachim Bläse, doch für diese Gespräche brauche es zunächst Planungssicherheit.

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Mehrheit gegen Notstandserklärung

27. Juni 2019  Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Leidenschaftlich bis emotional beschäftigte sich der Gmünder Gemeinderat gestern rund zwei Stunden lang mit dem Thema Klimaschutz. Anlass dafür war ein Antrag der Fraktion Die Linke. Sie drängte darauf, dass – dem Beispiel anderer Städte folgend – auch Schwäbisch Gmünd den Klimanotstand ausrufen möge. Die Mehrheit des Gemeinderats lehnte ab.
SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Zu Beginn der Sitzung verdeutlichte OB Richard Arnold in einem längeren Vortrag, dass sich die Stadt Schwäbisch Gmünd schon seit der Jahrtausendwende mit vielen Schritten bemühe, dem Klimawandel entgegenzuwirken beziehungsweise den Ausstoß des „Treibhausgases“ CO2 zu senken. Vor allem hob er die Leistung der Stadtwerke hervor, denen es gelungen sei, bereits mehr als 50 Prozent ihrer Stromlieferung aus erneuerbaren Energien zu decken. OBArnold fasste zusammen: „Wir haben nicht nichts gemacht. Aber wir haben noch nicht genug gemacht.“ Ganzen Beitrag lesen »

Jugendgemeinderat für Gmünder Klimanotstand

08. Juni 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion

SCHWÄBISCH GMÜND (nb). In einigen Städten in Deutschland wurde der Klimanotstand bereits ausgerufen. Geht es nach der Fraktion der Linken im Gemeinderat, dann soll auch die Stadt Gmünd den Klimanotstand ausrufen (die RZ berichtete). Einen entsprechenden Antrag wollte auch der Jugendgemeinderat formulieren, die Linksfraktion kam ihnen zuvor. In einer eigens einberufenen Sitzung des Jugendgemeinderates gestern stand das Thema Klimanotstand im Mittelpunkt und damit verbunden die Frage, ob sich der Jugendgemeinderat dem Antrag der Linken anschließt oder nicht.

Jugendgemeinderat Linus Nolte befürwortete den Antrag und erklärte eingangs, dass ein Klimanotstand auch in Gmünd ein wichtiger Beitrag zum Weltklima sei. Dieses sei ins Wanken geraten, man müsse handeln. Ganzen Beitrag lesen »

Klare Regeln für das Gmünder Busnetz

06. Juni 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd. Der Busverkehr auf der Ostalb und somit auch in und um Schwäbisch Gmünd wird sich in den kommenden Jahren verändern. Der Grund: Alle interessierten Unternehmen können sich künftig für die vom Kreis ausgeschriebenen „Bündel“ bewerben. Gesucht wird ein Bieter, der die Linien auf eigene Rechnung betreibt. Zuschüsse gewährt die öffentliche Hand nur noch auf den Schüler- und Ausbildungsverkehr.

Durch diese Strukturveränderung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) wird es zukünftig einen Wettbewerb unter den Busunternehmen geben. Davon betroffen sind auch die Buslinien im Schwäbisch Gmünd und Umgebung – Stadtbus, OKgo, Kolb und Betz.

„Jeder hat die gleiche Chance“ Ganzen Beitrag lesen »