Gemeinderat

Die preiswerte Lösung für schnelleren Glocke-Kreisel

12. April 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd. Der Glocke-Kreisel wird immer mehr zum Bremsklotz für den Auto- und Radverkehr. Davon sind die Gmünder Mitglieder des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) überzeugt. Vor Ort suchen sie nach Lösungen und möchten ihre Vorschläge in den Gemeinderat tragen.

Mit dabei Hussenhofens Ortsvorsteher und Sprecher für Verkehrsfragen der CDU-Fraktion, Thomas Kaiser. Ziel sei es, sagt er, den Abfluss aus dem Kreisverkehr besser zu regeln. Unterstützt wird er von Sebastian Fritz (Linke), der im Fall eines Umbaus des Glocke-Kreisels eine entsprechende Berücksichtigung der Radfahrer fordert. Beide sind sich einig, „dass wir keinen teuren Umbau mit tiefen Eingriffen in das Verkehrsbauwerk wollen, sondern eine Lösung für wenig Geld anstreben. Ganzen Beitrag lesen »

Verdrehung der Tatsachen

11. April 2019  Gemeinderat, Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Der Vorstand der Linken Schwäbisch Gmünd wundert sich sehr über die Äußerungen des CDU-Stadtrates Christian Baron. Dieser hat der Bürgerinitiative Taubental im Gemeinderat erneut vorgeworfen, sie hätte den Hallenbadneubau verhindert. Außerdem sei sie schuld daran, dass dadurch weiter unnötig CO2 verschleudert werde.
Der Vorstand teilt mit, dass eine solche Äußerung natürlich völliger Unsinn sei und keinesfalls der Realität entspreche. Vielmehr sollte die CDU der Bürgerinitiative dankbar sein, denn nur durch deren Initiative für einen Bürgerentscheid sei deutlich geworden, dass eine große Zahl an Bürgerinnen und Bürgern ein solches Bad nicht wollen und das Regierungspräsidium den eingeschlagenen Weg, aufgrund der hohen Verschuldung der Stadt, ohnehin nicht mitgegangen wäre. Ganzen Beitrag lesen »

Bedenken gegen Spritzen

11. April 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd. Der Landkreis möchte – unter anderem im Taubental – ein Biozid gegen Eichenprozessionsspinner vom Hubschrauber aus spritzen. Experten hätten Bedenken gegen eine so großflächige Anwendung des Mittels, kritisierte Linke-Sprecher Sebastian Fritz. Die Stadtverwaltung will der Sache nachgehen, so OB Arnold.

Wenn Sie die Fragen interessiert, folgen Sie diesem Artikel.

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Klimaschutz im Kleinen

11. April 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Wir finden es gut, wenn sie Spitzenreiter in Sachen Klimaschutz werden und unsere Zukunft retten.“ Mit diesem Appell beendet Tim-Luka Schwab vom Aktionsbündnis „Fridays for Future Ostalb“ eine Diskussion im Gemeinderat über den Klimaschutz. Auf Antrag der Fraktionen SPD, Die Grünen und Die Linken hatte die Stadtverwaltung ihn und Laura Weber eingeladen, in der Sitzung über ihre Initiative zu berichten. Diese rufe abwechselnd in Gmünd und in Aalen immer freitags um 14 Uhr – und damit bewusst nach der Schulzeit – zu Demonstrationen auf, um Einfluss auf die Politik zu gewinnen, erklärt Laura Weber. Laut Studien erwärme sich die Erde bis 2100 um drei bis vier Grad, macht Tim-Luka Schwab deutlich. Ganzen Beitrag lesen »

Verdrehung der Tatsachen

10. April 2019  Gemeinderat, Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Der Vorstand der Linken Schwäbisch Gmünd wundert sich sehr über die Äußerungen des CDU-Stadtrates Christian Baron. Dieser hat der Bürgerinitiative Taubental im Gemeinderat erneut vorgeworfen, sie hätte den Hallenbadneubau verhindert. Außerdem sei sie schuld daran, dass dadurch weiter unnötig CO2 verschleudert werde.

Der Vorstand teilt mit, dass eine solche Äußerung natürlich völliger Unsinn sei und keinesfalls der Realität entspreche. Vielmehr sollte die CDU der Bürgerinitiative dankbar sein, denn nur durch deren Initiative für einen Bürgerentscheid sei deutlich geworden, dass eine große Zahl an Bürgerinnen und Bürgern ein solches Bad nicht wollen und das Regierungspräsidium den eingeschlagenen Weg, aufgrund der hohen Verschuldung der Stadt, ohnehin nicht mitgegangen wäre. Ganzen Beitrag lesen »

„Wählen gehen! Oder die Klappe halten!“

08. April 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Im Rahmen der Jungwähleraktion der Landeszentrale für Politische Bildung haben die Verantwortlichen bereits einige Schüler getroffen, die beides nicht wussten: Dass demnächst Europa- und Kommunalwahlen sind und dass sie – zumindest teilweise –
wahlberechtigt sind.
SCHWÄBISCH GMÜND. Die ca. 60 Studierenden in St. Loreto machten sich kundig dazu, was Kumulieren und Panaschieren bedeutet, dass Wahlen wichtig sind, wenn man beeinflussen will, was vor Ort geschieht. Ganzen Beitrag lesen »

Vorgaben erforderlich

06. April 2019  Gemeinderat, Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Der Ortsverband der Linken diskutierte auf dem letzten Stammtisch über das Problem des fehlenden bezahlbaren Wohnraums. Verbindliche Vorgaben für die Investoren sind aus Sicht der Linken dringend erforderlich.

Zu Beginn der Diskussion stellt der Fraktionsvorsitzende der Linken, Sebastian Fritz, den aktuellen Stand der Diskussion dar. Seit Jahren zeichne sich ein Trend in der Stadt ab, dass die Zahl der Wohnungssuchenden nach günstigem Wohnraum steige. Auch die Durchschnittsmiete sei hier ein wichtiger Indikator, der immer weiter ansteige. So liege der durchschnittliche Mietpreis im Neubau zwischenzeitlich über 10 Euro. Dies sei für Alleinerziehende oder Alleinstehende sicher nicht mehr bezahlbar. Aber auch die Sorge vor einer Wohnungssanierung sei oftmals groß, denn dies bringe in den meisten Fällen eine Mietsteigerung mit sich, die sich dann Mieterinnen und Mieter nicht mehr leisten könnten. Er sei froh, dass es im Gemeinderat und in der Verwaltung mittlerweile unstrittig sei, dass hier endlich wieder gegengesteuert werden müsse. Ganzen Beitrag lesen »

Anreize gegen Wohnungsnot

28. März 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Reichen Anreize der Stadtverwaltung aus, um der Wohnungsnot in Gmünd zu begegnen? Oder braucht es Vorschriften für Investoren, nach denen diese künftig eine Quote für bezahlbare Wohnungen erfüllen müssen? Diese Fragen diskutieren die Stadträte kontrovers, als es im Verwaltungsausschuss um den knappen Wohnraum in Schwäbisch Gmünd geht.

Flächenmanager Marko Ulrich stellt das von der Stadtverwaltung geplante Wohnraumförderprogramm vor, das zehn Punkte umfasst. Die meisten stellen Anreize dar, damit mehr Wohnraum in Gmünd entsteht. Etwa das Programm „Jung kauft Alt“, bei dem Paare bis 35 Jahren oder Eltern bis 45 Jahren Fördermittel beantragen können, wenn sie ein über 60 Jahre altes Haus kaufen: bis zu 2500 Euro für ein Altbaugutachten und zusätzlich 2500 Euro pro Kind. Ganzen Beitrag lesen »

Alternativen mitdenken

27. März 2019  Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Die Fraktion der Linken im Gmünder Gemeinderat stellt sich klar gegen die Überlegungen, den Glockekreisel für teures Geld umzubauen, das der Stadt ohnehin an allen Ecken und Enden fehlt.
Hintergrund ist ein Antrag der CDU-Fraktion, wonach geprüft werden soll, ob durch einen Umbau des Glockekreisels zu einem Turbokreisel der Verkehrsfluss erhöht werden kann. Solchen Überlegungen stehe die Linke-Fraktion nicht grundsätzlich im Weg, aber die Überprüfung durch ein Ingenieurbüro habe ergeben, dass dadurch insbesondere die Radfahrer nicht mehr über den Kreisel fahren dürften. Ganzen Beitrag lesen »

Zu wenig Begeisterung für den Klimaschutz?

21. März 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

SCHWÄBISCH GMÜND (nb). Die Sorge Jugendlicher, die aktuell bei den „Fridays for Future“-Demos auf die Straße gehen und gegen den Klimawandel demonstrieren, ist in aller Munde. Dass sich aber auch einige Erwachsene große Sorgen um die Zukunft machen, das zeigte sich gestern im Rathaus. Zur Information, nicht zum Beschluss lag den Gemeinderäten eine Vorlage vor, die einen Antrag der Grünen-Fraktion von Januar zum Inhalt hat. Hierin bittet die Fraktion darum, das Pariser Weltklimaabkommen und die Kattowitzer Umsetzungsbeschlüsse zu unterstützen. Ganzen Beitrag lesen »

Den Glocke-Kreisel im Blick

21. März 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd. Die Linke-Fraktion im Gemeinderat befürchtet, dass die Unterführung des Glocke-Kreisels nicht den Anforderungen für Radverkehr entspricht. Sie bittet die Verwaltung, dies zu prüfen, bevor über den Umbau des Glocke-Kreisels entschieden wird. Der Kreisel ist in der Diskussion, weil sich dort im Berufsverkehr lange Staus bilden. Eine Erweiterung des Kreisels könnte Abhilfe schaffen. Linke-Sprecher Sebastian Fritz geht dabei davon aus, dass Fahrräder nach einem Umbau im Glocke-Kreisel nicht mehr fahren können. Die Stadtverwaltung sagte zu, das Thema in der interfraktionellen Arbeitsgruppe Radverkehr zu diskutieren.

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Zeichen für bezahlbaren Wohnraum setzen

16. März 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Auf dem Sportplatz ringen normalerweise alle Seiten um den Sieg. Auf dem TSB-Platz an der Gmünder Buchstraße allerdings bahnt sich eine Partie an, bei der alle Mitspieler gewinnen könnten. Wenn der TSB Gmünd das Grundstück verkaufen kann, hat er Geld, um seine Anlage im Laichle zu einem Sportvereinszentrum auszubauen. Die Stadt arbeitet nun unter dem Titel „Am Universitätspark“ sehr rasch die Planung aus, was auf dem bisherigen Sportplatz und unter Umständen auch auf dem benachbarten uwe-Gelände gebaut werden könnte. Auf dem Areal sollen vorwiegend Wohnungen entstehen. Und das liegt im größten Interesse der Stadt, um neue Bürger zu gewinnen. Ganzen Beitrag lesen »

Mietpreisbremse auf Fläche von TSB und uwe wird diskutiert

14. März 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Rund 330 Wohnungen und Flächen für Gewerbe: Diese Pläne für das TSB-Areal und längerfristig auch für das Gelände der benachbarten Firma uwe stellte die Leiterin des Stadtplanungsamtes, Birgit Pedoth, am Mittwoch dem Bauausschuss vor. Alle Fraktionen begrüßten die Planung im Grundsatz. Trotzdem sorgten Zusatzvorschläge von Stadträten für Diskussionen: Soll für ein Viertel der Wohnungen ein sozialer Mietpreis festgeschrieben werden? Und soll die Stadt selbst die Fläche des Turn- und Sportbundes kaufen und sich so Einflussmöglichkeit verschaffen? Ganzen Beitrag lesen »

Wege für Radfahrer schaffen

14. März 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Verkehr Stadträte beraten über Radwege und -spuren in Gmünd an der Weißensteiner Straße und im Baugebiet Emerland.

Schwäbisch Gmünd. Um Radwege ging es mehrfach, als die Stadträte am Mittwoch im Haushaltsausschuss über die Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2019 diskutierten.

Die Stadt soll prüfen, was ein externes Planungsbüro für ein Radwegekonzept für die Innenstadt verlangt, beantragte die Linke-Fraktion. Ganzen Beitrag lesen »

Darum sollten junge Leute wählen

13. März 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Was ein Gmünder Hallenbad mit dem 26. Mai zu tun hat und was Kommunalpolitiker jungen Leuten sagen wollen: Das war das Thema einer großen Info-Veranstaltung, zu der Stadtjugendring und Gmünder Tagespost am Dienstag in den Prediger-Festsaal geladen hatten. Rund 200 Schüler waren gekommen, um von Vertretern der sechs im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zu erfahren, was die dort eigentlich tun – und ob es sich lohnen sollte, zur Gemeinderatswahl am 26. Mai zu gehen. Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE: Bedingungen zum ÖPNV und zur Linienbündelung

11. März 2019  Gemeinderat, Kreisvorstand, Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Das Thema ÖPNV des Ostalbkreises wurde bei der Ortsvorstandssitzung der Linken beraten.
Aalen soll nach dem Willen des zuständigen Landratsamtes eine der Vorreiterrollen bei der Linienbündelung des ÖPNV und der europaweiten Ausschreibung dieser Bündel im Ostalbkreis spielen. Hierüber wird zwischen den Beteiligten, den Parteien und Fraktionen teils heftig gestritten.
Die Position der LINKEN Schwäbisch Gmünd und des Kreisvorstandes in dieser Diskussion ist, dass zwingend eine Verbesserung des ÖPNV für die Bevölkerung erforderlich ist, die Linienbündelung, deren Ausschreibung und Umsetzung aber mit verbindlichen sozialen Eckpunkten für die Fahrgäste und die Beschäftigten im ÖPNV verbunden werden müssen. Ganzen Beitrag lesen »

OB Arnold abgemahnt – Die Linke fordern anderen Umgang mit Kritik von Bürger

28. Februar 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Die Haushaltsrede von Sebastian Fritz (Die Linke) klang wie eine deutliche Abmahnung für den Oberbürgermeister zugunsten eines besseren Gehörs für und Umgangs mit kritischen Stimmen aus der Bürgerschaft. Die Fraktion Die Linke sei stets bemüht, trotz unterschiedlicher Standpunkte einen guten Umgang mit den Ratskollegen zu pflegen. Leider müsse festgestellt werden, dass diese Haltung seitens einiger Stadträte und von OB Richard Arnold nicht immer ebenso erwidert werde. Fritz listete auf und zitierte heftige Vorwürfe und Bezeichnungen von Richard Arnold und Ratskollegen an die Fraktion oder auch an Bürgerinitiativen: „Verschwörungstheoretiker; vorsätzliche Konstrukteure von Falschmeldungen, Weltuntergangspropheten; Monstranzenträger, Kasperletheater.“ Ganzen Beitrag lesen »

Kommunales Handeln ist gefragt

27. Februar 2019  Cynthia Schneider, Gemeinderat, Redaktion, Sebastian Fritz

Unsere heutige Stellungnahme zum Haushalt ist die letzte in dieser Legislaturperiode. Daher möchten wir uns an dieser Stelle für die Zusammenarbeit mit der Verwaltung wie auch mit den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat in den letzten Jahren bedanken. Unserer Fraktion war es einerseits immer wichtig für die eigene Position zu streiten, andererseits war es stets auch unser Anliegen trotz unterschiedlicher Standpunkte mit den Kolleginnen und Kollegen einen guten Umgang zu pflegen. Leider mussten wir in den letzten Monaten feststellen, dass diese Haltung von Seiten einiger Gemeinderatskolleg*innen und von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, nicht immer ebenso erwidert wurde. Ich möchte nur an die letzten Botschaften und Reden beim Jahreswechsel erinnern. Ganzen Beitrag lesen »

Nominierung der offenen Linken-Liste

23. Februar 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion

SCHWÄBISCH GMÜND. Am gestrigen Abend nominierte der Ortsverband der Linken seine offene Liste zur Kommunalwahl im voll besetzten „Bunten Hund“ im Buhlgässle.
Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz freute sich, dass es gelungen war, eine volle Liste mit Kandidatinnen und Kandidaten aus allen Stadtteilen gewinnen zu können. Auch beim Frauenanteil sei es fast gelungen, die Hälfte mit Bürgerinnen zu besetzen.
Im weiteren Verlauf der Nominierung stellte Sebastian Fritz die Wahlkampfinhalte vor. Klarer Schwerpunkt sei die Forderung nach mehr bezahlbarem Wohnraum. „Für Teile der Bevölkerung wird es immer schwieriger eine Wohnung zu einem bezahlbaren Preis zu finden. Ganzen Beitrag lesen »

Mit Medien über Medien lernen

07. Februar 2019  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Es braucht eine Kamera, ein Bildbearbeitungsprogramm, das Internet und einen Drucker. Und schon ist CDU-Stadtrat Albert Scherrenbacher in Sekundenschnelle in Gmünds ungarischer Partnerstadt Székesfehérvár. Obwohl er leibhaftig in einem Klassenzimmer der Adalbert-Stifter-Realschule (ASR) steht.

Schüler hatten Scherrenbacher dort fotografiert und das Foto bearbeitet. Sie lernen so Möglichkeiten kennen, Fotos zu manipulieren, sagt Klaus Klötzer, an der ASR Technik- und Englischlehrer. Dadurch werde ihr kritisches Bewusstsein geschärft. Diese Station war eine von vier Stationen, die Stadträte kennen lernen, als sie am Mittwoch im Ausschuss nicht im Rathaus, sondern an der Schule das Thema „Digitale Medienentwicklung im Bereich der Schulen“ diskutieren. Lehrer von zwei Schulen, der Adalbert-Stifter-Realschule und der Uhlandschule als Grundschule, informieren die Stadträte über den aktuellen Stand. Ganzen Beitrag lesen »