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Gemeinderat
Schade, haben wir Spielverderber in unseren Reihen?
06. Dezember 2012
Gemeinderat, Presse, Redaktion
Integrationsangebote sofort
06. Dezember 2012
Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
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Streit ums Geld fürs Jubiläum
06. Dezember 2012
Gemeinderat, Presse, Redaktion
OB Richard Arnold hat am Mittwoch Stadträten die Kosten fürs Stadtjubiläum erläutert. Die Stadt hatte in den Jahren 2010, 2011 und 2012 insgesamt 550 000 Euro fürs Jubiläum angespart. Diese geplanten Kosten wurden nicht eingehalten. Es fehlen 167 000 Euro. Dies kritisierten die Fraktionen SPD und Grüne sowie Die Linke. Ganzen Beitrag lesen »
Verwaltungs– und Sozialausschuss berät über Bildungsentwicklungsplanung für die Stadt Schwäbisch Gmünd
06. Dezember 2012
Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Die Bildungsentwicklungsplanung für die Stadt Schwäbisch Gmünd war am Mittwochabend Thema in der gemeinsamen Sitzung des Verwaltungs– und Sozialausschusses. Klaus Arnholdt, Leiter des Amts für Bildung und Sport der Stadt Schwäbisch Gmünd, sprach von einer Ist-Analyse, auf deren Basis versucht werden soll, für die Stadt Gmünd einen Weg zu finden. Ganzen Beitrag lesen »
Schwäbisch Gmünd will sich vermehrt den Alleinerziehenden in der Stadt widmen
06. Dezember 2012
Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Im Rahmen ihrer Bachelorarbeiten haben sich vier Studentinnen der Dualen Hochschule Heidenheim in den vergangenen zwei Jahren der Frage gewidmet, ob Alleinerziehende in Schwäbisch Gmünd einen spezifischen Bedarf haben. Mit dem Ergebnis, das am Mittwochabend im Sozialausschuss vorgestellt wurde, endet die erste Phase des Projektes „Alleinerziehende in Schwäbisch Gmünd“ der Aktion Familie. Ganzen Beitrag lesen »
Stellungnahme Alleinerziehende Schwäbisch Gmünd
05. Dezember 2012
Gemeinderat, Sebastian Fritz
Die Stadt Schwäbisch Gmünd geht weiter auf dem Weg noch besser zu werden was das Thema Familienfreundlichkeit anbelangt. Dass dabei die Alleinerziehenden in das Blickfeld rücken war nicht immer so und daher freut es uns, da wir schon oft bei verschiedenen Beratungen auf die oftmals nicht ganz einfache Situation dieses Personenkreises hingewiesen haben. Ganzen Beitrag lesen »
Stellungnahme Schulentwicklungsplanung Schwäbisch Gmünd
05. Dezember 2012
Gemeinderat, Sebastian Fritz
Die Bildungslandschaft befindet sich im Wandel und es ist an der Zeit auch in Schwäbisch Gmünd nicht länger nur zuzuschauen und abzuwarten sondern endlich aktiv in den Prozess der Schulentwicklung einzugreifen. 2010 hat die Verwaltung diesen Prozess durch eine erste Datenerhebung angestoßen, doch leider ist seither nicht sehr viel geschehen. Schulschließungen waren die Folge – begonnen hat es mit Lindach, dann Bargau und nun die Stauferschu-le. Bedingt durch den Wegfall der Grundschulempfehlung sind die Anmelde-zahlen an der Uhlandschule und an der Mozartschule teils drastisch eingebrochen. Ganzen Beitrag lesen »
Fassadenkosmetik in der Mutlanger Straße
16. November 2012
Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Bis zur Landesgartenschau soll Gmünd noch schöner werden. Deshalb poliert die Verwaltung die Förderrichtlinien für die Gewährung von Zuschüssen zur Stadtbildgestaltung auf und vergrößert den Bereich, in dem sie greifen. Ganzen Beitrag lesen »
Es muss sich strukturell etwas ändern
15. November 2012
Gemeinderat, Presse, Redaktion
OB, Finanzbürgermeister und Kämmerer stellten gestern die Eckdaten des städtischen Haushalts 2013 vor
Schwäbisch Gmünd (ml). Bis zum 23. Januar hat die Gmünder Stadtverwaltung noch einiges zu tun. Denn mit dem aktuell noch bei 8,5 Millionen Euro Defizit liegenden Verwaltungshaushalt will niemand in die abschließende Etatberatungen gehen. Das wurde in der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschuss deutlich. Ganzen Beitrag lesen »
2013 fehlen noch 8,5 Millionen
14. November 2012
Gemeinderat, Presse, Redaktion
Zwischen Einnahmen und Ausgaben 2013 klafft nach derzeitiger Lage eine Lücke von 8,5 Millionen Euro. Sie soll deutlich kleiner werden, darin sind sich Verwaltung und Gemeinderat einig. Im Haushaltsausschuss nannte Stadtkämmerer René Bantel weitere Zahlen. Ganzen Beitrag lesen »
Das Verfahren kritisiert
14. November 2012
Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Das Verfahren, wie Gmünds neuer Integrationsbeauftragter Hermann Gaugele zu seiner neuen Position kam, er- und hinterfragten am Mittwoch die Stadträte Sebastian Fritz (Linke) und Bilal Dincel (SPD) im Ausschuss. Es gehe hier um einen neuen Stellenzuschnitt, sagte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse und wies die Kritik zurück.
MICHAEL LÄNGE
Schwäbisch Gmünd. Fritz erläuterte, dass er von Gaugeles Ganzen Beitrag lesen »
Gemeinderat bewertet Tunnelfilter-Dialog positiv
08. November 2012
Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Sehr positiv bewerteten die Fraktionen des Gmünder Gemeinderates gestern das Ergebnis des Tunnelfilter-Dialogs. Man sei durch die intensive Arbeit zu Erkenntnissen gekommen, die von allen Beteiligten mitgetragen werden könnten. Ganzen Beitrag lesen »
Gespräch hat den Filter entzaubert
07. November 2012
Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Der Gmünder Tunnel braucht keinen Abluftfilter. Und die Ortsumgehung Mögglingen muss gebaut werden. Das sind zwei Konsequenzen, die Beteiligte des Tunneldialogs aus diesem Informationsprozess ziehen. Am Mittwoch übergaben die Organisatoren das Abschlussdokument des Dialogs, der auch überregional Aufmerksamkeit erregt hat. Ganzen Beitrag lesen »
Mitsprache ausdrücklich erwünscht
03. November 2012
Gemeinderat, Ortsvorstand, Presse, Redaktion
Der Ortsvorstand der Linken Schwäbisch Gmünd besuchte die Flüchtlingsunterkunft auf dem Hardt um mit den Angestellten und den Bewohnern die aktuelle Lage nach den Protesten vor dem Rathaus zu besprechen.
Schnell sprach sich der Besuch unter den Anwohnern herum, sodass sich viele Bewohner spontan zu dem Hausrundgang dazu gesellten. Herr Betz, Herr Hiller und Frau Bolsinger vom Landratsamt zeigten die verschiedenen Etagen der Flüchtlingsunterkunft und zeigten immer wieder auf, welche Verbesserungen durch das kürzlich abgeschlossene 12-Punkte Programm umgesetzt werden konnten. Der Ortsvorstand begrüßte das Entgegenkommen der Entscheidungsträger in der Frage der kurzfristig vereinbarten Behebung der baulichen und sanitären Mängel. Ganzen Beitrag lesen »
Streit um die bessere Lösung
18. Oktober 2012
Gemeinderat, Presse, Redaktion
Zentrales Thema im Gemeinderat war am Mittwoch das Verkehrskonzept, die Frage eines Kreisverkehrs an der Baldungkreuzung. Dabei kam es zum heftigen Schlagabtausch vor allem zwischen CDU- und SPD-Fraktion. Eine Entscheidung fiel nicht. Es zeichnete sich aber eine deutliche Mehrheit für den Kreisverkehr ab. Ganzen Beitrag lesen »
Erst fragen dann verabschieden
14. Oktober 2012
Gemeinderat, Redaktion
Wie soll das Schwäbisch Gmünder Verkehrskonzept ausgestaltet werden um möglichst allen gerecht zu werden. Diese Frage wurde kontrovers am Themenabend, zu dem DIE LINKE Schwäbisch Gmünd eingeladen hatte, diskutiert.
Referent an diesem Abend war der Sprecher des Agenda Arbeitskreises Mobilität und Verkehr Thomas Kaiser. Nach einer Kurzvorstellung der Eckpunkte des Konzeptes kam es zu lebhaften Diskussionen mit den Anwesenden. Dabei wurde deutlich, dass es keinen Zweifel an der Notwendigkeit einer Neukonzeption geben kann. Aber immer wieder wurde darauf hingewiesen, dass es nur auf ein ganzheitliches Konzept hinauslaufen kann, das den öffentlichen Nahverkehr stärker als bisher berücksichtigt. „Wenn wir an der einen Stelle etwas verändern, hat das direkte Auswirkungen auf andere Bereiche“, so Thomas Kaiser. Ganzen Beitrag lesen »
Solidarität mit den Gmündern
04. Oktober 2012
Gemeinderat, Ortsvorstand, Redaktion
Der Ortsvorstand der Linken Schwäbisch Gmünd ist entsetzt über die Berichte über den Zustand der Flüchtlingsunterkunft auf dem Hardt und verlangt ein sofortiges Handeln der verantwortlichen Personen.
Die jüngsten Berichte und persönlichen Gespräche die Mitglieder des Ortsvorstandes mit Bewohnern auf dem Hardt geführt haben verursachen Kopfschütteln und Zweifel an den Ankündigungen der Zuständigen. Die Zustände auf dem Hardt sind schon seit langem bekannt, doch Ganzen Beitrag lesen »
Anfrage im Gemeinderat
27. September 2012
Gemeinderat, Redaktion, Sebastian Fritz
Kommentar zum Thema:
Vergangene Woche wurde am Amtsgericht Schwäbisch Gmünd ein Verfahren gegen einen Asylbewerber aus Gambia verhandelt. Der Vorwurf lautete auf Drogenhandel. Herrn Lamin K. wurde beschuldigt, dass er verdeckten Ermittlern des Landeskriminalamtes Drogen verkauft hätte. Doch Herr K. hatte genau für diese Tage Zeugen, die eindeutig bewiesen, dass er an diesen Tagen gar nicht in der Sammelunterkunft gewesen war. Nachdem es an der Gerichtsverhandlung nicht geklärt werden konnte wurde die Verandlung vertagt. In der Presse war die Berichterstattung aber hingegen eindeutig. Herr K. ist schuldig. In Deutschland gilt aber bis zum endgültigen Schuldspruch die Unschuldsvermutung!? Ganzen Beitrag lesen »
Kritik an der Erinnerungskultur
26. September 2012
Gemeinderat, Presse, Redaktion
Petersweg bleibt Petersweg, nur der Vorname ändert sich von Carl in Hans. Das beschloss der Gemeinderat am Mittwoch und folgte damit dem Wunsch der Anwohner und des Bezirksbeirats. Zuvor gab es eine heftige Diskussion um den Sinn der Umbenennung und um die Erinnerungskultur in Schwäbisch Gmünd.
KUNO STAUDENMAIER
Schwäbisch Gmünd. Abgelehnt hat das Gremium mit einer Mehrheit von 28 zu 20 Stimmen einen Antrag von Stadtrat Elmar Hägele (Grüne), die Entscheidung zu vertagen und die Diskussion um Carl Peters in die Öffentlichkeit zu tragen, eine Anregung, die zuvor auch Peter Müller (Linke) geäußert hatte. Ganzen Beitrag lesen »
Kreisverkehr-Bau bei Wetzgau ist ganz dringend
20. September 2012
Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Um eine Reihe von Baugebietsplanungen ging es am Mittwoch in der Sitzung des Bau– und Umweltausschusses des Gmünder Gemeinderats.
In den Vorberatungen wurde das Projekt „Neue Gärten“ in Lindach sehr gelobt, weil es sich um eine innerörtliche Siedlungsentwicklung im Bereich einer ehemaligen Gärtnerei handelt. „Hinter der Kirche“ in Großdeinbach hat noch hinsichtlich der Gestaltung der Dachformen Beratungsbedarf. Besonders Stadtrat Celestino Piazza (CDU) befürwortete zwar Planungsfreiheiten, warnte jedoch gleichzeitig vor einem Wildwuchs. Viele Wortmeldungen gab es zur Planung „Wetzgau West II“. Auch durch die Perspektive, direkt am zukünftigen Landschaftspark der Landesgartenschau leben zu können, und durch Liberalisierung der Bauvorschriften hat sich der erste Abschnitt nun rasch entwickelt. Der zweite Abschnitt soll nun erschlossen, jedoch im Sommer 2014 zunächst als Großparkplatz für die Landesgartenschaubesucher zur Verfügung stehen. Stadtrat Sebastian Fritz (Die Linke) und Ganzen Beitrag lesen »