Gemeinderat

Das „Rückgrat“ wird gestärkt

10. Februar 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Die Notwendigkeit, die Nepperbergstraße auszubauen, sehen auch die Stadträte. Sie begrüßten am Mittwoch im Bauausschuss, dass bei der Planung auch die Anwohner einbezogen werden. Schließlich müssen sie für den Umbau Erschließungsbeiträge bezahlen. Ganzen Beitrag lesen »

OB Richard Arnold übernimmt Verantwortung für die Fehler bei der Baumfällung in der Bocksgasse

09. Februar 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion

„Es gibt nicht den einen Schuldigen, deshalb werde ich auch keinen Namen nennen!“, betonte Obermbürgermeister Richard Arnold gestern in Bezug auf die vorschnelle Fällung von Bäumen in der Bocksgasse. Das Ganze sei eine Verkettung von Missverständnissen, für die er die politische Verantwortung trage. Nacht– und Nebelaktionen seien keinesfalls Stil der Verwaltung. Ganzen Beitrag lesen »

Bürger ernst nehmen

07. Februar 2012  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Zurecht ist die Aufregung über die nicht angekündigte Baumfällaktion in der Bocksgasse und am Johannisplatz groß! Es ist eine Rießensauerei, dass immer so getan wird, als würde die Bevölkerung und der Gemeinderat bei allen Entscheidungen mitgenommen. Und dann das! Ganzen Beitrag lesen »

Hans-​Baldung-​Gymnasium soll wieder einen G 9-​Zug bekommen

26. Januar 2012  Gemeinderat, Redaktion

Ganz unumstritten war die Sache nicht. Vier Mitglieder der CDU–Fraktion stimmten dagegen. Doch mit breiter Mehrheit befürwortete der Gmünder Gemeinderat gestern, dass die Stadt einen Antrag auf Teilnahme am Modellversuch des Landes stellen soll, das Erreichen des Abiturs wieder in neun statt acht Jahren zu ermöglichen. Und zwar am Hans-​Baldung-​Gymnasium. Ganzen Beitrag lesen »

Maria-​Kahle-​Schriftzug: Wegnehmen, aber nicht ins Depot

18. Januar 2012  Gemeinderat, Presse

Über drei Stunden lang erörterten am Montagabend Vertreter der Fraktionen und des Arbeitskreises Erinnerungskultur im Rathaus die Frage, wie mit dem Maria-​Kahle-​Schriftzug weiter zu verfahren sei.

SCHWÄBISCH GMÜND (rw). Mit dabei auch der Leiter des Stuttgarter Hauses der Geschichte, Thomas Schnabel. Dieser begrüßte es, dass darüber diskutiert wird und plädierte dafür, das Thema breit anzugehen. Eine Ansicht, welcher die Fraktionen im Gemeinderat beipflichten, so Rathaussprecher Markus Herrmann: Man sei froh über die jetzt in Gang gekommene Diskussion. Maria Kahle und der Schriftzug könnten nur der Einstieg für eine Auseinandersetzung mit der NS– und Nachkriegszeit in Schwäbisch Gmünd sein. Ganzen Beitrag lesen »

DAV plant Kletterhalle

22. Dezember 2011  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd. Die Gmünder Sektion des Alpenvereins möchte in Gmünd eine Kletterhalle eröffnen. Diese Information von Linke-Stadtrat Sebastian Fritz bestätigte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse. Der Verein habe ein auch pädagogisch sehr gutes Konzept. Ein erstes Gespräch mit möglichen Partnern habe bereits stattgefunden. Die Stadt selbst sehe sich aber nicht in der Lage, einen solchen Bau zu finanzieren. Ganzen Beitrag lesen »

Letzter Akt im Theaterstück: Was interessiert mich die Meinung der Bevölkerung?

26. November 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Herr Oberbürgermeister,

verehrte Kolleginnen und Kollegen,

lassen sie mich nochmals kurz auf die Sitzung im Juli wo es um die Namensgebung für den Gmünder Tunnel ging zurückblicken.

Dieser Sitzung vorausgegangen war der Wille seitens des Gemeinderates und der Stadtverwaltung die Bevölkerung bei der Namensvergabe für den Tunnel einzubinden. Dieses wurde von uns Linken ausdrücklich begrüßt und wir wären sofort dabei dies für weitere Themen auszudehnen. Nicht aber von einer Mehrheit des Gremiums, das sich in nichtöffentlicher Sitzung für die Freibad Nummer entschied. Ganzen Beitrag lesen »

Grillstelle beim Naturatum?

10. November 2011  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Schwäbisch Gmünd. Die Stadt prüft, ob zur Landesgartenschau am Ende des Erlebnispfades Naturatum in Wetzgau eine Grillstelle eingerichtet werden kann. Dies hatte Linke-Stadtrat Sebastian Fritz vorgeschlagen. Bislang sei daran nicht gedacht, sagte dazu OB Richard Arnold. Doch die Stadt werde den Gedanken aufnehmen. Allerdings seien Grillstellen pflegebedürftig, deshalb müssten neue Wege gegangen werden. mil

© Gmünder Tagespost 09.11.2011

Die Landesregierung steht in der Pflicht!

27. Oktober 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Wir von den Linken möchten Sie Hr. Dr. Bläse nachdrücklich in Ihrem Kurs der Schulentwicklung und beim offenen Dialog mit den Beteiligten unterstützen! Ebenfalls unsere volle Unterstützung erhält die Zusage, alle Grundschulstandorte zu erhalten um auch weiterhin eine wohnortnahe Versorgung für die Grundschulkinder zu gewährleisten.

Der Trend zur Abkehr von der Hauptschule hält angesichts der insgesamt sinkenden Schülerzahlen an. Ganzen Beitrag lesen »

Bürgerkommune geht baden

30. Juli 2011  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Die beiden Stadträte der Linken kritisieren die Vorgehensweise der Verwaltung und die Entscheidung des Gemeinderates im Zusammenhang mit der Namensgebung für den Gmünder Tunnel.

Die Verwaltung hat aus gutem Grund den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit eingeräumt ihr Votum für einen Tunnelnamen abzugeben. Dieses wurde in Abstimmung mit dem Regierungspräsidenten Schmalzl den zuständigen Behörden in Berlin und dem Gemeinderat abgesprochen. Ganzen Beitrag lesen »

Bürgergesellschaft willkommen

27. Juli 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Herr Oberbürgermeister,

verehrte Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren,

wir alle sind überrascht, welch positives Echo die Namensfindung unseres langersehnten Tunnels ausgelöst hat! Wir sind aber auch verdutzt, welches Ergebnis die Internetabstimmung zum Vorschein gebracht hat.

Aber was war denn der Ursprungsgedanke des Ganzen? Ganzen Beitrag lesen »

Energiewende lokal umsetzen!

15. Juli 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Im nachfolgenden können Sie die Rede zum 10-Punkte Programm von Stadrat Sebastian Fritz lesen:

Schwäbisch Gmünd hat einen Anteil an aus erneuerbaren Energien gewonnenen Strom von 1,16 % (Stand 2010). Dieser ist in der Zwischenzeit sicherlich gestiegen, aber nur geringfügig. Daher freuen wir uns, dass sie Herr Oberbürgermeister die Signale aus der Bevölkerung aufgenommen haben konkrete Taten folgen lassen! Die 50% bis 2022 gehen in eine ähnliche Richtung wie dies der Kreistag beschlossen hat, allerdings mit einem wesentlichen Unterschied: Der Kreistag hat zu seinem Beschluss noch die Ergänzung angefügt, dass die 50 % Strom aus erneuerbaren Energien HIER also lokal produziert werden müssen!

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10-Punkte Programm

26. Juni 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Pfingstpause wurde das 10 Punkte Programm der Stadtwerke vorgestellt. Die beiden Stadträte der Linken begrüßten grundsätzlich die Kehrtwende bei den Stadtwerken Schwäbisch Gmünd – endlich ernst zu machen mit der Energiewende. „Das was bisher gelaufen ist, kann uns nicht zufrieden stimmen. Der Geschäftsführer Herr Steffens hat sich bei diesem Thema immer hinter dem Produkt Gmünder Naturstrom versteckt. Ganzen Beitrag lesen »

Stadtjugendring links liegen gelassen

26. Mai 2011  Redaktion, Sebastian Fritz

In der Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am vergangenen Mittwoch war wieder einmal zu beobachten, wie der Oberbürgermeister auf Kritik reagiert. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Aufhebung der Sanierungssatzung für einen Teil des Sanierungsgebietes. Konkret ging es um das Gebäude am Güterbahnhof, das in diese Sanierung mit aufgenommen werden soll. Interessant ist, dass dies mit der Ansiedlung von EULE (wurde schon mehrfach berichtet – interdisziplinäres Forschungs und Qualifizierungszentrum) begründet wird. Ganzen Beitrag lesen »

Hat die SPD Wahlbetrug begangen?

16. Mai 2011  Sebastian Fritz

Es ist ja schon interessant was da am heutigen Tage in der Tagespost zu lesen war: „SPD-Kreischef Josef Mischko kritisierte die Oberbürgermeister der Region Ostwürttemberg, die schon vor der Vereidigung des neuen Kabinetts einen Forderungskatalog erarbeitet hätten.“

Es ist sicherlich richtig, dass mit den Gmünder Thesen viele Punkte aufgegriffen wurden, die mit der alten Landesregierung nicht umgesetzt werden konnten. Auch kritikwürdig ist dann die Tatsache, dass diese Forderungen von CDU-Bürgermeistern erhoben werden. Ganzen Beitrag lesen »

Gmünd ist abgehängt

05. Mai 2011  Gemeinderat, Presse

Stadträte der Linken kritisieren die Stadtwerke

Überall im Land sei zu beobachten, wie sich Bürger, aber auch lokale Stadtwerke an der unumkehrbaren Energiewende arbeiten. In Schwäbisch Gmünd vermissen die Stadträte der Linken dieses Engagement. „Wir bedauern diesen Umstand sehr“, sagt Stadtrat Sebastian Fritz. „Wir sind auch irritiert über das Verhalten des Geschäftsführers Steffens.“ Der habe das Angebot zur Diskussion und zum Dialog „abgeblockt“ mit dem Verweis auf die Nicht-Öffentlichkeit des Aufsichtsrates. Ganzen Beitrag lesen »

Sind die Jugendlichen wirklich die Gewinner?

15. April 2011  Gemeinderat

Auf der Gemeinderatssitzung am vergangenen Mittwoch stand auch das Thema „Eule“ und das Thema Jugendpark auf der Tagesordnung. Es waren beides separate Tagesordnungspunkte, doch die Verwaltung machte den Versuch an der Stelle wo es ihr passte beides miteinander zu verknüpfen und auch wieder nicht. Aber jetzt der Reihe nach. Das Projekt Eule ist ein Projekt das die Stadt Schwäbisch Gmünd zusammen mit diversen Firmen (ausschließlich Großunternehmen) aus dem Gmünder Raum in Kooperation durchführen möchte. Ganzen Beitrag lesen »

Gmünd ist auf einem guten Weg

14. April 2011  Gemeinderat

In der gestrigen Gemeinderatssitzung wurde die Bedarfsplanung für die Betreuungsplätze für unter dreijährige verabschiedet. Dabei bescheinigte der Stadtrat der Linken Sebastian Fritz der Verwaltung eine gute Arbeit. „Gmünd ist bei der Schaffung von Plätzen auf einem guten Weg“, so der Stadtrat. Allerdings dürfe man aber nicht verkennen, dass es noch immer Eltern gibt die leer ausgingen. Auch Mütter die angeben, einen Platz zu benötigen um Arbeiten zu gehen oder eine Ausbildung zu machen. Ganzen Beitrag lesen »

Nach Einkommen gestaffelte Gebührenordnung

24. Februar 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

DIE LINKE wird auch weiterhin den Antrag nach einer Gebührenordnung, die nach Einkommen gestaffelt ist, aufrechterhalten. Dies machte Sebastian Fritz gestern im Verwaltungsausschuss deutlich.

Der Grund für unseren Antrag ist die Enttäuschung über die Ergebnisse des Bildungs- und Familienfonds. Herr Oberbürgermeister, Sie haben sich im Wahlkampf großmundig für dieses Thema eingesetzt und rausgekommen ist dabei ein Aufzählen schon bestehender Maßnahmen und Angebote der Stadt.

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Woher soll das Geld nur kommen

24. Februar 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Heiß her ging es in der Debatte gestern im Verwaltungsausschuss des Gmünder Gemeinderats. Die Grünen, die SPD und die Freie Wähler/FDP hatten die Einberufung einer Haushaltsstrukturkommission beantragt. Hintergrund ist das hohe Defizit der Stadt Schwäbisch Gmünd. Die Aufgabe einer Haushaltsstrukturkommission ist es, alle Positionen des Haushaltes auf Einsparmöglichkeiten zu durchkämmen. Die SPD hatte in dem Zusammenhang beantragt, weitere 2 Millionen Euro einzusparen. Ganzen Beitrag lesen »