Gemeinderat

Das Verfahren kritisiert

14. November 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Das Verfahren, wie Gmünds neuer Integrationsbeauftragter Hermann Gaugele zu seiner neuen Position kam, er- und hinterfragten am Mittwoch die Stadträte Sebastian Fritz (Linke) und Bilal Dincel (SPD) im Ausschuss. Es gehe hier um einen neuen Stellenzuschnitt, sagte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse und wies die Kritik zurück.

MICHAEL LÄNGE

Schwäbisch Gmünd. Fritz erläuterte, dass er von Gaugeles Ganzen Beitrag lesen »

Gemeinderat bewertet Tunnelfilter-​Dialog positiv

08. November 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Sehr positiv bewerteten die Fraktionen des Gmünder Gemeinderates gestern das Ergebnis des Tunnelfilter-​Dialogs. Man sei durch die intensive Arbeit zu Erkenntnissen gekommen, die von allen Beteiligten mitgetragen werden könnten. Ganzen Beitrag lesen »

Gespräch hat den Filter entzaubert

07. November 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Der Gmünder Tunnel braucht keinen Abluftfilter. Und die Ortsumgehung Mögglingen muss gebaut werden. Das sind zwei Konsequenzen, die Beteiligte des Tunneldialogs aus diesem Informationsprozess ziehen. Am Mittwoch übergaben die Organisatoren das Abschlussdokument des Dialogs, der auch überregional Aufmerksamkeit erregt hat.   Ganzen Beitrag lesen »

Mitsprache ausdrücklich erwünscht

03. November 2012  Gemeinderat, Ortsvorstand, Presse, Redaktion

Der Ortsvorstand der Linken Schwäbisch Gmünd besuchte die Flüchtlingsunterkunft auf dem Hardt um mit den Angestellten und den Bewohnern die aktuelle Lage nach den Protesten vor dem Rathaus zu besprechen.

Schnell sprach sich der Besuch unter den Anwohnern herum, sodass sich viele Bewohner spontan zu dem Hausrundgang dazu gesellten. Herr Betz, Herr Hiller und Frau Bolsinger vom Landratsamt zeigten die verschiedenen Etagen der Flüchtlingsunterkunft und zeigten immer wieder auf, welche Verbesserungen durch das kürzlich abgeschlossene 12-Punkte Programm umgesetzt werden konnten. Der Ortsvorstand begrüßte das Entgegenkommen der Entscheidungsträger in der Frage der kurzfristig vereinbarten Behebung der baulichen und sanitären Mängel. Ganzen Beitrag lesen »

Streit um die bessere Lösung

18. Oktober 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Zentrales Thema im Gemeinderat war am Mittwoch das Verkehrskonzept, die Frage eines Kreisverkehrs an der Baldungkreuzung. Dabei kam es zum heftigen Schlagabtausch vor allem zwischen CDU- und SPD-Fraktion. Eine Entscheidung fiel nicht. Es zeichnete sich aber eine deutliche Mehrheit für den Kreisverkehr ab. Ganzen Beitrag lesen »

Erst fragen dann verabschieden

14. Oktober 2012  Gemeinderat, Redaktion

Wie soll das Schwäbisch Gmünder Verkehrskonzept ausgestaltet werden um möglichst allen gerecht zu werden. Diese Frage wurde kontrovers am Themenabend, zu dem DIE LINKE Schwäbisch Gmünd eingeladen hatte, diskutiert.

Referent an diesem Abend war der Sprecher des Agenda Arbeitskreises Mobilität und Verkehr Thomas Kaiser. Nach einer Kurzvorstellung der Eckpunkte des Konzeptes kam es zu lebhaften Diskussionen mit den Anwesenden. Dabei wurde deutlich, dass es keinen Zweifel an der Notwendigkeit einer Neukonzeption geben kann. Aber immer wieder wurde darauf hingewiesen, dass es nur auf ein ganzheitliches Konzept hinauslaufen kann, das den öffentlichen Nahverkehr stärker als bisher berücksichtigt. „Wenn wir an der einen Stelle etwas verändern, hat das direkte Auswirkungen auf andere Bereiche“, so Thomas Kaiser. Ganzen Beitrag lesen »

Solidarität mit den Gmündern

04. Oktober 2012  Gemeinderat, Ortsvorstand, Redaktion

Der Ortsvorstand der Linken Schwäbisch Gmünd ist entsetzt über die Berichte über den Zustand der Flüchtlingsunterkunft auf dem Hardt und verlangt ein sofortiges Handeln der verantwortlichen Personen.

Die jüngsten Berichte und persönlichen Gespräche die Mitglieder des Ortsvorstandes mit Bewohnern auf dem Hardt geführt haben verursachen Kopfschütteln und Zweifel an den Ankündigungen der Zuständigen. Die Zustände auf dem Hardt sind schon seit langem bekannt, doch Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage im Gemeinderat

27. September 2012  Gemeinderat, Redaktion, Sebastian Fritz

Kommentar zum Thema:

Vergangene Woche wurde am Amtsgericht Schwäbisch Gmünd ein Verfahren gegen einen Asylbewerber aus Gambia verhandelt. Der Vorwurf lautete auf Drogenhandel. Herrn Lamin K. wurde beschuldigt, dass er verdeckten Ermittlern des Landeskriminalamtes Drogen verkauft hätte. Doch Herr K. hatte genau für diese Tage Zeugen, die eindeutig bewiesen, dass er an diesen Tagen gar nicht in der Sammelunterkunft gewesen war. Nachdem es an der Gerichtsverhandlung nicht geklärt werden konnte wurde die Verandlung vertagt. In der Presse war die Berichterstattung aber hingegen eindeutig. Herr K. ist schuldig. In Deutschland gilt aber bis zum endgültigen Schuldspruch die Unschuldsvermutung!? Ganzen Beitrag lesen »

Kritik an der Erinnerungskultur

26. September 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Petersweg bleibt Petersweg, nur der Vorname ändert sich von Carl in Hans. Das beschloss der Gemeinderat am Mittwoch und folgte damit dem Wunsch der Anwohner und des Bezirksbeirats. Zuvor gab es eine heftige Diskussion um den Sinn der Umbenennung und um die Erinnerungskultur in Schwäbisch Gmünd.

KUNO STAUDENMAIER

Schwäbisch Gmünd. Abgelehnt hat das Gremium mit einer Mehrheit von 28 zu 20 Stimmen einen Antrag von Stadtrat Elmar Hägele (Grüne), die Entscheidung zu vertagen und die Diskussion um Carl Peters in die Öffentlichkeit zu tragen, eine Anregung, die zuvor auch Peter Müller (Linke) geäußert hatte. Ganzen Beitrag lesen »

Kreisverkehr-​Bau bei Wetzgau ist ganz dringend

20. September 2012  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Um eine Reihe von Baugebietsplanungen ging es am Mittwoch in der Sitzung des Bau– und Umweltausschusses des Gmünder Gemeinderats.

In den Vorberatungen wurde das Projekt „Neue Gärten“ in Lindach sehr gelobt, weil es sich um eine innerörtliche Siedlungsentwicklung im Bereich einer ehemaligen Gärtnerei handelt. „Hinter der Kirche“ in Großdeinbach hat noch hinsichtlich der Gestaltung der Dachformen Beratungsbedarf. Besonders Stadtrat Celestino Piazza (CDU) befürwortete zwar Planungsfreiheiten, warnte jedoch gleichzeitig vor einem Wildwuchs. Viele Wortmeldungen gab es zur Planung „Wetzgau West II“. Auch durch die Perspektive, direkt am zukünftigen Landschaftspark der Landesgartenschau leben zu können, und durch Liberalisierung der Bauvorschriften hat sich der erste Abschnitt nun rasch entwickelt. Der zweite Abschnitt soll nun erschlossen, jedoch im Sommer 2014 zunächst als Großparkplatz für die Landesgartenschaubesucher zur Verfügung stehen. Stadtrat Sebastian Fritz (Die Linke) und Ganzen Beitrag lesen »

Nächstes Ziel: Jeder zeigt Profil

12. September 2012  Gemeinderat, Presse, Sebastian Fritz

Viel Lob gibt es im Sozialausschuss für das im Juli veröffentlichte Leitbild, in dem sich alle Gmünder Kindertagesstätten auf Bildungsziele geeinigt haben. Mit Spannung erwartet wird nun Phase zwei des gewaltigen Projekts: „Jetzt ist jeder Kindergarten gefragt, im großen Rahmen Profil zu zeigen“, erklärt Bürgermeister Dr. Joachim Bläse. Eltern könnten sich dann zum Beispiel entscheiden für einen Kindergarten mit sportlichem, oder mit naturverbundenem oder mit musikalischem Schwerpunkt. Ganzen Beitrag lesen »

Ja zu CCS-Erweiterung

Gmünds Gemeinderat hat am Mittwoch für eine Erweiterung des Congress-Centrums Stadtgarten CCS grünes Licht gegeben. Mit dieser Investition in Höhe von 3,53 Millionen Euro soll das CCS als Ort für Kongresse und Tagungen gestärkt werden. Dazu soll auch das Hotel am Stadtgarten dienen. Ob dies kommt, ist aber noch offen. Ganzen Beitrag lesen »

Kreisel-​Ampel-​Kombination beschlossen

Wäre es nach der SPD gegangen, hätte man den ganzen Tagesordnungspunkt „Verkehrskonzept“ abgesetzt. Dafür fand sich keine Mehrheit. Sehr wohl aber für die von der Verwaltung vorgeschlagene Kombination aus Ampeln an der Pfitzer– und einem Turbo-​Kreisverkehr an der Baldungkreuzung. Ganzen Beitrag lesen »

Stadt durchforstet Ausgaben

12. Juli 2012  Gemeinderat, Presse

Nach wie vor gilt der Verwaltungshaushalt der Stadt Schwäbisch Gmünd als strukturschwach. Seit Jahren schon wird deshalb das große Zahlenwerk regelmäßig von Haushaltsstrukturkommissionen auf der Suche nach Verbesserungen durchgearbeitet. Über die aktuelle Runde informierte die Verwaltung den Haushaltsausschuss des Gemeinderates. Ganzen Beitrag lesen »

Presseecho Ausschusssitzungen

12. Juli 2012  Gemeinderat, Presse

1,8 Millionen weniger laufende Kosten

12. Juli 2012  Gemeinderat, Presse

Seit der Verabschiedung des 178-Millionen-Euro-Haushalts fürs laufende Jahr 2012 im März sucht die Stadtspitze Maßnahmen, um die laufenden Kosten zu verringern. Am Mittwoch gab’s im Haushaltsausschuss einen Zwischenbericht. Danach werden ab 2014 1,8 Millionen Euro gespart. Ganzen Beitrag lesen »

Sanfter Übergang

12. Juli 2012  Gemeinderat, Presse

Die Stadtverwaltung erarbeitet ein verbindliches System, um Kindern den Übergang von Kindergarten zur Schule zu erleichtern. Gemeinderäte begrüßten das Konzept, das ihnen am Mittwoch vorgestellt wurde, sehr. Ganzen Beitrag lesen »

Die Förderung einer familienfreundlichen Stadt führt zu griechischen Verhältnissen

01. Juli 2012  Gemeinderat, Ortsvorstand, Redaktion

Der Ortsverbandsvorstand der Linken ist entsetzt über die Diskussion und das Abstimmungsverhalten im Gemeinderat zur Gebührenordnung für die Kindertagesstätten.

Auf der Ortsverbandsvorstandssitzung der Linken Schwäbisch Gmünd ging es vor allen um ein Thema. Die beschlossene Gebührenerhöhung für die Kindertagesbetreuung in Schwäbisch Gmünd. Seit Jahren bringen die beiden Stadträte der Linken Sebastian Fritz und Peter Yay-Müller, immer wieder die nach Einkommen gestaffelte Gebührenordnung für die Gestaltung der Beiträge von Eltern für die Kinderbetreuung. Es geht vor allen darum, den Gmünder Familien die Möglichkeit zu bieten ein passendes Angebot annehmen zu können und das unabhängig von ihrem zur Verfügung stehenden Einkommen. Da sich bei den Vorberatungen schon abgezeichnet hatte, dass es auch dieses mal keine Mehrheit für eine gestaffelte Gebührenordnung geben wird, wurde auch von den Linken Gemeinderatsmitgliedern darauf hingewirkt einen Minimalkompromiss einzuschlagen. Ganzen Beitrag lesen »

Ärger um Elternbeiträge

28. Juni 2012  Gemeinderat, Presse, Sebastian Fritz

SPD und Linke scheitern im Gemeinderat mit Änderungsanträgen

Die Beiträge der Eltern für die Betreuung ihrer Kinder in Kindergärten, Ganztagesschulen oder verlässlicher Grundschule sorgten am Mittwoch im Gemeinderat für Kontroversen. Doch Anträge, die von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhungen der Beitragssätze zumindest teilweise zu senken, scheiterten. Ganzen Beitrag lesen »

Mehr verlässliche Grundschule

Stadt will Angebot ausweiten / Elternbeiträge sollen steigen

Das Angebot der verlässlichen Grundschule in Gmünd soll weiter ausgebaut werden, auch wenn die Stadt dafür schon jetzt die Personalstärke einer kleineren Firma, rund 40 Frauen, dafür einsetzt.

WOLFGANG FISCHER

Schwäbisch Gmünd. Die verlässliche Grundschule sei nicht mehr wegzudenken, sagte der Leiter des Schul- und Sportamtes, Klaus Arnholdt, am Mittwoch des Mitgliedern des Sozialausschusses. Ganzen Beitrag lesen »