Martina Rosenberger

Kein Rückbau – sondern Neuaufteilung

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Die Fraktion der Linken im Gmünder Gemeinderat verfolgt mit Sorge die Diskussion um die B298. Sie fordert die CDU auf endlich ihre Scheuklappen abzulegen.

Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE braucht es endlich ein schlüssiges Konzept für einen guten Radweg von und in den Gmünder Norden. Auch müsse endlich mit dem Irrglaube aufgehört werden, das Thema Radfahrer lasse sich über teure touristische Feldwege erledigen. „Wir müssen den Radfahrer endlich als das behandeln was er auch ist, nämlich ein vollwertiger Verkehrsteilnehmer, der im Idealfall den Berufsverkehr und das Klima entlastet. Ganzen Beitrag lesen »

Öffentliche Haushaltsberatungen

Der Ortsverband der Linken und die Fraktion im Schwäbisch Gmünd Gemeinderat luden die interessierte Bürgerschaft zu einer öffentlichen Haushaltsberatung in das Gasthaus Neue Welt ein.
Seit einigen Jahren bietet der Ortsverband der Linken ein Forum für interessierte Bürgerinnen und Bürger aus erster Hand zu erfahren, wo die Schwerpunkte der diesjährigen Stellungnahme der Linken Fraktion im Gmünder Gemeinderat liegen. Selbstverständlich gibt es dabei auch die Möglichkeit, eigene Anregungen oder Probleme anzusprechen. Der Fraktionsvorsitzende der Linken, Sebastian Fritz, stellte zu Beginn die Themen für den Haushalt 2017 aus Sicht der Fraktion vor. Ganzen Beitrag lesen »

Vorrang für den ÖPNV

Die Fraktion der Linken besuchte die Firma Stadtbus. Dabei ging es um die aktuelle Verkehrssituation in Schwäbisch Gmünd. Außerdem wurde über Möglichkeiten gesprochen, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) für noch mehr Bürgerinnen und Bürger attraktiv zu machen.

Schwäbisch Gmünd (pm). Die Fraktion der Linken im Gmünder Gemeinderat traf sich kürzlich mit den Geschäftsführern und verschiedenen Angestellten der Firma Stadtbus um über die aktuelle Verkehrssituation in Schwäbisch Gmünd und den Teilorten zu sprechen. Dabei wurde von allen Seiten bedauert, dass sich die positiven Effekte durch die Tunneleröffnung und den Baldungs- bzw. den Pfitzerkreisverkehr in den Hauptverkehrszeiten leider nahezu wieder aufgehoben haben. Insbesondere dann, wenn es zu den häufigen Tunnelsperrungen komme, oder wenn, wie zuletzt, Straßen wegen Bauarbeiten gesperrt sind. Ganzen Beitrag lesen »

Linke für öffentliches Hallenbad

Der Ortsverband der Linken lud zu einem weiteren Themenabend ein. Dieses Mal ging es um einen Bericht der Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat zu aktuellen kommunalpolitischen Themen.

 Schwäbisch Gmünd (pm). Im voll besetzten Nebenzimmer in der Gaststätte Neue Welt berichteten der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz und seine Stellvertreterin Cynthia Schneider aus der Gemeinderatsarbeit. Zunächst ging es um das noch fehlende Radwegekonzept für Schwäbisch Gmünd. Aus Sicht der Fraktion der Linken müsse ein ganzheitliches Konzept für die Stadt erstellt werden, das zum Ziel hat, durch Alternativen den Anteil an Kraftfahrzeugen zu reduzieren. Der ÖPNV sollte noch besser an die Bedürfnisse der Kunden angepasst werden und durch ein Sozialticket für noch mehr Bürgerinnen und Bürger an Attraktivität gewinnen. Ganzen Beitrag lesen »

CDU-Fraktion isoliert

Linke-Fraktion kritisiert das Verhalten der CDU-Fraktion im Schwäbisch Gmünder Gemeinderat. Für die CDU sei der Schuldenabbau nur ein Lippenbekenntnis und die Prioritätensetzung stimme nicht.
Die Fraktion der Linken im Schwäbisch Gmünder Gemeinderat kritisiert das Verhalten der CDU- Fraktion bei der zurückliegenden Diskussion über die Mehrausgaben beim Stauferfestival 2016. Laut Gemeindeordnung von Baden Württemberg sind die Stadträte verpflichtet, die Verwaltung zu kontrollieren. Ganzen Beitrag lesen »

Grünpflege selber machen

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Die Fraktion „Die Linke“ möchte schrittweise die Fremdvergaben in den Bereichen Reinigung und Grünpflege zurücknehmen. Fraktionsvorsitzender Sebastian Fritz begründet das mit negativen Begleiterscheinungen, etwa Altersarmut. Die Stadt sollte ihrer sozialen Verantwortung nachkommen und durch eine bessere Entlohnung Beschäftigten einen auskömmlichen Lebensunterhalt ermöglichen. Die Stadt lehnt dies ab. Das führe zu einer erheblichen Aufstockung des Etats im Personalbereich.

Ganzen Beitrag lesen »

Oststadt-Wünsche

Die Linken unterstützen auch die Wünsche der Gmünder Oststadt. Die Menschen seien mit der Interessenvertretung derzeit nicht zufrieden und wünschten sich einen eigenen Bezirksbeirat. Die Stadtverwaltung will das nicht. Richard Arnold verweist auf „sehr zufriedenstellende Stadtteilgespräche“ und möchte diese Form der Beteiligung weiter pflegen.

Ganzen Beitrag lesen »

Rad mit Nachholbedarf

Die Linken fordern einen regelmäßigen Bericht über die Anteile der Verkehrsmittel auf den Gmünder Straßen. Das Rad komme derzeit zu kurz. Bürgermeister Bläse lehnt das ab, weil das zu großen Kosten führen würde, keine Neuigkeiten brächte. „Wir wissen, dass zu wenig Rad gefahren wird.“ Das könne man aber nicht verordnen.

Ganzen Beitrag lesen »

Fahrradfreundliche Stadt Schwäbisch Gmünd?

Sebastian FritzDie Stadt Schwäbisch Gmünd ist seit einigen Jahren Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg (AGFK-BW) e. V. Auf einem Themenabend des Ortsverbandes der Linken wurde diskutiert, ob die Stadt genügend für die Radfahrer unternimmt.

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Gmünder Gemeinderat, Sebastian Fritz, begrüßte die Anwesenden und den Referenten des Abends, Andreas Mooslehner. Ganzen Beitrag lesen »

Fremdfirmen pflegen Grün

Martina RosenbergerSchwäbisch Gmünd. Der Bauausschuss des Gemeinderats stimmte am Mittwochabend der Vergabe der Pflegearbeiten an vielen städtischen Grünflächen bis 2019 zu. Bis dahin allerdings solle die Verwaltung prüfen, ob es nicht doch günstiger ist, wenn der Bauhof die Grünpflege ebenso wie das Schneeräumen mit eigenen Leuten erledigt. Das zumindest forderte CDU-Sprecher Celestino Piazza. Seiner Ansicht nach wäre der Einsatz eigener Leute günstiger und flexibler. Das glaubt BL-Sprecher Ullrich Dombrowski nicht. Auch SPD-Sprecher Konrad Sorg tendierte zur Fremdvergabe; es sei auch wieder mit härteren Wintern zu rechnen. Martina Rosenberger sprach sich für die Linke-Fraktion generell gegen die Fremdvergabe von Arbeiten aus. Ganzen Beitrag lesen »

Das Sozialticket für mehr Mobilität

Sebastian Fritz„Für ein sozial und ökologisch gerechtes Schwäbisch Gmünd.“ Damit ist die Haushaltsrede von Sebastian Fritz (Die Linke) überschrieben. Die Fraktion fordert neben der Förderung von bezahlbarem Wohnraum ein Sozialticket für den ÖPNV. „Wir würden Menschen mit Hartz IV beziehungsweise mit geringen Einkommen in die Lage versetzen, unabhängig von der eigenen wirtschaftlichen Lage und zudem auch noch umweltfreundlich unterwegs zu sein.“ Die Attraktivität des öffentlichen Verkehrsnetzes soll gesteigert werden – „wir können uns vorstellen, dass ein freies WLAN- Netz dazu beitragen kann.“

Ganzen Beitrag lesen »

Für ein sozial und ökologisch gerechtes Schwäbisch Gmünd (Haushaltsrede Fraktion DIE LINKE 2016)

Sebastian-FritzSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Herr 1. Bürgermeister Dr. Bläse,
Herr Bürgermeister Mihm,
meine Damen und Herren.

Die Welt ist aus den Fugen. Klimaerwärmung, Kriege, Hungersnöte und von unglaublichem Hass geprägte Terroranschläge zwingen immer mehr Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen und zu flüchten. Erst kürzlich hatte ich wieder die Gelegenheit mir das Fluchterlebnis eines sogenannten unbegleiteten Jugendlichen aus Syrien anzuhören. Ganzen Beitrag lesen »

Fraktion der Linken fordert Aufklärung in der VGW-​Affäre

Bildschirmfoto 2016-02-12 um 19.05.48Die Linken im Gemeinderat fordert eine Klärung aller Fragen, die im Zusammenhang mit der Bewerbung von CDU–Stadtrat Piazza um den Posten des VGW–Chefs und um das Urheberrecht für den Haustyp Gamundia (Bild) aufgetreten sind. Hinterfragt wird auch die Legitimation des Oberbürgermeisters, um mit dem bisherigen Geschäftsführer einen Aufhebungsvertrag auszuhandeln.

Die VGW wird formal durch den Aufsichtsrat, der sich im wesentlichen aus Stadträten und Verwaltung zusammensetzt, kontrolliert, aber die nun aufgetauchten Fragen müssen aus Sicht der Linken Fraktion umgehend und vollständig aufgeklärt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Sanierung oder Neubau des Hallenbades

© Stadtwerke Schwäbisch Gmünd

© Stadtwerke Schwäbisch Gmünd

Muss das alte Hallenbad wirklich sofort saniert werden? Ist es nicht sinnvoller, ein neues Bad zu bauen und wo wäre der ideale Standort? Welchen Charakter soll ein neues Bad erhalten und wie gelingt es, möglichst allen Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden? Diese Fragen wurden bei einem Themenabend des Ortsverbandes und der Fraktion der Linken im Gmünder Gemeinderat diskutiert.
Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz führte die Anwesenden in das Thema ein und stellte ausführlich die von der Verwaltung und den Bäderbetrieben vorgeschlagenen Varianten mit ihren Vor- und Nachteilen dar. Ganzen Beitrag lesen »

TTIP darf Kommunen nicht belasten

Martina RosenbergerDas Freihandelsabkommen TTIP darf Kommunen nicht belasten. Dieses Anliegen ist Teil einer Resolution des Kreistags. Dieser Resolution schloss sich nun Gmünds Gemeinderat mit großer Mehrheit an. Es gab eine Enthaltung.

michael länge

Schwäbisch Gmünd. Der Inhalt der Resolution ist dieser: Der Ostalbkreis sieht im Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA Chancen auf Wachstum. Er sieht aber auch Risiken, zum Beispiel bei der Lebensmittelsicherheit und beim Datenschutz. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme Fraktion DIE LINKE zu TTIP

Martina RosenbergerSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Damen und Herren,
sicherlich sind wir alle wie wir hier sitzen keine Experten in Sachen Freihandelsabkommen, aber wir haben die Pflicht uns für die Bürgerschaft einzusetzen und die Interessen unserer Kommunen zu vertreten!
Da ist es schon sehr verwunderlich wie die Verhandlungen derzeit von statten gehen: Unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandeln Vertreter der EU und der USA streng abgeschirmt zusammen mit 600 Vertreter von Großkonzernen das Transatlantische Freihandelsabkommen. Nicht einmal die EU-Abgeordneten – also die gewählten Volksvertreter – haben uneingeschränkten Zugang zu den Dokumenten! Ganzen Beitrag lesen »

TTIP braucht Vertrauen der Bürger

Der Ostalbkreis sieht in dem Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA Chancen auf Wachstum. Er sieht aber auch Risiken, zum Beispiel bei der Lebensmittelsicherheit und beim Datenschutz. Deshalb fordert der Kreistag die TTIP-Verhandlungsführer zu Sorgfalt auf. Dem schließt sich die Stadt Gmünd an. Die Stadträte nehmen am Mittwoch Stellung. Ganzen Beitrag lesen »

Auswirkungen bis hin zur Wasserversorgung: Gmünder Gemeinderat befasst sich mit Anträgen zum Freihandelsabkommen TTIP

Noch immer wird zwischen den USA und der Europäischen Union über das Freihandels– und Investitionsschutzabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) verhandelt. Es hat Auswirkungen bis hinab auf die kommunale Ebene, viele sehen es mit Skepsis und beklagen die mangelnde Transparenz der Verhandlungen.

Ganzen Beitrag lesen »

Erzieherinnen besser bezahlen

Vor dem Hintergrund der laufenden Tarifrunde hat die Fraktion „Die Linke“ im Gemeinderat beantragt, die Sozial- und Erziehungsberufe aufzuwerten.

Schwäbisch Gmünd. Eine Erzieherin verdiene als Einstiegsgehalt 2300 Euro brutto und komme nicht über 3200 Euro brutto. Da sehr viele Erzieherinnen, oft ungewollt, in Teilzeit arbeiten, sei ihr tatsächliches Einkommen deutlich geringer. In dem Antrag heißt es: „Mitarbeiter/innen in Sozial- und Erziehungsberufen leisten eine wichtige und wertvolle Arbeit für die Gemeinschaft. Ganzen Beitrag lesen »

Räte wollen „Gmünder Sommer“

Alle Fraktionen außer „Die Linke“ befürworten die Weiterentwicklung des Gartenschauareals

Der „Gmünder Sommer“ kann starten. Die große Mehrheit der Stadträte sagte am Mittwoch Ja zu den Plänen der Stadtverwaltung. Diese stellt von Mai bis Oktober ein üppiges Veranstaltungsprogramm insbesondere im Erdenreich, aber auch im Himmelsgarten auf die Beine. Die drei Linke-Stadträte enthielten sich. Ganzen Beitrag lesen »