Martina Rosenberger

Ums Stöckle ohne Testlauf

Schwäbisch Gmünd. Beim Verkehrskonzept Ums Stöckle verzichtet die Stadt auf einen Testlauf. Das hat der Gemeinderat am Mittwochabend beschlossen. Bürgermeister Dr. Joachim Bläse fasste in der Gemeinderatssitzung zusammen: Im Dezember hatte der Gemeinderat auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, ein Provisorium für Ums Stöckle zu planen. Als Testlauf für das Einbahnstraßensystem ab der Königsturmstraße, in der Klösterle-, der Sebald- und der Unteren Zeisebergstraße. Nachdem die Stadt dem Bauausschuss im Januar die Planung samt der Kosten von rund 1,184 Millionen Euro vorgelegt hatte, war der Tenor unter den Stadträten, das Verkehrskonzept doch gleich endgültig umzusetzen. Ganzen Beitrag lesen »

Antrag Fraktion DIE LINKE zur verkehrlichen Neuordnung Ums Stöckle

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

unsere Fraktion beantragt in Ergänzung zu der Vorlage und der mehrheitlichen Willensbekundung der Fraktionen im Bau- und Umweltausschuss vom 24.01.2018, dass in die weitere Planung (Ausführungsplanung) für den Förderantrag die Planung von Radwegen/Schutzstreifen in den entstehenden Einbahnstraßen aufgenommen wird. Ganzen Beitrag lesen »

Streckenführung offen diskutieren

Die Linke-Fraktion im Gmünder Gemeinderat zeigt sich positiv überrascht, dass der Landtagsabgeordnete Scheffold weiter an dem angedachten Fahrradring dran bleibt. Die Ankündigung den Landesverkehrsminister nach Gmünd einzuladen, um auszuloten ob es Fördergelder geben kann, wird von den Fraktionsmitgliedern ebenfalls begrüßt. Gleichzeitig halten die Mitglieder der Linken-Fraktion es aber für wichtig, dass es über die mögliche Streckenführung einen offenen Austausch gibt. Ganzen Beitrag lesen »

Suche nach einem Badinvestor läuft

Schwäbisch Gmünd. Die Stadt sucht jetzt europaweit nach einem Investor, der am Gleispark am Nepperberg ein Hallenbad für Schwimmsport mit Erlebnis- und Wellnessbereich bauen will. Der Gemeinderat hat am Mittwochabend mehrheitlich für eine europaweite Ausschreibung gestimmt. Elf Stadträte – die Linken- und die Grünen-Fraktion sowie Hans-Jürgen Westhauser (SPD) – stimmten dagegen, Albert Stadelmaier (CDU) enthielt sich.

Mit der Ausschreibung sei noch kein Investorbad beschlossen, betonte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse. Sie solle lediglich Gewissheit bringen, ob sich jemand dafür interessiert, in Gmünd ein solches Bad zu bauen und zu betreiben – und zu welchen Bedingungen. Die Stadt könne auch nach der Ausschreibung noch aussteigen. Ganzen Beitrag lesen »

Kredit für ein neues Bad prüfen

Hallenbad Grüne und Linke im Gemeinderat wollen, dass Kosten für privat und städtisch finanziertes Bad verglichen werden.
Schwäbisch Gmünd. Gmünds Stadtverwaltung soll die Kosten eines neuen Hallenbades, das die Stadt selbst finanziert, den Kosten eines neuen Hallenbades gegenüberstellen, das ein privater Investor bezahlt. Dazu stellen die Grünen und die Linken im Gemeinderat einen Antrag. Danach soll die Stadtverwaltung „unverzüglich“ Gespräche mit dem Regierungspräsidium führen, ob die Stadt einen Kredit für den Neubau eines Hallenbads in Schwäbisch Gmünd aufnehmen kann. Die Grünen und die Linken stellen dazu selbst Berechnungen an. Deren Ergebnisse zeigten, „dass eine Eigenfinanzierung eines Hallenbads auch bei Kreditaufnahme nicht schlechter zu beurteilen ist als die Finanzierung durch einen Investor“, heißt es im Antrag im Wortlaut. Gemeint ist damit dann ein Hallenbad mit 50-Meter-Becken, wohingegen ein Investor ein Familien- und Freizeitbad bauen würde. Ganzen Beitrag lesen »

Interfraktioneller Antrag zum Hallenbad (Linke und Grüne, Rems Zeitung 4.11.17)

Was kosten 10 000 neue Einwohner?

Schwäbisch Gmünd. Die Stadtverwaltung wird den Stadträten eine „Gesamtbetrachtung“ der Folgen einer 10 000-neue-Einwohner-Politik vorlegen. Allerdings erst, wenn der Haushalt für das Jahr 2018 steht. Dies sagte Stadtsprecher Markus Herrmann auf GT-Anfrage. Grünen-Stadtrat Elmar Hägele hatte in der jüngsten Gemeinderatssitzung eine solche Gesamtbetrachtung angemahnt. Und dann, nachdem Oberbürgermeister Richard Arnold ihn aufgefordert habe, seine Frage zu „spezifizieren“, diese schriftlich wiederholt. Elmar Hägele und die Fraktion B 90 / Die Grünen wie auch die Linke-Fraktion wollen wissen, welche Kosten auf Schwäbisch Gmünd zukommen, wenn die Stadt 10 000 Einwohner mehr hat. Und in welchem Verhältnis diese Kosten zu höheren Einnahmen bei der Einkommensteuer stehen, die die Stadt durch mehr Einwohner hat.

Ganzen Beitrag lesen »

Linke favorisiert Kombibad am Standort Schießtal

Der Ortsverband der Linken diskutierte auf einem Themenabend über die Pläne zum Neubau des Hallenbades. Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz stellte den Stand der Diskussion im Gemeinderat dar und ging dann auf das von der Stadtverwaltung favorisierte ÖPP-Bad am Nepperberg ein. Sowohl Landesrechnungshöfe als auch der Bund der Steuerzahler warnen vor dem Instrument der öffentlich-privaten Partnerschaften. Es gibt eine Vielzahl von Beispielen, wo diese gescheitert sind und die Kosten am Ende der Kommune auf die Füße gefallen sind. „Gerade vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation in Schwäbisch Gmünd dürfen wir dieses Modell nicht wählen“, so der Fraktionsvorsitzende. Ganzen Beitrag lesen »

Linke fordert fairen Lohn für Kita-Leiter

IMG_0927Kinderbetreuung Die Gmünder Linke-Fraktion stellt einen Antrag auf Neuregelung der Bezahlung von leitenden Angestellten.

Schwäbisch Gmünd. Die Linke-Fraktion im Gmünder Gemeinderat fordert eine faire Bezahlung für Leiterinnen und Leiter von Kindertagesstätte (Kita) sowie deren Stellvertretern. Einen entsprechenden Antrag bei der Stadtverwaltung hat der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz nun eingereicht.
Fritz kritisiert darin, dass Kita-Leiter zwar nach Tarifvertrag bezahlt werden, dieser aber finanzielle Nachteile für die leitenden Angestellten mit sich bringe. Und zwar dann, wenn es um die Betreuung von Gruppen mit Kindern unter drei Jahren (U3) gehe. Denn das Gehalt richte sich – anders als bei den Erzieherinnen und Erziehern – für Kita-Leiter nach der Anzahl der betreuten Kinder, erklärt Fritz. Werden in einer Gruppe für über Dreijährige (Ü3) bis zu 25 Kinder betreut, sind es in U3-Gruppen dagegen maximal zehn. Ganzen Beitrag lesen »

Artikel zum Antrag (Rems Zeitung, 01.09.2017)

image1-7

Antrag der Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat

Bildschirmfoto 2017-05-10 um 21.31.14Beschlussantrag:
Der Verwaltungsausschuss/Gemeinderat beschließt die Faktorisierung bei der Kleinkindbetreuung U3 in den Kindertagesstätten mit dem Faktor 2 anzuwenden.
Die Verwaltung beziffert bis zur zeitnahen Beratung über den Antrag die Anzahl der Einrichtungen bzw. den damit verbundenen Aufwand.
Die Verwaltung stellt anhand eines anonymisierten Rechenbeispiels dar, was dies im Einzelfall an Auswirkungen für die Beschäftige / den Beschäftigen ausmacht.
Begründung:
Die Stadt Schwäbisch Gmünd hat frühzeitig begonnen das Angebot in den Kindertageseinrichtungen auszubauen und genügend Plätze im U3 – Bereich und bei den Regelplätzen von 3-6 Jahren anbieten zu können. Auch bei der Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen hat sich in den vergangenen Jahren sehr viel getan und wird weiterhin auf den Weg gebracht, was unsere Fraktion sehr begrüßt. Ganzen Beitrag lesen »

Taubental als Ganzes erhalten

Schwäbisch Gmünd. Ursula Böttinger und Gerhard Frey sind die Sprecher der Bürgerinitiative Taubental. Sie wurden bei einem Treffen der Initiative am Donnerstagabend gewählt. Eventuell wird das Sprecherteam noch um eine dritte Person erweitert. Inhaltlich wollen sich die Mitglieder der Initiative darauf konzentrieren, für den Erhalt des ganzen Taubentals als wertvollen Erholungsraum und Frischluftlieferanten für Gmünd einzutreten. Ganzen Beitrag lesen »

Innenstadtortschaftsrat – Rems Zeitung, 27.07.2017

IMG_0916

Hallenbad – Rems Zeitung, 27.07.17

IMG_0917IMG_0918

Definitiv „kein Baubeschluss“ für neues Bad

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. Die Mehrheit der Stadträte wird an diesem Mittwoch dem Antrag der Stadtspitze folgen, den „Neubau eines Bades am Standort Gleispark weiterzuverfolgen“. Über diesen „Handlungsauftrag“ wäre Bürgermeister Dr. Joachim Bläse froh. Er betont: Der Antrag sei „definitiv kein Baubeschluss“ für ein neues Hallenbad. Die CDU-Fraktion wird den Vorschlag mittragen, sagt CDU-Sprecher Alfred Baumhauer. „Wir werden versuchen, alle Komponenten des Bades unter einen Hut zu bekommen“, sagt Baumhauer. Er meint die Grundversorgung Schwimm-, Sport-und Schulbad, das Familien- und Spaßbad und Wellness. Ganzen Beitrag lesen »

Keine Schnellschüsse – Finger weg vom Wald

Bild_Taubental_BIGroße umstrittene Entscheidungen werden immer auf die gleiche Weise eingeleitet. Schnelle, vermeintlich harmlose Entscheidungen legen das Fundament. In der Folge kommt man dann an den Fakten nicht mehr vorbei. So sehen es rund 30 Bürger, die sich am letzten Donnerstag verärgert und spontan zur Bürgerinitiative Taubental zusammengeschlossen haben. Ihr Zorn richtet sich gegen Eilentscheidungen der Stadtverwaltung. „Uns geht das alles  viel zu schnell. Es besteht überhaupt kein Grund für überstürzte Entscheidungen“,  meint Joachim Denke und spricht damit seinen Mitstreitern aus dem Herzen. Ganzen Beitrag lesen »

Rems Zeitung, 20.07.17

IMG_0913

Handfester Verfahrenszoff zum Hallenbad

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. Zoff in Gmünds Gemeinderat: Die Verwaltung hatte einen Beschlussantrag zum Hallenbad vorgelegt. An diesem Mittwoch sollte er beraten werden, am kommenden Mittwoch beschlossen. Dagegen wehrten sich mehrere Stadträte. Sebastian Fritz (Die Linke) beantragte, den Punkt abzusetzen. Er habe die Vorlage am Vormittag erhalten, die Zeit sei für eine solch umfassende Vorlage zu kurz. Sigrid Heusel (SPD) sah dies ähnlich. „Wir brauchen mehr Fakten“, sagte sie. Die Vorlage solle an diesem Mittwoch erläutert werden, beraten jedoch erst am kommenden Mittwoch. Und beschlossen entweder vor oder nach den Sommerferien. „Wir schließen uns der SPD an“, sagte Alfred Baumhauer (CDU). Ganzen Beitrag lesen »

Sozialticket für Gmünd?!

Bildschirmfoto 2017-05-10 um 21.31.14Kleiner Nachtrag zur Verwaltungsausschussitzung am letzten Mittwoch: Es standen die Beratungen über die nichthaushaltswirksame Anträge der Fraktionen an. Die Fraktion der Linken im Gmünder Gemeinderat hatte eine Resolution für ein Sozialticket im Ostalbkreis beantragt. Dies lehnte die Verwaltung ab, bot jedoch an zu prüfen, ob die Personen, die eine Bonuscard bekommen werden (wurde auch von der Linken-Fraktion beantragt) zum Berechtigtenkreis gehören sollen. Das wäre ein guter Kompromiss und ein möglicher Einstieg in ein Sozialticket in Schwäbisch Gmünd/Ostalbkreis!
Hier der Text aus der Vorlage: Es wird deshalb vorgeschlagen, ein mögliches Sozialticket im Zuge der Einführung der Bonuscard zu prüfen, da dann auch der mögliche Berechtigungskreis definiert ist und Kostenberechnungen erfolgen können.

Alternativstandort ist gefragt

Bildschirmfoto 2017-05-10 um 21.31.14Die Fraktion der Linken im Gmünder Gemeinderat ist entsetzt über die Pläne des Schönblicks, Waldflächen zu Roden um dann ein Pflegeheim zu bauen.
Die Fraktion begrüßt grundsätzlich die Schaffung von Pflegeplätzen im Gmünder Stadtteil Wetzgau/Rehnenhof und ist sich der Problematik um der neuen Vorschriften für das bestehende Pflegeheim bewusst. Auch ein Neubau ist aus Sicht der Fraktion ein nachvollziehbares Vorhaben, da die Sanierung im Bestand immer etwas problematisch ist und hohe Kosten mit sich bringe. Ganzen Beitrag lesen »