Cynthia Schneider

Pressebericht-Stellungnahme zum Kreishaushalt

30. November 2017  Cynthia Schneider, Presse, Redaktion

Haushaltsrede zum Kreishaushalt DIE LINKE

30. November 2017  Cynthia Schneider, Redaktion

Für eine soziale und ökologische Sicherheit auf unserer Ostalb

 

Wir fühlen uns teilweise so, als ob die gesamte Welt aus den Fugen geraten ist. Klimaerwärmung, Kriege, Hungersnöte und von unglaublichem Hass geprägte Terroranschläge zwingen immer mehr Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen und zu flüchten. In unserer Kommunalpolitik haben wir die letzten Jahre ganz viele Maßnahmen wirken lassen, die wir für geflohene Menschen gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Hierzu unseren besten Dank an alle Akteure und vor allem an alle ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Ganzen Beitrag lesen »

HBG will Sportprofil und G 9

Gmünds Gemeinderat unterstützt eine Fortsetzung des G-9-Schulversuchs am Hans-Baldung-Gymnasium (HBG) sowie einen Antrag beim Regierungspräsidium auf ein Sportprofil an dieser Schule. Vor der Abstimmung hatte HBG-Schulleiter Veit Botsch die beiden Vorhaben erläutert. Der G-9-Zug, der Weg zum Abitur in neun statt acht Jahren also, habe sich gut etabliert, sagte er. Was Botsch hingegen kritisierte: dass fünfte Klassen seit dem Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung 30 Schüler hätten und in der siebten nur noch 27 oder 26 Schüler. Damit seien die fünfte und sechste Klasse zur „echten Orientierungsstufe“ geworden. Für die Kinder sei das nicht gut. Er hoffe, dass dies wieder besser werde, nachdem die Grundschulempfehlung künftig wenigstens wieder vorgelegt werden müsse. Ganzen Beitrag lesen »

Suche nach einem Badinvestor läuft

Schwäbisch Gmünd. Die Stadt sucht jetzt europaweit nach einem Investor, der am Gleispark am Nepperberg ein Hallenbad für Schwimmsport mit Erlebnis- und Wellnessbereich bauen will. Der Gemeinderat hat am Mittwochabend mehrheitlich für eine europaweite Ausschreibung gestimmt. Elf Stadträte – die Linken- und die Grünen-Fraktion sowie Hans-Jürgen Westhauser (SPD) – stimmten dagegen, Albert Stadelmaier (CDU) enthielt sich.

Mit der Ausschreibung sei noch kein Investorbad beschlossen, betonte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse. Sie solle lediglich Gewissheit bringen, ob sich jemand dafür interessiert, in Gmünd ein solches Bad zu bauen und zu betreiben – und zu welchen Bedingungen. Die Stadt könne auch nach der Ausschreibung noch aussteigen. Ganzen Beitrag lesen »

Auf der Suche nach dem Hallenbad ohne Risiko

Schwäbisch Gmünd. Die Stadträte klopften zustimmend auf ihre Tische, noch bevor die Diskussion über den Weg zu einem neuen Hallenbad für Gmünd gestartet war: Bürgermeister Dr. Joachim Bläse kritisierte vor der Diskussion im Verwaltungs-, Bau- und Umweltausschuss die Kultur derselben. Wenn die Bürgerinitiative Taubental den Stadtoberhäuptern „mafiöse Strukturen“ vorwerfe, Bürger in der Weststadt ihnen „Geheimabsprachen“ unterstellten, treffe ihn das „hart“, sagte er: „Das muss ich mir nicht bieten lassen – und auch nicht der OB.“ Er werde die Aussagen strafrechtlich untersuchen lassen, kündigte Bläse an, der in der Sitzung Oberbürgermeister Richard Arnold vertrat, der im Urlaub ist. „Jeder hat das Recht, kritisch zu agieren und anderer Meinung zu sein – aber nicht so“, sagte Bläse. Ganzen Beitrag lesen »

Kredit für ein neues Bad prüfen

Hallenbad Grüne und Linke im Gemeinderat wollen, dass Kosten für privat und städtisch finanziertes Bad verglichen werden.
Schwäbisch Gmünd. Gmünds Stadtverwaltung soll die Kosten eines neuen Hallenbades, das die Stadt selbst finanziert, den Kosten eines neuen Hallenbades gegenüberstellen, das ein privater Investor bezahlt. Dazu stellen die Grünen und die Linken im Gemeinderat einen Antrag. Danach soll die Stadtverwaltung „unverzüglich“ Gespräche mit dem Regierungspräsidium führen, ob die Stadt einen Kredit für den Neubau eines Hallenbads in Schwäbisch Gmünd aufnehmen kann. Die Grünen und die Linken stellen dazu selbst Berechnungen an. Deren Ergebnisse zeigten, „dass eine Eigenfinanzierung eines Hallenbads auch bei Kreditaufnahme nicht schlechter zu beurteilen ist als die Finanzierung durch einen Investor“, heißt es im Antrag im Wortlaut. Gemeint ist damit dann ein Hallenbad mit 50-Meter-Becken, wohingegen ein Investor ein Familien- und Freizeitbad bauen würde. Ganzen Beitrag lesen »

Interfraktioneller Antrag zum Hallenbad (Linke und Grüne, Rems Zeitung 4.11.17)

Was kosten 10 000 neue Einwohner?

Schwäbisch Gmünd. Die Stadtverwaltung wird den Stadträten eine „Gesamtbetrachtung“ der Folgen einer 10 000-neue-Einwohner-Politik vorlegen. Allerdings erst, wenn der Haushalt für das Jahr 2018 steht. Dies sagte Stadtsprecher Markus Herrmann auf GT-Anfrage. Grünen-Stadtrat Elmar Hägele hatte in der jüngsten Gemeinderatssitzung eine solche Gesamtbetrachtung angemahnt. Und dann, nachdem Oberbürgermeister Richard Arnold ihn aufgefordert habe, seine Frage zu „spezifizieren“, diese schriftlich wiederholt. Elmar Hägele und die Fraktion B 90 / Die Grünen wie auch die Linke-Fraktion wollen wissen, welche Kosten auf Schwäbisch Gmünd zukommen, wenn die Stadt 10 000 Einwohner mehr hat. Und in welchem Verhältnis diese Kosten zu höheren Einnahmen bei der Einkommensteuer stehen, die die Stadt durch mehr Einwohner hat.

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Kontroversen um Initiativen

Schwäbisch Gmünd. In Bürgerinitiativen würden teilweise auch massiv Eigeninteressen einzelner Mitglieder vertreten. Das kritisierte BL-Fraktionssprecher Ullrich Dombrowski am Mittwoch im Gemeinderat und sorgte damit für heftige Widerrede. Grünen-Stadtrat Elmar Hägele stellte fest, es sei das Recht eines jeden Bürgers, sich in einer Bürgerinitiative zu engagieren.
Hägeles Fraktionskollegin Gertraude von Streit zeigte sich über Dombowskis Äußerungen „entsetzt“. Cynthia Schneider (Linke) begrüßte es, wenn Menschen sich einbringen. Und auch Oberbürgermeister Richard Arnold, von Hägele zur Stellungnahme aufgefordert, sagte, er „begrüße eine Diskussionskultur mit Respekt“. Ganzen Beitrag lesen »

Linke favorisiert Kombibad am Standort Schießtal

Der Ortsverband der Linken diskutierte auf einem Themenabend über die Pläne zum Neubau des Hallenbades. Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz stellte den Stand der Diskussion im Gemeinderat dar und ging dann auf das von der Stadtverwaltung favorisierte ÖPP-Bad am Nepperberg ein. Sowohl Landesrechnungshöfe als auch der Bund der Steuerzahler warnen vor dem Instrument der öffentlich-privaten Partnerschaften. Es gibt eine Vielzahl von Beispielen, wo diese gescheitert sind und die Kosten am Ende der Kommune auf die Füße gefallen sind. „Gerade vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation in Schwäbisch Gmünd dürfen wir dieses Modell nicht wählen“, so der Fraktionsvorsitzende. Ganzen Beitrag lesen »

Linke fordert fairen Lohn für Kita-Leiter

IMG_0927Kinderbetreuung Die Gmünder Linke-Fraktion stellt einen Antrag auf Neuregelung der Bezahlung von leitenden Angestellten.

Schwäbisch Gmünd. Die Linke-Fraktion im Gmünder Gemeinderat fordert eine faire Bezahlung für Leiterinnen und Leiter von Kindertagesstätte (Kita) sowie deren Stellvertretern. Einen entsprechenden Antrag bei der Stadtverwaltung hat der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz nun eingereicht.
Fritz kritisiert darin, dass Kita-Leiter zwar nach Tarifvertrag bezahlt werden, dieser aber finanzielle Nachteile für die leitenden Angestellten mit sich bringe. Und zwar dann, wenn es um die Betreuung von Gruppen mit Kindern unter drei Jahren (U3) gehe. Denn das Gehalt richte sich – anders als bei den Erzieherinnen und Erziehern – für Kita-Leiter nach der Anzahl der betreuten Kinder, erklärt Fritz. Werden in einer Gruppe für über Dreijährige (Ü3) bis zu 25 Kinder betreut, sind es in U3-Gruppen dagegen maximal zehn. Ganzen Beitrag lesen »

Artikel zum Antrag (Rems Zeitung, 01.09.2017)

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Antrag der Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat

Bildschirmfoto 2017-05-10 um 21.31.14Beschlussantrag:
Der Verwaltungsausschuss/Gemeinderat beschließt die Faktorisierung bei der Kleinkindbetreuung U3 in den Kindertagesstätten mit dem Faktor 2 anzuwenden.
Die Verwaltung beziffert bis zur zeitnahen Beratung über den Antrag die Anzahl der Einrichtungen bzw. den damit verbundenen Aufwand.
Die Verwaltung stellt anhand eines anonymisierten Rechenbeispiels dar, was dies im Einzelfall an Auswirkungen für die Beschäftige / den Beschäftigen ausmacht.
Begründung:
Die Stadt Schwäbisch Gmünd hat frühzeitig begonnen das Angebot in den Kindertageseinrichtungen auszubauen und genügend Plätze im U3 – Bereich und bei den Regelplätzen von 3-6 Jahren anbieten zu können. Auch bei der Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen hat sich in den vergangenen Jahren sehr viel getan und wird weiterhin auf den Weg gebracht, was unsere Fraktion sehr begrüßt. Ganzen Beitrag lesen »

Taubental als Ganzes erhalten

Schwäbisch Gmünd. Ursula Böttinger und Gerhard Frey sind die Sprecher der Bürgerinitiative Taubental. Sie wurden bei einem Treffen der Initiative am Donnerstagabend gewählt. Eventuell wird das Sprecherteam noch um eine dritte Person erweitert. Inhaltlich wollen sich die Mitglieder der Initiative darauf konzentrieren, für den Erhalt des ganzen Taubentals als wertvollen Erholungsraum und Frischluftlieferanten für Gmünd einzutreten. Ganzen Beitrag lesen »

Innenstadtortschaftsrat – Rems Zeitung, 27.07.2017

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Hallenbad – Rems Zeitung, 27.07.17

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Definitiv „kein Baubeschluss“ für neues Bad

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. Die Mehrheit der Stadträte wird an diesem Mittwoch dem Antrag der Stadtspitze folgen, den „Neubau eines Bades am Standort Gleispark weiterzuverfolgen“. Über diesen „Handlungsauftrag“ wäre Bürgermeister Dr. Joachim Bläse froh. Er betont: Der Antrag sei „definitiv kein Baubeschluss“ für ein neues Hallenbad. Die CDU-Fraktion wird den Vorschlag mittragen, sagt CDU-Sprecher Alfred Baumhauer. „Wir werden versuchen, alle Komponenten des Bades unter einen Hut zu bekommen“, sagt Baumhauer. Er meint die Grundversorgung Schwimm-, Sport-und Schulbad, das Familien- und Spaßbad und Wellness. Ganzen Beitrag lesen »

Keine Schnellschüsse – Finger weg vom Wald

Bild_Taubental_BIGroße umstrittene Entscheidungen werden immer auf die gleiche Weise eingeleitet. Schnelle, vermeintlich harmlose Entscheidungen legen das Fundament. In der Folge kommt man dann an den Fakten nicht mehr vorbei. So sehen es rund 30 Bürger, die sich am letzten Donnerstag verärgert und spontan zur Bürgerinitiative Taubental zusammengeschlossen haben. Ihr Zorn richtet sich gegen Eilentscheidungen der Stadtverwaltung. „Uns geht das alles  viel zu schnell. Es besteht überhaupt kein Grund für überstürzte Entscheidungen“,  meint Joachim Denke und spricht damit seinen Mitstreitern aus dem Herzen. Ganzen Beitrag lesen »

Sozialticket für Gmünd?!

Bildschirmfoto 2017-05-10 um 21.31.14Kleiner Nachtrag zur Verwaltungsausschussitzung am letzten Mittwoch: Es standen die Beratungen über die nichthaushaltswirksame Anträge der Fraktionen an. Die Fraktion der Linken im Gmünder Gemeinderat hatte eine Resolution für ein Sozialticket im Ostalbkreis beantragt. Dies lehnte die Verwaltung ab, bot jedoch an zu prüfen, ob die Personen, die eine Bonuscard bekommen werden (wurde auch von der Linken-Fraktion beantragt) zum Berechtigtenkreis gehören sollen. Das wäre ein guter Kompromiss und ein möglicher Einstieg in ein Sozialticket in Schwäbisch Gmünd/Ostalbkreis!
Hier der Text aus der Vorlage: Es wird deshalb vorgeschlagen, ein mögliches Sozialticket im Zuge der Einführung der Bonuscard zu prüfen, da dann auch der mögliche Berechtigungskreis definiert ist und Kostenberechnungen erfolgen können.

80 Millionen Euro für neue Wohnungen in Gmünd

team.cynthia.schneiderSchwäbisch Gmünd. In Schwäbisch Gmünd und seinen Teilorten fehlen Wohnungen. Bezahlbare. Deshalb hat die Stadt mit ihrer Vereinigten Gmünder Wohnungsbaugesellschaft VGW eine so genannte „Wohnraumoffensive“ gestartet. Geschäftsführer Celestino Piazza stellte am Mittwochabend im Gemeinderat vor, wo bis 2022 Wohnhäuser entstehen sollen:
Auf dem Hardt das „Neue Wohnen Sonnenhügel“: Hier sind rund 50 Wohnungen geplant, einige kleinere, vor allem aber Drei- bis Vierzimmerwohnungen. Denn diese fehlten besonders, sagte Piazza. Ganzen Beitrag lesen »