Cynthia Schneider

Nachlass für Menschen mit knapper Kasse

Schwäbisch Gmünd. Für Geringverdiener in Gmünd soll es noch im Lauf dieses Jahres eine Bonuscard geben, mit der sie vergünstigt Waren oder Dienstleistungen bekommen. Die Linke-Fraktion im Gemeinderat hatte dies beantragt und der Sozialausschuss bewilligte es nun einstimmig. Jetzt hofft die Stadtverwaltung auf Einzelhändler und Gewerbetreibende, die bereit sind, ihre Leistungen oder Produkte für Bedürftige vergünstigt anzubieten. Das kann ein Lebensmittelhändler ebenso sein wie ein Friseursalon oder der Ausrichter einer Kulturveranstaltung.

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Viel Lob für die Arbeit in den Quartieren

Schwäbisch Gmünd. Gmünds Stadträte signalisierten am Mittwoch Zustimmung, die Stellen der Stadtteilkoordinatorinnen Christine Hüttmann in der Oststadt, Eva Bublitz in der Weststadt und Katharina Jäger in der Südstadt unbefristet zu verlängern. Endgültig entscheiden wird darüber der Gemeinderat.

Mit der Diskussion im Sozialausschuss war jedoch eine große Wertschätzung der Arbeit aller Stadtteilkoordinatoren verbunden. Hüttmann, Bublitz, Jäger sowie Regina Schwarz vom Hardt, Caroline Stahl für die Altstadt, Andrea Demsic für Straßdorf und Bettringens Quartiermanager Uli Bopp – durch Brigitte Weiß vertreten – hatten ihre Tätigkeiten kurz vorgestellt. Ganzen Beitrag lesen »

Ums Stöckle ohne Testlauf

Schwäbisch Gmünd. Beim Verkehrskonzept Ums Stöckle verzichtet die Stadt auf einen Testlauf. Das hat der Gemeinderat am Mittwochabend beschlossen. Bürgermeister Dr. Joachim Bläse fasste in der Gemeinderatssitzung zusammen: Im Dezember hatte der Gemeinderat auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, ein Provisorium für Ums Stöckle zu planen. Als Testlauf für das Einbahnstraßensystem ab der Königsturmstraße, in der Klösterle-, der Sebald- und der Unteren Zeisebergstraße. Nachdem die Stadt dem Bauausschuss im Januar die Planung samt der Kosten von rund 1,184 Millionen Euro vorgelegt hatte, war der Tenor unter den Stadträten, das Verkehrskonzept doch gleich endgültig umzusetzen. Ganzen Beitrag lesen »

Der Gemeinderat wird digital und bekommt mehr Geld

Schwäbisch Gmünd. Gmünds Stadträte bekommen künftig mehr Entschädigung für ihr Ehrenamt. Das haben sie in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch einstimmig beschlossen.Stadträte erhalten künftig einen Grundbetrag von 100 Euro pro Monat, zudem 40 Euro pauschal pro Sitzung. Fraktionsvorsitzende bekommen 150 Euro Grundbetrag monatlich plus 5 Euro je Fraktionsmitglied. Die Entschädigung für Fraktionssitzungen wurde auf 30 Euro erhöht. 30 Euro gibt es auch, wenn Stadträte bei Ortschaftsratssitzungen sind. Ortschaftsräte erhalten 30 Euro pauschal pro Sitzung, genauso Integrationsbeiräte. Jugendgemeinderäte bekommen 7 Euro pro Sitzung. Ganzen Beitrag lesen »

Antrag Fraktion DIE LINKE zur verkehrlichen Neuordnung Ums Stöckle

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

unsere Fraktion beantragt in Ergänzung zu der Vorlage und der mehrheitlichen Willensbekundung der Fraktionen im Bau- und Umweltausschuss vom 24.01.2018, dass in die weitere Planung (Ausführungsplanung) für den Förderantrag die Planung von Radwegen/Schutzstreifen in den entstehenden Einbahnstraßen aufgenommen wird. Ganzen Beitrag lesen »

Streckenführung offen diskutieren

Die Linke-Fraktion im Gmünder Gemeinderat zeigt sich positiv überrascht, dass der Landtagsabgeordnete Scheffold weiter an dem angedachten Fahrradring dran bleibt. Die Ankündigung den Landesverkehrsminister nach Gmünd einzuladen, um auszuloten ob es Fördergelder geben kann, wird von den Fraktionsmitgliedern ebenfalls begrüßt. Gleichzeitig halten die Mitglieder der Linken-Fraktion es aber für wichtig, dass es über die mögliche Streckenführung einen offenen Austausch gibt. Ganzen Beitrag lesen »

Pressebericht-Stellungnahme zum Kreishaushalt

30. November 2017  Cynthia Schneider, Presse, Redaktion

Haushaltsrede zum Kreishaushalt DIE LINKE

30. November 2017  Cynthia Schneider, Redaktion

Für eine soziale und ökologische Sicherheit auf unserer Ostalb

 

Wir fühlen uns teilweise so, als ob die gesamte Welt aus den Fugen geraten ist. Klimaerwärmung, Kriege, Hungersnöte und von unglaublichem Hass geprägte Terroranschläge zwingen immer mehr Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen und zu flüchten. In unserer Kommunalpolitik haben wir die letzten Jahre ganz viele Maßnahmen wirken lassen, die wir für geflohene Menschen gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Hierzu unseren besten Dank an alle Akteure und vor allem an alle ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern. Ganzen Beitrag lesen »

HBG will Sportprofil und G 9

Gmünds Gemeinderat unterstützt eine Fortsetzung des G-9-Schulversuchs am Hans-Baldung-Gymnasium (HBG) sowie einen Antrag beim Regierungspräsidium auf ein Sportprofil an dieser Schule. Vor der Abstimmung hatte HBG-Schulleiter Veit Botsch die beiden Vorhaben erläutert. Der G-9-Zug, der Weg zum Abitur in neun statt acht Jahren also, habe sich gut etabliert, sagte er. Was Botsch hingegen kritisierte: dass fünfte Klassen seit dem Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung 30 Schüler hätten und in der siebten nur noch 27 oder 26 Schüler. Damit seien die fünfte und sechste Klasse zur „echten Orientierungsstufe“ geworden. Für die Kinder sei das nicht gut. Er hoffe, dass dies wieder besser werde, nachdem die Grundschulempfehlung künftig wenigstens wieder vorgelegt werden müsse. Ganzen Beitrag lesen »

Suche nach einem Badinvestor läuft

Schwäbisch Gmünd. Die Stadt sucht jetzt europaweit nach einem Investor, der am Gleispark am Nepperberg ein Hallenbad für Schwimmsport mit Erlebnis- und Wellnessbereich bauen will. Der Gemeinderat hat am Mittwochabend mehrheitlich für eine europaweite Ausschreibung gestimmt. Elf Stadträte – die Linken- und die Grünen-Fraktion sowie Hans-Jürgen Westhauser (SPD) – stimmten dagegen, Albert Stadelmaier (CDU) enthielt sich.

Mit der Ausschreibung sei noch kein Investorbad beschlossen, betonte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse. Sie solle lediglich Gewissheit bringen, ob sich jemand dafür interessiert, in Gmünd ein solches Bad zu bauen und zu betreiben – und zu welchen Bedingungen. Die Stadt könne auch nach der Ausschreibung noch aussteigen. Ganzen Beitrag lesen »

Auf der Suche nach dem Hallenbad ohne Risiko

Schwäbisch Gmünd. Die Stadträte klopften zustimmend auf ihre Tische, noch bevor die Diskussion über den Weg zu einem neuen Hallenbad für Gmünd gestartet war: Bürgermeister Dr. Joachim Bläse kritisierte vor der Diskussion im Verwaltungs-, Bau- und Umweltausschuss die Kultur derselben. Wenn die Bürgerinitiative Taubental den Stadtoberhäuptern „mafiöse Strukturen“ vorwerfe, Bürger in der Weststadt ihnen „Geheimabsprachen“ unterstellten, treffe ihn das „hart“, sagte er: „Das muss ich mir nicht bieten lassen – und auch nicht der OB.“ Er werde die Aussagen strafrechtlich untersuchen lassen, kündigte Bläse an, der in der Sitzung Oberbürgermeister Richard Arnold vertrat, der im Urlaub ist. „Jeder hat das Recht, kritisch zu agieren und anderer Meinung zu sein – aber nicht so“, sagte Bläse. Ganzen Beitrag lesen »

Kredit für ein neues Bad prüfen

Hallenbad Grüne und Linke im Gemeinderat wollen, dass Kosten für privat und städtisch finanziertes Bad verglichen werden.
Schwäbisch Gmünd. Gmünds Stadtverwaltung soll die Kosten eines neuen Hallenbades, das die Stadt selbst finanziert, den Kosten eines neuen Hallenbades gegenüberstellen, das ein privater Investor bezahlt. Dazu stellen die Grünen und die Linken im Gemeinderat einen Antrag. Danach soll die Stadtverwaltung „unverzüglich“ Gespräche mit dem Regierungspräsidium führen, ob die Stadt einen Kredit für den Neubau eines Hallenbads in Schwäbisch Gmünd aufnehmen kann. Die Grünen und die Linken stellen dazu selbst Berechnungen an. Deren Ergebnisse zeigten, „dass eine Eigenfinanzierung eines Hallenbads auch bei Kreditaufnahme nicht schlechter zu beurteilen ist als die Finanzierung durch einen Investor“, heißt es im Antrag im Wortlaut. Gemeint ist damit dann ein Hallenbad mit 50-Meter-Becken, wohingegen ein Investor ein Familien- und Freizeitbad bauen würde. Ganzen Beitrag lesen »

Interfraktioneller Antrag zum Hallenbad (Linke und Grüne, Rems Zeitung 4.11.17)

Was kosten 10 000 neue Einwohner?

Schwäbisch Gmünd. Die Stadtverwaltung wird den Stadträten eine „Gesamtbetrachtung“ der Folgen einer 10 000-neue-Einwohner-Politik vorlegen. Allerdings erst, wenn der Haushalt für das Jahr 2018 steht. Dies sagte Stadtsprecher Markus Herrmann auf GT-Anfrage. Grünen-Stadtrat Elmar Hägele hatte in der jüngsten Gemeinderatssitzung eine solche Gesamtbetrachtung angemahnt. Und dann, nachdem Oberbürgermeister Richard Arnold ihn aufgefordert habe, seine Frage zu „spezifizieren“, diese schriftlich wiederholt. Elmar Hägele und die Fraktion B 90 / Die Grünen wie auch die Linke-Fraktion wollen wissen, welche Kosten auf Schwäbisch Gmünd zukommen, wenn die Stadt 10 000 Einwohner mehr hat. Und in welchem Verhältnis diese Kosten zu höheren Einnahmen bei der Einkommensteuer stehen, die die Stadt durch mehr Einwohner hat.

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Kontroversen um Initiativen

Schwäbisch Gmünd. In Bürgerinitiativen würden teilweise auch massiv Eigeninteressen einzelner Mitglieder vertreten. Das kritisierte BL-Fraktionssprecher Ullrich Dombrowski am Mittwoch im Gemeinderat und sorgte damit für heftige Widerrede. Grünen-Stadtrat Elmar Hägele stellte fest, es sei das Recht eines jeden Bürgers, sich in einer Bürgerinitiative zu engagieren.
Hägeles Fraktionskollegin Gertraude von Streit zeigte sich über Dombowskis Äußerungen „entsetzt“. Cynthia Schneider (Linke) begrüßte es, wenn Menschen sich einbringen. Und auch Oberbürgermeister Richard Arnold, von Hägele zur Stellungnahme aufgefordert, sagte, er „begrüße eine Diskussionskultur mit Respekt“. Ganzen Beitrag lesen »

Linke favorisiert Kombibad am Standort Schießtal

Der Ortsverband der Linken diskutierte auf einem Themenabend über die Pläne zum Neubau des Hallenbades. Der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz stellte den Stand der Diskussion im Gemeinderat dar und ging dann auf das von der Stadtverwaltung favorisierte ÖPP-Bad am Nepperberg ein. Sowohl Landesrechnungshöfe als auch der Bund der Steuerzahler warnen vor dem Instrument der öffentlich-privaten Partnerschaften. Es gibt eine Vielzahl von Beispielen, wo diese gescheitert sind und die Kosten am Ende der Kommune auf die Füße gefallen sind. „Gerade vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltssituation in Schwäbisch Gmünd dürfen wir dieses Modell nicht wählen“, so der Fraktionsvorsitzende. Ganzen Beitrag lesen »

Linke fordert fairen Lohn für Kita-Leiter

IMG_0927Kinderbetreuung Die Gmünder Linke-Fraktion stellt einen Antrag auf Neuregelung der Bezahlung von leitenden Angestellten.

Schwäbisch Gmünd. Die Linke-Fraktion im Gmünder Gemeinderat fordert eine faire Bezahlung für Leiterinnen und Leiter von Kindertagesstätte (Kita) sowie deren Stellvertretern. Einen entsprechenden Antrag bei der Stadtverwaltung hat der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz nun eingereicht.
Fritz kritisiert darin, dass Kita-Leiter zwar nach Tarifvertrag bezahlt werden, dieser aber finanzielle Nachteile für die leitenden Angestellten mit sich bringe. Und zwar dann, wenn es um die Betreuung von Gruppen mit Kindern unter drei Jahren (U3) gehe. Denn das Gehalt richte sich – anders als bei den Erzieherinnen und Erziehern – für Kita-Leiter nach der Anzahl der betreuten Kinder, erklärt Fritz. Werden in einer Gruppe für über Dreijährige (Ü3) bis zu 25 Kinder betreut, sind es in U3-Gruppen dagegen maximal zehn. Ganzen Beitrag lesen »

Artikel zum Antrag (Rems Zeitung, 01.09.2017)

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Antrag der Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat

Bildschirmfoto 2017-05-10 um 21.31.14Beschlussantrag:
Der Verwaltungsausschuss/Gemeinderat beschließt die Faktorisierung bei der Kleinkindbetreuung U3 in den Kindertagesstätten mit dem Faktor 2 anzuwenden.
Die Verwaltung beziffert bis zur zeitnahen Beratung über den Antrag die Anzahl der Einrichtungen bzw. den damit verbundenen Aufwand.
Die Verwaltung stellt anhand eines anonymisierten Rechenbeispiels dar, was dies im Einzelfall an Auswirkungen für die Beschäftige / den Beschäftigen ausmacht.
Begründung:
Die Stadt Schwäbisch Gmünd hat frühzeitig begonnen das Angebot in den Kindertageseinrichtungen auszubauen und genügend Plätze im U3 – Bereich und bei den Regelplätzen von 3-6 Jahren anbieten zu können. Auch bei der Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen hat sich in den vergangenen Jahren sehr viel getan und wird weiterhin auf den Weg gebracht, was unsere Fraktion sehr begrüßt. Ganzen Beitrag lesen »

Taubental als Ganzes erhalten

Schwäbisch Gmünd. Ursula Böttinger und Gerhard Frey sind die Sprecher der Bürgerinitiative Taubental. Sie wurden bei einem Treffen der Initiative am Donnerstagabend gewählt. Eventuell wird das Sprecherteam noch um eine dritte Person erweitert. Inhaltlich wollen sich die Mitglieder der Initiative darauf konzentrieren, für den Erhalt des ganzen Taubentals als wertvollen Erholungsraum und Frischluftlieferanten für Gmünd einzutreten. Ganzen Beitrag lesen »