Cynthia Schneider

Linke-Fraktion steht in den Startlöchern

Die Fraktion der Linken im Gemeinderat hat sich bei ihrer konstituierenden Sitzung auf die Aufteilung der Ausschüsse und Gremien verständigt. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz wurde wiedergewählt und Alexander Relea-Linder ist sein Stellvertreter.

Die Fraktion der Linken wird sich auch weiterhin schwerpunktmäßig bei den Themen einsetzen, die schon bisher eine zentrale Rolle in der Arbeit der Fraktion gespielt hatten: Dazu gehören die Suche nach neuen Wegen in der Mobilität und damit unter anderem verbunden die Schaffung eines guten Radwegenetzes in der Stadt und in den Stadtteilen, der Einsatz für den Klimaschutz, der auch soziale Aspekte berücksichtigt, Investitionen in die Bildungseinrichtungen, Daseinsfürsorge in kommunaler Hand, wozu auch ein Hallenbad in kommunaler Hand gehört, und die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum in der Kernstadt und auch in den Stadtteilen. Ganzen Beitrag lesen »

„Gmünd ist ein Ort für alle“

Gmünd ist ein Ort für alle.“ Das sagte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse in der Sitzung des Sozialausschusses am Mittwoch. In Gmünd sollen alle Menschen ein normales Leben führen können – egal ob mit oder ohne Behinderung. Damit das klappt, müssen Kinder mit Handicap bereits im Kindergarten inkludiert werden. Um das zu schaffen, hat die Stadt gemeinsam mit den Trägern der Kindertageseinrichtungen in Gmünd einen „Handlungsleitfaden Integration – Inklusion“ erstellt. „Es ist wichtig, dass wir im Kopf umschalten und verstehen, dass alle Kinder für uns und für die Stadt wichtig sind“, sagte Bläse bei der Vorstellung. Ganzen Beitrag lesen »

Den idealen Baum für den Klimawandel gibt es nicht

Der Klimawandel bedeutet für den Wald eine neue Ära. Das sagt Jens-Olaf Weiher, Chef der Forstbehörde im Landratsamt. Zusammen mit Kollegen erklärt er am Freitagnachmittag Stadträten – auch die neu gewählten Mitglieder sind eingeladen – aktuelle Entwicklungen im Gmünder Stadtwald und Hospitalwald. Im Rotenbachtal führt sie der Weg vorbei am Limes in unterschiedliche Höhen. Und zu unterschiedlichen Pflegezuständen. Ganzen Beitrag lesen »

Mehrheit gegen Notstandserklärung

Leidenschaftlich bis emotional beschäftigte sich der Gmünder Gemeinderat gestern rund zwei Stunden lang mit dem Thema Klimaschutz. Anlass dafür war ein Antrag der Fraktion Die Linke. Sie drängte darauf, dass – dem Beispiel anderer Städte folgend – auch Schwäbisch Gmünd den Klimanotstand ausrufen möge. Die Mehrheit des Gemeinderats lehnte ab.
SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Zu Beginn der Sitzung verdeutlichte OB Richard Arnold in einem längeren Vortrag, dass sich die Stadt Schwäbisch Gmünd schon seit der Jahrtausendwende mit vielen Schritten bemühe, dem Klimawandel entgegenzuwirken beziehungsweise den Ausstoß des „Treibhausgases“ CO2 zu senken. Vor allem hob er die Leistung der Stadtwerke hervor, denen es gelungen sei, bereits mehr als 50 Prozent ihrer Stromlieferung aus erneuerbaren Energien zu decken. OBArnold fasste zusammen: „Wir haben nicht nichts gemacht. Aber wir haben noch nicht genug gemacht.“ Ganzen Beitrag lesen »

Antrag: Klimanotstand verhängen

Wir beantragen, der Schwäbisch Gmünder Gemeinderat möge beschließen:
Die Stadt Schwäbisch Gmünd unterstützt die Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency («Klimanotstand»)[1], wie sie in dieser Anregung niedergelegt ist.

Begründung:
Trotz weltweiter Bemühungen über Jahrzehnte, den Ausstoß von Klimagasen zu reduzieren, nimmt deren Konzentration Jahr um Jahr zu. Alle Maßnahmen, dem Klimawandel entgegen zu wirken, haben bisher keinen Erfolg gezeigt. Die Wissenschaft prognostiziert verheerende Folgen für die menschliche Zivilisation und die Natur auf dem Planeten Erde. Ganzen Beitrag lesen »

Wir sagen einfach nur DANKE und sind völlig geplättet!

Die Sensation ist geglückt! Die offene Liste der Linken holt in Schwäbisch Gmünd sagenhafte 5 Sitze mit knapp 60.000 Stimmen und 9,6% Stimmenanteil!!! Wir danken allen die an diesem tollen Ergebnis mitgeholfen haben und freuen uns auf die kommenden Aufgaben! Vielen DANK!!!

Wohnraum muss bezahlbar werden

Darüber freute sich Moderator Werner Jany: Auf seine Frage, ob die Gmünder Stadtverwaltung künftig bei allen ihren Vergaben bindend darauf achten müsse, dass die beauftragten Firmen Tariflöhne einhalten, gingen bei Hans-Dieter Beller (SPD), Cynthia Schneider (Die Linke), Ullrich Dombrowski (Bürgerliste), Hans-Peter Kasüschke (Freie Wähler/FDP), Gabriel Baum (Bündnis 90/Die Grüne), Johannes Barth (CDU) und Karin Rauscher (Freie Wähler Frauen) einhellig der Daumen nach oben. Ganzen Beitrag lesen »

Gmünd braucht i-Mobilität statt E-Mobilität

Schwäbisch Gmünd. Es gibt eine Gartenschau im Remstal, doch Besucher brauchen mehrere Tickets, um hier mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs zu sein. „Das ist ein Witz“, sagt Oberbürgermister Richard Arnold, als es am Mittwochabend im Verwaltungsausschuss um die Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2019 geht, die sich nicht finanziell auf den Haushalt auswirken. Knapp ein Viertel der Anträge betreffen den Verkehr oder das Parken. Ganzen Beitrag lesen »

Preiswerter Wohnraum ist knapp

Kürzlich traf sich die Stadtratsfraktion der Linken mit dem Geschäftsführer des Gmünder Bauvereins. Raynulf Jehle bestätigte im Gespräch den großen Bedarf an preiswertem Wohnraum in Schwäbisch Gmünd. In seiner Tätigkeit beobachtet er auch die besorgniserregende Entwicklung, dass auch zunehmend Bürgerinnen und Bürger aus der Mittelschicht Probleme haben, eine preiswerte Wohnung zu finden. Selbst Polizisten, Erzieher*innen und Krankenpfleger*innen hätten seiner Beobachtung nach zunehmend Schwierigkeiten solche Wohnungen zu finden. Im Neubau seien in Schwäbisch Gmünd mittlerweile ohne Probleme 10-14 Euro für den Quadratmeter an Miete zu erzielen. Dies sei für diese Personengruppen, insbesondere auch Alleinerziehende, meist nicht zu bezahlen. Daher braucht es aus seiner Sicht dringend mehr Angebote an preiswertem Wohnraum. Ganzen Beitrag lesen »

Alternativen mitdenken

Die Fraktion der Linken im Gmünder Gemeinderat stellt sich klar gegen die Überlegungen, den Glockekreisel für teures Geld umzubauen, das der Stadt ohnehin an allen Ecken und Enden fehlt.
Hintergrund ist ein Antrag der CDU-Fraktion, wonach geprüft werden soll, ob durch einen Umbau des Glockekreisels zu einem Turbokreisel der Verkehrsfluss erhöht werden kann. Solchen Überlegungen stehe die Linke-Fraktion nicht grundsätzlich im Weg, aber die Überprüfung durch ein Ingenieurbüro habe ergeben, dass dadurch insbesondere die Radfahrer nicht mehr über den Kreisel fahren dürften. Ganzen Beitrag lesen »

Kommunales Handeln ist gefragt

Unsere heutige Stellungnahme zum Haushalt ist die letzte in dieser Legislaturperiode. Daher möchten wir uns an dieser Stelle für die Zusammenarbeit mit der Verwaltung wie auch mit den Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat in den letzten Jahren bedanken. Unserer Fraktion war es einerseits immer wichtig für die eigene Position zu streiten, andererseits war es stets auch unser Anliegen trotz unterschiedlicher Standpunkte mit den Kolleginnen und Kollegen einen guten Umgang zu pflegen. Leider mussten wir in den letzten Monaten feststellen, dass diese Haltung von Seiten einiger Gemeinderatskolleg*innen und von Ihnen, Herr Oberbürgermeister, nicht immer ebenso erwidert wurde. Ich möchte nur an die letzten Botschaften und Reden beim Jahreswechsel erinnern. Ganzen Beitrag lesen »

Für mehr Frauen in den Gemeinderäten

Schwäbisch Gmünd. Am 26. Mai 2019 sind in Baden-Württemberg Kommunalwahlen. Auf den Tag 100 Jahre und einen Tag nach den Kommunalwahlen vom 25. Mai 1919. Damals durften erstmals Frauen kandidieren. Anna Ramsayer war danach die erste Frau im Gmünder Gemeinderat. 100 Jahre Frauenwahlrecht, dazu hat Gmünds Stadtarchivar Dr. David Schnur eine Präsentation erarbeitet, die bis Mitte März in einer Endlosschleife im Foyer des Rathauses zu sehen ist. 100 Jahre Frauenwahlrecht, für Oberbürgermeister Richard Arnold ein Anlass, „innezuhalten“.

Schnur erzählte den Stadträten bei der letzten Ratssitzung vor Weihnachten, wie das damals war. Dass vom 9. November 1918 an die Waffen verstummten, nach der Kapitulation Deutschlands. Ganzen Beitrag lesen »

Warum ein Null-Euro-Busticket richtig teuer werden könnte

In Schwäbisch Gmünd sowie im gesamten Ostalbkreis wird es in absehbarer Zeit keinen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) geben. Darin sind sich alle Verantwortlichen einig – der Landkreis, die Stadt Schwäbisch Gmünd und die hiesigen Busunternehmen. Auch ein Gratis-Angebot an Samstagen wie es die Stadt Reutlingen ab Januar 2019 anbieten wird, ist nicht vorgesehen.

Vom Grundsatz her wäre ein Null-Euro-Ticket zwar „eine tolle Geschichte“, sagt Gmünds Stadtsprecher Markus Herrmann, aber „wir können uns das nicht leisten“. Im Gegensatz zu Reutlingen verfüge die Stadt Gmünd derzeit nicht über die nötigen finanziellen Mittel, um den Bürgern ein solches Angebot machen zu können.

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Die Bonuskarte für Geringverdiener kommt

Schwäbisch Gmünd. Für Geringverdiener in Schwäbisch Gmünd gibt’s ab 2019 eine Bonuskarte. Sie ersetzt den bisherigen Tafelladenausweis. Darauf einigten sich die Mitglieder des Sozialausschusses des Gmünder Gemeinderats am Mittwoch einstimmig. „Das ist eine gute Sache für Menschen mit kleinem Geldbeutel“, lobte Karin Rauscher (FWF) diese Entscheidung.

Mit der Bonuskarte, die einer herkömmlichen Scheckkarte ähnelt, erhalten Gmünder mit geringem Einkommen ab 2019 verschiedene Ermäßigungen. Zum Beispiel auf Veranstaltungen des Kulturbüros oder der Touristik und Marketing GmbH. Ebenso auf Kleidung in einem der Second-Hand-Shops des Deutschen Roten Kreuzes. Zudem berechtigt die Bonuskarte ihren Inhaber zum Einkauf im Gmünder Tafelladen. Ganzen Beitrag lesen »

Die Mehrheit stimmt für die Zeiselberg-Pläne

Der Gemeinderat hat den Bebauungsplan für das viel diskutierte Gastronomiegebäude auf dem Zeiselberg am Mittwochabend beschlossen. Mit einer Mehrheit aus CDU-, Bürgerliste- und SPD-Stadträten. Aus den Fraktionen Grüne, Linke und Freie Wähler Frauen (FWF) hatten sich insgesamt fünf Stadträte enthalten, fünf dagegen gestimmt. Nach einer erneut langen Diskussion.

Er wolle „mit der Mär aufräumen“, hier sei eine XXL-Gastronomie geplant, betont CDU-Stadtrat Christof Preiß dabei und geht damit auf den Hauptkritikpunkt der Bürgerinitiative Zeiselberg ein. Die Terrasse werde gerade mal 2,50 Meter breit. Das Gebäude werde nicht höher als ein Zwei-Familienhaus und passe sich dem Hang an. Ganzen Beitrag lesen »

Kandidatensuche läuft auf Hochtouren

Nun, nach der Sommerpause, starten die Parteien und Vereinigungen bei der Vorbereitung der Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 richtig durch. Die Suche nach Kandidaten läuft auf Hochtouren.

„Bei uns läuft sie gut“, sagt Gmünds CDU-Vorsitzender Thomas Eble. Die CDU bekomme die Listen für Gemeinderat, Ortschaftsräte und Kreistag voll. Dabei habe sie einen „guten Querschnitt“. Beim Verhältnis Männer zu Frauen wünscht sich Eble jedoch noch mehr Frauen. Ganzen Beitrag lesen »

Sachliche Diskussion gefordert

Die Fraktion der Linken im Gmünder Gemeinderat wirft der CDU-Fraktion Irreführung der Bürgerschaft vor.

„Bin ich im falschen Film?“ fragt sich Sebastian Fritz, der Fraktionsvorsitzende der Linken im Schwäbisch Gmünder Gemeinderat. Er reagiert damit auf die Pressemitteilung der CDU vom vergangenen Samstag zum Bürgerbegehren der Bürgerinitiative Taubental. „Alles, was die CDU fordert, hat die Bürgerinitiative entweder berechnet oder bereits zur Diskussion vorgeschlagen. Ohne die BI gäbe es überhaupt keine sachliche Diskussion über die Wirtschaftlichkeit eines kommunalen Hallenbades,“ sagt Fritz, „deswegen hege ich den Verdacht, dass es um eine Irreführung der Bürgerschaft im laufenden Bürgerbegehren geht.“ Die CDU- Fraktion warf dabei der Bürgerinitiative vor, sie würde vorschnell ein Bürgerbegehren starten, ohne aber die Fakten zu kennen. Sie behauptete weiter, der Bürgerentscheid würde auf der Grundlage von „Spekulationen und Gerüchten“ angestrengt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Sechs Fraktionen stärken das Fahrrad

 Alle Gmünder Ratsfraktionen halten das Fahrrad für wichtig, wenn es darum geht, Staus und Autos in der Gmünder Innenstadt zu verringern. Wie wichtig, darin unterscheiden sie sich.

Radfahren könne „nur ein Baustein in Mobilitätskonzepten“ sein, sagt CDU-Fraktionschef Alfred Baumhauer. Die CDU-Fraktion unterstütze Maßnahmen, „die den Radverkehr attraktiver machen“. Weniger in Frage komme das Rad jedoch für Transporte. Bei Nacht, bei schlechtem Wetter und in den Wintermonaten sei Radfahren mitunter sehr riskant. Der großen Distanzen zu den Stadtteilen und der bergigen Topografie wegen sei der motorisierte Verkehr für viele Bürger sinnvoller. Ganzen Beitrag lesen »

Rat gegen Linke-Antrag

Reinigung Fraktion will weniger private und mehr städtisch Beschäftigte.

Schwäbisch Gmünd. Die Linke-Fraktion im Gemeinderat will, dass die Fremdvergabe bei Reinigung und Grünpflege schrittweise zurückgenommen wird. Bei der Stadt Beschäftigte erhielten 14,50 Euro in der Stunde, bei Privaten Beschäftigte 10 Euro in der Stunde. Bürgermeister Dr. Joachim Bläse wies darauf hin, dass 52 Prozent der Reinigungskräfte bei der Stadt beschäftigt seien, 48 Prozent privat. Der Linke-Antrag wurde abgelehnt.

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Unterkünfte werden teurer

Schwäbisch Gmünd. Gmünds Stadträte haben in ihrer Sitzung am Mittwochabend bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen für eine Erhöhung der Gebührensätze für die Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte gestimmt. Ab dem 1. Januar 2019 wird zusätzlich zu der zu zahlenden Miete ein Zuschlag von 100 Euro monatlich erhoben, damit für die Stadt zwei Drittel der Kosten gedeckt sind. Einen Antrag, den Cynthia Schneider von der Linke-Fraktion stellte, die „drastische Erhöhung“ schrittweise über zwei Jahre durchzuführen, lehnten die anderen Gemeinderatsfraktionen ab.

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