Andreas Dionyssiotis

Kosten für die Gartenschau bereiten Ärger

20. September 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd. Stadträte verschiedener Fraktionen wollen am Mittwoch im Verwaltung- oder Bauausschuss einmal mehr die Verwaltung befragen, wie weit die Prüfung der städtischen Investitionskosten für die Remstal-Gartenschau 2019 ist. Der Hintergrund: Der Gemeinderat hat im Oktober 2019 auf Antrag der Fraktion Die Linke beschlossen, die Ausgaben für die städtischen Investitionen durch das Rechnungsprüfungsamt kontrollieren zu lassen. Dieses Amt ist nicht dem Oberbürgermeister unterstellt. Die Stadträte hatten die städtischen Ausgaben im Dezember 2017 bei 2,5 Millionen Euro gedeckelt. Im Oktober 2019 jedoch mussten sie Mehrkosten für die Remstal-Gartenschau in Höhe von etwa einer Million Euro bewilligen.

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Amazonpläne scheinen konkret

21. Juli 2020  Andreas Dionyssiotis, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion

Die Lagerhalle, die Lastwagen-Stellplätze, die Zu- und Abfahrten – im Plan ist das Amazon-Verteilzentrum schon genau in das noch freie Grundstück neben der Fleiga im Gewerbegebiet Benzfeld bei Hussenhofen eingepasst. 18 770 Quadratmeter umfasst das Grundstück, 3550 Quadratmeter Grundfläche der geplante Neubau, in dem 128 Mitarbeiter beschäftigt sein sollen. So haben es Amazon-Vertreter den Gmünder Stadträten bei ihrem Besuch im Logistikzentrum des Online-Händlers in Pforzheim vorgestellt.

Das sagt die Stadtverwaltung:

Doch erst, wenn der Gemeinderat zustimmt, werde Amazon in die konkreten Planungen einsteigen, erklärt Stadtsprecher Markus Herrmann. Ganzen Beitrag lesen »

Wohin mit dem Skaterpark?

17. Juli 2020  Andreas Dionyssiotis, Gemeinderat, Presse, Redaktion

An der Jugendmeile am Bahnhof befindet sich eine Skateranlage. Diese wird von rund 60 Jugendlichen aus der „Skater-Szene“ in Gmünd gerne genutzt. Seit Längerem gibt es Beschwerden von Anwohnern über den Lärm, der von den jungen Sportlern verursacht werde. Dementsprechend raumfüllend war die Diskussion im Gmünder Jugendgemeinderat um das Thema „Skatermöglichkeiten in Schwäbisch Gmünd“. Ganzen Beitrag lesen »

Gmünds Linke formulieren zehn Thesen

15. Juli 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz
Transformationsrat Kurz vor dem zweiten Treffen des neuen Gremiums benennt die Fraktion zehn für sie wichtige Punkte.

Schwäbisch Gmünd. Sie sollen gemeinsam ein Konzept für die wirtschaftliche Zukunft der Stadt Schwäbisch Gmünd entwickeln: die Mitglieder des neuen Transformationsrats. Oberbürgermeister Richard Arnold spricht dabei von einem ambitionierten Programm: „Wir möchten in neun bis zwölf Monaten fertige Empfehlungen auf dem Tisch haben, die Gmünd voranbringen sollen.“ Im 20-köpfigen Gremium sitzen Vertreter aus Verwaltung, Gemeinderat, Industrie, Handwerk, Handel, Gewerkschaft und Ökologie. Ganzen Beitrag lesen »

Klimaschutzkonzept für Gmünd nach dem Sommer

10. Juli 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Schwäbisch Gmünd. Gmünds Stadtverwaltung hat für die zweite Jahreshälfte ein Klimaschutzkonzept angekündigt. Die Stadtverwaltung will das Fahren mit dem Rad für Alltagsradler so komfortabel wie möglich gestalten. Sie will dabei auch die Einrichtung von Fahrradstraßen prüfen, in denen Radler Vorrang vor Autos haben. Zudem will die Stadt – neben der Förderung von Städtepartnerschaften – Fahrten von Kindern, Jugendlichen und Schülern in Städte unterstützen, die einen Bezug zu Gmünds Geschichte haben oder Erinnerungskultur aktiv fördern. Dies sind Antworten auf neun von 74 Punkten, die Gmünds Stadträte am Mittwoch einzeln oder in Blöcken diskutierten. Jedem Punkt ging Antrag der Stadträte an die Stadtverwaltung voraus. Alle 74 Punkte werden endgültig in zwei Wochen entschieden. Ganzen Beitrag lesen »

Bloß Bäume, nicht gleich ein ganzer Wald

04. Juli 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Was für eine Woche! Dr. Joachim Bläse wird zum künftigen Landrat des Ostalbkreises gewählt. Und: Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei Bosch AS erzielen eine Einigung. Und: Gmünds Gemeinderat diskutiert über Bäume.
Damit es kein Missverständnis gibt: Bäume sind wichtig. Vielleicht wichtiger denn je. In Zeiten des Klimawandels. Mit Hitze und Trockenheit. Deshalb sind alle Fraktionen für Bäume. Es geht in der Debatte ums Wo.
Die Linken vermissen – zurecht – eine Antwort auf ihre Frage nach Bäumen auf dem Marktplatz, dem Johannisplatz und in der Bocksgasse.

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Stadträte wollen mehr Grün

30. Juni 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz
Kommunalpolitik Fraktionen CDU, SPD und Linke fordern Aufforstung und mehr Bäume in der Gmünder Innenstadt.

Schwäbisch Gmünd. Die Fraktionen CDU, SPD und Linke im Gemeinderat wollen mehr Bäume. Die CDU-Fraktion beantragt ein Aufforstungsprogramm. Für jedes neugeborene Kind sollen in der Stadt zehn Bäume gepflanzt werden. Für das Programm sollen Sponsoren gesucht werden. Die SPD-Fraktion will, dass Gmünd an der Aktion des Landes „1000 Bäume für 1000 Kommunen“ teilnimmt. Ziel seien 30 000 neue Bäume auf Gmünder Gemarkung, vor allem auch dort, wo in den vergangenen Jahren Bäume verloren gegangen seien. Die SPD-Fraktion nennt die Klarenbergstraße und die Innenstadt. Die Sozialdemokraten wollen dafür 20 000 Euro im städtischen Haushalt verankern. Ebenfalls für die Innenstadt – auf Marktplatz, Johannisplatz und in der Bocksgasse – wünscht sich die Linke-Fraktion wieder Bäume. Sie regt ein Grünkonzept mit Sitzbänken an, das im Herbst umgesetzt werden soll.

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Für mehr Leben in der Altstadt

18. Juni 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

In der Gmünder Altstadt gibt es Bereiche, in denen die Welt – auch nach dem Stadtumbau – nicht in Ordnung ist, wie es Baubürgermeister Julius Mihm am Mittwochabend in der Gemeinderatssitzung formuliert. Darin sind sich er und die Gmünder Gemeinderatsfraktionen einig.

Anlass für die Diskussion über den Weg hin zu einer lebenswerteren Altstadt war ein Antrag der Stadtratsfraktionen Grüne, SPD, Linke, Freie Wähler Frauen, Bürgerliste und FDP/FW – kurz, aller Fraktionen außer der CDU. Doch „wir wünschen uns, dass alle dem Antrag zustimmen können“, betont Grünen-Fraktionschef Gabriel Baum. Denn „die Altstadt ist ein Schatz und ein Erbe, das mit Verantwortungsbewusstsein bewahrt, aber auch entwickelt werden muss.“ Ganzen Beitrag lesen »

Bezahlbarer Wohnraum

09. Juni 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Linke: Die CDU regiert an Problemen der Bürgerschaft vorbei

SCHWÄBISCH GMÜND. Der Ortsverband der Linken traf sich mit linken Stadträten, um über aktuelle kommunale Themen zu diskutieren. Dabei ging es im Schwerpunkt um die Beratung des aktuellen linken Antrags auf Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum. „Seit vielen Jahren haben wir auf den fehlenden Wohnraum im preisgünstigen Segment hingewiesen und jetzt kommt endlich Bewegung rein. Das freut uns und wir werden uns für eine gute Lösung weiterhin einsetzen“, so Stadträtin Cynthia Schneider. Ganzen Beitrag lesen »

Rad als Beitrag zur Transformation

27. Mai 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Die Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat verlangt von der Verwaltung ein Umdenken in Sachen Verkehrswegeplanung. Die gegenwärtige positive Entwicklung beim Absatz von Fahrrädern belegt eine deutliche Zunahme von Radfahrer*innen.

Die Linken-Fraktion bemängelt die Tatenlosigkeit der Verwaltung in Sachen Radwegeplanung. Viele Städte haben bereits reagiert oder planen dieses. So machen derzeit zum Beispiel die europäische und die deutsche Hauptstadt von sich reden, da beide Städte massiv in den Ausbau von Radwegen und sichere Infrastruktur und gleichzeitig durch verkehrsberuhigte Zonen in klar ausgewiesene Schutzräume investieren. In der Zeit der Corona-Beschränkungen sei im gesamten Stadtgebiet und darüber hinaus zu beobachten, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger aufs Rad umsteigen und dies trotz mangelhafter Infrastruktur. Ganzen Beitrag lesen »

Resolution: Kommunaler Schutzschirm

18. Mai 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Arnold,

der Schwäbisch Gmünder Gemeinderat beschließt:

Handlungsfähigkeit sichern. Schutzschirm für Kommunen spannen:

Aktuelle Problematik: Städte, Gemeinden und Kreise müssen mit erheblichen Einnahmerückgängen rechnen. Hauptsächlich werden sich diese in den Bereichen der Gewerbesteuer und beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und auch in deutlich geringer ausfallenden Schlüsselzuweisungen im Kommunalen Finanzausgleich abbilden. Ganzen Beitrag lesen »

167 neue Wohnungen in der Weststadt

14. Mai 2020  Andreas Dionyssiotis, Gemeinderat, Presse, Redaktion

Wie das geplante Neubaugebiet „Wohnen in den Fehrle-Gärten“ zwischen der Schwerzerallee und der Goethestraße in der Weststadt aussehen soll, hat Prokuristin Antje Durach von der Landes-Bau-Genossenschaft Württemberg (LBG) am Mittwochabend den Gmünder Stadträten vorgestellt.

Das Neubaugebiet in Zahlen: Ganzen Beitrag lesen »

„Unsinn, von Vertuschung zu reden“

25. April 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Gründlichkeit geht vor Geschwindigkeit.“ So begründete Gmünds Baubürgermeister Julius Mihm, weshalb den Stadträten noch kein Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zu den Mehrkosten der Stadt für die Remstal-Gartenschau im vergangenen Jahr vorliegt. Einen solchen Bericht hatte die Linke-Fraktion im Oktober beantragt. Damals hatten alle Fraktionen 975 000 Euro Mehrkosten für die Remstal-Gartenschau im Nachhinein zugestimmt. Und deutlich ihren Unmut darüber zum Ausdruck gebracht. Ganzen Beitrag lesen »

Aus der Krise eine Chance machen

07. April 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Die Fraktion der Linken fordert die Verwaltung auf, den Einzelhandel mit weiteren Maßnahmen zu unterstützen. Es wurde bereits viel erreicht, aber es gilt die positiven Entwicklungen nachhaltig zu fördern.

Die Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat sieht noch weiteres Verbesserungspotenzial bei der Unterstützung des hiesigen Einzelhandels und der Gastronomie. So hätten die Verwaltung und der Oberbürgermeister richtig gehandelt mit dem kurzfristigen und unbürokratischen Hilfspaket. „Es war für uns überhaupt keine Frage dass wir dieses angesichts der großen Herausforderung für den Einzelhandel und für die Gastronomie in der aktuellen Zeit unterstützen“, so der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz. Ganzen Beitrag lesen »

Stadträte beschließen Etat 2020 unter Corona-Zwängen

02. April 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Gmünds Haushalt 2020 steht. Die Stadträte stimmten dem Etat fürs laufende Jahr mit einem Volumen von etwa 170 Millionen Euro in einer der Corona-Krise wegen außergewöhnlichen Sitzung zu. 27 Stadträte waren dazu in den Leutze-Saals des Stadtgartens (CCS) gekommen. 16 weitere waren telefonisch zugeschaltet. 41 Stadträte stimmten für das Zahlenwerk, das bislang etwa 46 Millionen Euro für Investitionen enthält. SPD-Stadtrat Tim-Luka Schwab stimmte dagegen, Linke-Stadtrat Prof. Dr. Andreas Benk enthielt sich. Zu diesem besonderen Verfahren der Aufteilung gab es laut Stadt „rechtlich keine Alternativen“, da der Hauhalt „nicht virtuell oder mit digitalen Mitteln“ beschlossen werden dürfe. Der Beschluss war erforderlich, weil die Verwaltung „in Notbetrieb“ hätte gehen müssen, sagte Stadtsprecher Markus Herrmann. Ganzen Beitrag lesen »

Platz für Bäume und Skater im Stadtgebiet gesucht

28. März 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Bäume auf dem Marktplatz? Steuererhöhungen? Platz für eine Skateanlage? Die Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 wurden im zuständigen Ausschuss zwar wegen der Corona-Krise kaum diskutiert. Die Fraktionssprecher waren sich einig, dass nach der Krise ohnehin ein Nachtragshaushalt nötig werde. Dennoch liegen interessante Anmerkungen der Verwaltung zu den bisherigen Vorschlägen der Fraktionen vor. Eine Auswahl: Ganzen Beitrag lesen »

Haushaltsrede 2020

12. März 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Hier finden Sie die diesjährige Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

Sebastian Fritz:

Haushaltsrede_2020_Fraktion_DIE_LINKE

Konzeption „Lebenswerte Altstadt“

11. März 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Schmiedgasse nach der Umgestaltung

Schmiedgasse vor der Umgestaltung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit dem Stadtumbau zur Landesgartenschau 2014 hat sich unsere Stadt positiv entwickelt. Die Aufenthaltsqualität wurde durch zahlreiche Umgestaltungsmaßnahmen im Bereich des Bahnhofs, des Remsparks, der Flußläufe von Rems und Josefsbach, wie auch weiterer zahlreicher Stadtentwicklungsmaßnahmen deutlich verbessert.Nun ist es notwendig, weitere Entwicklungsschritte zu gehen.Unsere Stadt muss für die Herausforderungen der kommenden Jahre aufgestellt werden.

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Interfraktioneller Antrag „Lebenswerte Altstadt“

11. März 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz

Viele Verantwortliche für die Morde

22. Februar 2020  Alexander Relea-Linder, Andreas Dionyssiotis, Cynthia Schneider, Gemeinderat, Presse, Prof. Dr. Andreas Benk, Redaktion, Sebastian Fritz, SOLID - Linksjugend

Rund 150 Menschen beteiligen sich am Samstagvormittag an einer Mahnwache auf dem Johannisplatz für die Opfer des Terroranschlags von Hanau. Redner gedachten dabei nicht nur der Toten, sondern machten auch Staat und Gesellschaft mitverantwortlich für diese Tat, bei der nach ersten Erkenntnissen ein Mann neun Menschen sowie sich selbst und seine Mutter getötet hat.

„Ein zu hoher Preis“

Die Initiative zu der Mahnwache war vom Gmünder Arbeitskreis Asyl ausgegangen. „Dieser brutale Anschlag gilt uns allen“, begründete AK-Vorstandsmitglied Dr. Helmut Zehnder die Mahnwache. „Wie konnte es dazu kommen“, fragte Kirsten Helmecke im Namen des Arbeitskreises. Ganzen Beitrag lesen »