Alexander Relea-Linder

Bloß Bäume, nicht gleich ein ganzer Wald

Was für eine Woche! Dr. Joachim Bläse wird zum künftigen Landrat des Ostalbkreises gewählt. Und: Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei Bosch AS erzielen eine Einigung. Und: Gmünds Gemeinderat diskutiert über Bäume.
Damit es kein Missverständnis gibt: Bäume sind wichtig. Vielleicht wichtiger denn je. In Zeiten des Klimawandels. Mit Hitze und Trockenheit. Deshalb sind alle Fraktionen für Bäume. Es geht in der Debatte ums Wo.
Die Linken vermissen – zurecht – eine Antwort auf ihre Frage nach Bäumen auf dem Marktplatz, dem Johannisplatz und in der Bocksgasse.

Ganzen Beitrag lesen »

Stadträte wollen mehr Grün

Kommunalpolitik Fraktionen CDU, SPD und Linke fordern Aufforstung und mehr Bäume in der Gmünder Innenstadt.

Ganzen Beitrag lesen »

Bis 2023 sechs Millionen neue Schulden in Gmünd?

Schwäbisch Gmünd. Das letzte Wort hat der Gemeinderat am 8. Juli. Signale der Zustimmung zur Linie der Stadtverwaltung aber gab es von mehreren Stadträten am Mittwoch im Haushaltsausschuss. Danach wird die Stadt Schwäbisch Gmünd das vom Gemeinderat im Jahr 2015 beschlossene Schuldenabbaukonzept mindestens aussetzen und bis 2023 sechs Millionen Euro Schulden zusätzlich aufnehmen. Der Schuldenstand würde damit zum Ende des Jahres bei etwa 80 Millionen Euro liegen. Er betrüge damit etwa 14 Millionen Euro mehr als im Schuldenabbaukonzept 2015 festgehalten. Dieses enthält zum 31. Dezember 2023 einen Schuldenstand von 66,45 Millionen Euro. Ganzen Beitrag lesen »

Für mehr Leben in der Altstadt

In der Gmünder Altstadt gibt es Bereiche, in denen die Welt – auch nach dem Stadtumbau – nicht in Ordnung ist, wie es Baubürgermeister Julius Mihm am Mittwochabend in der Gemeinderatssitzung formuliert. Darin sind sich er und die Gmünder Gemeinderatsfraktionen einig.

Anlass für die Diskussion über den Weg hin zu einer lebenswerteren Altstadt war ein Antrag der Stadtratsfraktionen Grüne, SPD, Linke, Freie Wähler Frauen, Bürgerliste und FDP/FW – kurz, aller Fraktionen außer der CDU. Doch „wir wünschen uns, dass alle dem Antrag zustimmen können“, betont Grünen-Fraktionschef Gabriel Baum. Denn „die Altstadt ist ein Schatz und ein Erbe, das mit Verantwortungsbewusstsein bewahrt, aber auch entwickelt werden muss.“ Ganzen Beitrag lesen »

Gmünds Stadträte diskutieren Parkplatznöte der Südstädter

Ihr Anliegen hat sie schon mehrfach vorgetragen. Unermüdlich ringt Monika Hieber um Lösungen. Am Mittwochabend hat die Bewohnerin der Gmünder Südstadt Stadträten aller Fraktionen einmal mehr berichtet, wo dort der Schuh drückt. Oder besser: die Schuhe drücken. Hieber nannte insbesondere eine „unbefriedigende Parksituation“ mit Auswirkungen für die Anwohner der Innenstadt-Randlage, eine starke Verkehrsbelastung, auch durch das dort ansässige Unternehmen Umicore mit etwa „200 Mitarbeitern und 65 Parkplätzen“ und, als „ganz leidiges Thema“, den Schulweg von der Südstadt in die Innenstadt. Insbesondere geht es Monika Hieber um die Bereiche Sebaldplatz, Gutenbergstraße und Klarenbergstraße. Damit wollte sie auf den „vergessenen Teil des Quartiers“ hinweisen. Ganzen Beitrag lesen »

Bezahlbarer Wohnraum

Linke: Die CDU regiert an Problemen der Bürgerschaft vorbei

SCHWÄBISCH GMÜND. Der Ortsverband der Linken traf sich mit linken Stadträten, um über aktuelle kommunale Themen zu diskutieren. Dabei ging es im Schwerpunkt um die Beratung des aktuellen linken Antrags auf Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum. „Seit vielen Jahren haben wir auf den fehlenden Wohnraum im preisgünstigen Segment hingewiesen und jetzt kommt endlich Bewegung rein. Das freut uns und wir werden uns für eine gute Lösung weiterhin einsetzen“, so Stadträtin Cynthia Schneider. Ganzen Beitrag lesen »

Rad als Beitrag zur Transformation

Die Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat verlangt von der Verwaltung ein Umdenken in Sachen Verkehrswegeplanung. Die gegenwärtige positive Entwicklung beim Absatz von Fahrrädern belegt eine deutliche Zunahme von Radfahrer*innen.

Die Linken-Fraktion bemängelt die Tatenlosigkeit der Verwaltung in Sachen Radwegeplanung. Viele Städte haben bereits reagiert oder planen dieses. So machen derzeit zum Beispiel die europäische und die deutsche Hauptstadt von sich reden, da beide Städte massiv in den Ausbau von Radwegen und sichere Infrastruktur und gleichzeitig durch verkehrsberuhigte Zonen in klar ausgewiesene Schutzräume investieren. In der Zeit der Corona-Beschränkungen sei im gesamten Stadtgebiet und darüber hinaus zu beobachten, dass immer mehr Bürgerinnen und Bürger aufs Rad umsteigen und dies trotz mangelhafter Infrastruktur. Ganzen Beitrag lesen »

Parken am Kalten Markt

Schwäbisch Gmünd. Der Kalte Markt sei oft so zugeparkt, dass der Begegnungsverkehr erschwert werde, sagte Alexander Relea-Linder (Linke) im Verwaltungsausschuss. Der Kommunale Ordnungsdienst war in den vergangenen Wochen nach Worten von Bürgermeister Dr. Joachim Bläse vor allem mit der Einhaltung der Corona-Regeln beschäftigt. Bald werde wieder mehr auf Falschparker geachtet.

Ganzen Beitrag lesen »

Resolution: Kommunaler Schutzschirm

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Arnold,

der Schwäbisch Gmünder Gemeinderat beschließt:

Handlungsfähigkeit sichern. Schutzschirm für Kommunen spannen:

Aktuelle Problematik: Städte, Gemeinden und Kreise müssen mit erheblichen Einnahmerückgängen rechnen. Hauptsächlich werden sich diese in den Bereichen der Gewerbesteuer und beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und auch in deutlich geringer ausfallenden Schlüsselzuweisungen im Kommunalen Finanzausgleich abbilden. Ganzen Beitrag lesen »

Bund ist gefragt

Der Ortsverband der Linken hielt seinen zweiten online-Themenabend ab. Mitdabei waren der erste Bürgermeister der Stadt Schwäbisch Gmünd, Dr. Bläse, der Bundestagsabgeordnete der Linken, Stefan Liebich, sowie Stadt- und Kreisrat Alexander Relea-Linder und der Fraktionsvorsitzende der Linken imGemeinderat, Sebastian Fritz. Zu Beginn stellte der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz nochmals die Bedeutung der Kommunen für die Bürgerinnen und Bürger heraus. „Die Kommunen sind die Instanzen, die am nächsten an den Bürgerinnen und Bürgern dran sind und wo sich die Zufriedenheit festmacht oder auch die Hilfe bei existenziellen Nöten direkt erbracht wird“, so Fritz. Ganzen Beitrag lesen »

Lebhafte Debatte um die Besetzung

Gemeinderat: Ja zum Transformationsrat für Wirtschaft und Arbeit / Zuvor gegenseitige Vorwürfe und Empörung über Bürgerliste

Nach ausführlichen und einmütigen Vorberatungen in den Ausschüssen wäre eigentlich eine „klare Sache“ zu vermuten gewesen. Überraschend debattierte der Gmünder Gemeinderat gestern dennoch nochmals sehr lebhaft über die Einrichtung eines
Transformationsrates in Verbindung mit einer „Offensive für unsere Wirtschaft und unsere Arbeitsplätze“. Ganzen Beitrag lesen »

Schlagabtausch über „Transformationsrat“ für Gmünd

Schwäbisch Gmünd. Gmünds Gemeinderat hat beschlossen, einen 20-köpfigen Transformationsrat zu gründen. Dieser soll ein Konzept für Gmünds wirtschaftliche Zukunft entwickeln. Die Stadt reagiere damit auf den Umbruch, der vor Corona begonnen habe, sagte Oberbürgermeister Richard Arnold. Er meinte damit Digitalisierung, Automatisierung und den Stellenabbau bei Bosch AS. Bei den Stellungnahmen der Fraktionen kam es zu einem Schlagabtausch. Ganzen Beitrag lesen »

Stadt startet Offensive für Wirtschaft

Schwäbisch Gmünd. Mit einem Transformationsrat will die Stadt eine „Offensive für unsere Wirtschaft und unsere Arbeitsplätze“ starten. Diesen Rat stellte am Mittwoch Gmünds Wirtschaftsförderer Alexander Groll Stadträten im Stadtgarten vor. „Wir brauchen eine schlagkräftige Truppe, die weiterdenkt“, sagte Oberbürgermeister Richard Arnold, der mit etwa 50 Personen aus Verwaltung, Ratsfraktionen, Wirtschaft und Wissenschaft bis zum Jahresende ein Konzept erarbeiten will. Damit will Gmünd auf Digitalisierung, Automatisierung, Stellenabbau bei Bosch AS und Corona-Krise reagieren. Ganzen Beitrag lesen »

Wandel gelingt nur mit Beschäftigten

Eine faire Arbeitswelt – das fordern Gewerkschaften traditionell bei ihren Kundgebungen zum Tag der Arbeit. Weil die Maikundgebungen in diesem Jahr wegen der Coronakrise ausfielen, hatte die IG Metall Aalen zu einer Podiumsdiskussion eingeladen, die live ins Internet übertragen wurde. Im Mittelpunkt standen die Umbrüche der Wirtschaft und der Weg zu Industrie 4.0, Globalisierung und Strukturwandel. Am Beispiel der von Stellenabbau bedrohten Bosch AS in Schwäbisch Gmünd forderten die Teilnehmer, die Beschäftigten über Qualifikation, Mitbestimmung und Arbeitnehmerrechte zu entscheidenden Akteuren in diesem Prozess zu machen. Ganzen Beitrag lesen »

„Unsinn, von Vertuschung zu reden“

Gründlichkeit geht vor Geschwindigkeit.“ So begründete Gmünds Baubürgermeister Julius Mihm, weshalb den Stadträten noch kein Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zu den Mehrkosten der Stadt für die Remstal-Gartenschau im vergangenen Jahr vorliegt. Einen solchen Bericht hatte die Linke-Fraktion im Oktober beantragt. Damals hatten alle Fraktionen 975 000 Euro Mehrkosten für die Remstal-Gartenschau im Nachhinein zugestimmt. Und deutlich ihren Unmut darüber zum Ausdruck gebracht. Ganzen Beitrag lesen »

Statement des stellvertr. und des Fraktionsvorsitzenden der Linken im Gmünder Gemeinderat

Mit einem Klick aufs Bild, öffnet sich ein externer Link und das Video kann angesehen werden.

„Neben einem Schutzschirm braucht es auch eine Reform der Gewerbesteuer“

Alexander Relea-Linder (links) und Sebastian Fritz (rechts) sind stellvertretender Vorsitzender und Fraktionsvorsitzender der Linken-Fraktion im Gemeinderat des baden-württembergischen Schwäbisch Gmünd. Sie haben sich, wie viele andere Kommunalpolitiker*innen an der Aktion für eine Bundestagsinitiative für einen Rettungsschirm beteiligt. Mehr dazu #KommunalKrise

Aus der Krise eine Chance machen

Die Fraktion der Linken fordert die Verwaltung auf, den Einzelhandel mit weiteren Maßnahmen zu unterstützen. Es wurde bereits viel erreicht, aber es gilt die positiven Entwicklungen nachhaltig zu fördern.

Die Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat sieht noch weiteres Verbesserungspotenzial bei der Unterstützung des hiesigen Einzelhandels und der Gastronomie. So hätten die Verwaltung und der Oberbürgermeister richtig gehandelt mit dem kurzfristigen und unbürokratischen Hilfspaket. „Es war für uns überhaupt keine Frage dass wir dieses angesichts der großen Herausforderung für den Einzelhandel und für die Gastronomie in der aktuellen Zeit unterstützen“, so der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz. Ganzen Beitrag lesen »

Stadt will Vereinen helfen

Schwäbisch Gmünd. Die Stadtverwaltung wird insbesondere mit den Vereinen reden, die hauptamtlich Mitarbeiter beschäftigen. Dies sagte Bürgermeister Dr. Joachim Bläse im Gemeinderat auf Anfrage des Linke-Stadtrates Alexander Relea-Linder. Er wollte wissen, ob es für Gmünds Vereine einen Hilfsfonds gebe wie für die Sportvereine. Bläse nutzte die Gelegenheit, den Sportlern zu danken. Carina Vogt, Kai Häfner, Andreas Hofmann, Dominik Kaiser, Simon Tischer und Alexander Zorniger hatten auf ihr sonst übliches jährliches Fördergeld von 10 000 Euro noch mal dieselbe Summe draufgelegt. Damit unterstützen sie den Gmünder Sport mit 20 000 Euro. Die Stadt werde gegebenenfalls auf die anderen Vereine zugehen, eine Dimension könne er noch nicht sagen, sagte Bläse.

Ganzen Beitrag lesen »

Stadträte beschließen Etat 2020 unter Corona-Zwängen

Gmünds Haushalt 2020 steht. Die Stadträte stimmten dem Etat fürs laufende Jahr mit einem Volumen von etwa 170 Millionen Euro in einer der Corona-Krise wegen außergewöhnlichen Sitzung zu. 27 Stadträte waren dazu in den Leutze-Saals des Stadtgartens (CCS) gekommen. 16 weitere waren telefonisch zugeschaltet. 41 Stadträte stimmten für das Zahlenwerk, das bislang etwa 46 Millionen Euro für Investitionen enthält. SPD-Stadtrat Tim-Luka Schwab stimmte dagegen, Linke-Stadtrat Prof. Dr. Andreas Benk enthielt sich. Zu diesem besonderen Verfahren der Aufteilung gab es laut Stadt „rechtlich keine Alternativen“, da der Hauhalt „nicht virtuell oder mit digitalen Mitteln“ beschlossen werden dürfe. Der Beschluss war erforderlich, weil die Verwaltung „in Notbetrieb“ hätte gehen müssen, sagte Stadtsprecher Markus Herrmann. Ganzen Beitrag lesen »

Platz für Bäume und Skater im Stadtgebiet gesucht

Bäume auf dem Marktplatz? Steuererhöhungen? Platz für eine Skateanlage? Die Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2020 wurden im zuständigen Ausschuss zwar wegen der Corona-Krise kaum diskutiert. Die Fraktionssprecher waren sich einig, dass nach der Krise ohnehin ein Nachtragshaushalt nötig werde. Dennoch liegen interessante Anmerkungen der Verwaltung zu den bisherigen Vorschlägen der Fraktionen vor. Eine Auswahl: Ganzen Beitrag lesen »