Gemeinderat

Richard Arnold bleibt Oberbürgermeister in Gmünd

Schwäbisch Gmünd. Richard Arnold bleibt Oberbürgermeister in Gmünd. Er will mit Gmünds Stadträten die Herausforderungen der kommenden Jahre anpacken, sagte Gmünds Stadtoberhaupt am Mittwoch am Ende seiner Haushaltsrede. In dieser hatte er die Herausforderungen skizziert, die manche als Last empfänden. Er aber habe Lust, diese Herausforderungen mit den Stadträten zu gestalten. Diese dankten dem Oberbürgermeister mit lang anhaltendem Applaus. Ganzen Beitrag lesen »

Stadt greift die Radweg-Ideen für die Remsbrücke auf

Schwäbisch Gmünd. „Die Ideen für den Radverkehr auf der zu sanierenden Remsbrücke nehmen wir auf“, sagt Oberbürgermeister Richard Arnold im Gemeinderat bei der Vergabe der Sanierungsarbeiten für das Bauwerk zwischen Verteiler Ost und der Buchauffahrt. Er begrüßt die Vorschläge des Arbeitskreises Mobilität und Verkehr, das zurzeit noch für Radfahrer gesperrte Teilstück auf der Brücke heutigen Anforderungen anzupassen.

Durch kleine Veränderungen soll die Brücke radtauglich werden. Aktuell sind die Gehwege dort nur 1,40 Meter breit, zu wenig, um darauf auch Radverkehr zuzulassen. Ganzen Beitrag lesen »

Radweg für die Remsbrücke gefordert

Mal wieder wurde nicht an die Radfahrer gedacht“, ärgert sich Sebastian Fritz, Fraktionssprecher der Linken im Gemeinderat, angesichts der Pläne für die Sanierung der Remsbrücke am Fuße der Buchauffahrt. Der Gemeinderat soll nächsten Mittwoch darüber entscheiden, ob die Verwaltung das Bauunternehmen Leonhard Weiss damit beauftragt. Die Göppinger Firma hat mit rund zwei Millionen Euro das günstigste Angebot für die Arbeiten abgegeben.

Ob die Grünen-Fraktion der Vergabe zustimme, hänge davon ab, ob hier ein Radweg oder -schutzstreifen als Verbindung zwischen Buchstraße und Kaufland geplant ist, erklärte Grünen-Stadtrat Thomas Krieg in der jüngsten Ausschusssitzung des Gemeinderats. Die Brücke könne bei der Sanierung nicht verbreitert werden, antwortete Baubürgermeister Julius Mihm und verwies auf den bestehenden Remstalradweg, der am Gaskessel und am Waldrand entlang führt. Diesen Umweg hält Sebastian Fritz für „wenig alltagstauglich“. Ganzen Beitrag lesen »

Wie war das mit den Mehrkosten?

Remstal-Gartenschau Linke-Fraktion fragt nach Abschlussbericht des Rechnungsprüfungsamtesfür Kostenüberschreitung.

Schwäbisch Gmünd. Wie konnte es kommen, dass die Stadt für die Remstal-Gartenschau knapp eine Million Euro mehr bezahlen musste als veranschlagt? Das wollten die Stadträte wissen, als sie im Oktober ‘19 zähneknirschend die Mehrausgaben absegnen mussten. Die Stadtverwaltung übernahm damals eine Forderung der Linke-Fraktion in ihren eigenen Beschlussvorschlag: dass das Rechnungsprüfungsamt alle Ausgaben für die Gartenschau untersuchen soll. Im Dezember sagte Julius Mihm auf Nachfrage, dass die Verwaltung dem Prüfungsamt noch nicht alle notwendigen Unterlagen vorgelegt habe. Deshalb stellt die Linke-Fraktion nun die Anfrage, ob die Verwaltung inzwischen alle vom Rechnungsprüfungsamt in dieser Sache angeforderten Unterlagen vorgelegt hat und bis wann voraussichtlich ein Abschlussbericht vorliegt.

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Furcht vor „Mini-Gügling“

30. Januar 2020  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Kritische Fragen und bislang keine konkreten Antworten in den jüngsten Ortschaftsratssitzungen in Großdeinbach und Rehnenhof-Wetzgau zeugen von Beunruhigung in der Bürgerschaft im Norden Gmünds. Es kursieren Hinweise und Gerüchte, dass im Rathaus über ein neues Gewerbe- oder gar Industriegebiet auf dem freien Feld auf Deinbacher Markung nördlich von Wetzgau nachgedacht wir.
SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Vor allem bei den Bewohnern des Siedlungsgebietes „Laichle“ geht in den letzten Wochen die Furcht vor einem „Mini-Gügling“ um. Ganzen Beitrag lesen »

„Freier sind Täter“: Käuflicher Sex Thema im Rathaus

Schwäbisch Gmünd. Wer in Schweden zu einer Prostituierten geht und für sexuelle Handlungen bezahlt, wird bestraft. So sollte es auch in Deutschland gehandhabt werden, sagen Dr. Constance Schwarzkopf-Streit (FWF) und Brigitte Abele (Bürgerliste). Denn „Freier sind Täter“, da sie in Kauf nehmen würden, dass durch ihr Handeln Menschen, die sich prostituieren, psychisch „kaputt gehen“. Daher sei Deutschland gut beraten, auch hierzulande das schwedische Modell einzuführen.
Auslöser für Schwarzkopf-Streits und Abeles Aussagen war der Sachstandsbericht zum Thema Prostitution in Schwäbisch Gmünd, den Elke Heer, Beauftragte für Chancengleichheit bei der Stadt, am Mittwochabend im Gemeinderat vortrug. Ganzen Beitrag lesen »

Extrem-Radler Mihm

Schwäbisch Gmünd. Was meint Baubürgermeister Julius Mihm mit „Extrem-Radlern“, wo die doch was für den Klimaschutz tun. Das wollte Linke-Stadtrat Sebastian Fritz wissen. Mihm konnte ein konkretes beispiel nennen: sich selbst. Er fahre immer durch die Fußgänger-Bahnunterführung am Kaffeeberg, ohne abzusteigen. Ganzen Beitrag lesen »

Remsbrücke wird halbes Jahr Baustelle

Gut 2,1 Millionen Euro kostet die Sanierung der Remsbrücke am Fuß der Buchauffahrt im Osten Gmünds. Der Gemeinderat wurde am Mittwoch über das Vorhaben informiert, in der Februar-Sitzung wird er über die Vergabe des Auftrags an die Firma Leonhard Weiss entscheiden.
Experten stellten bei turnusmäßigen Überprüfungen der 1964/1965 gebauten Brücke zahlreiche Schäden fest, die die Stand- und Verkehrssicherheit des Bauwerks beeinträchtigen. Die Instandsetzung soll die weitere Ausbreitung der Schäden verhindern. Die Stadtwerke wollen zeitgleich eine 20-kV-Leitung verlegen, um die Stromversorgung Hussenhofens zu sichern. Ganzen Beitrag lesen »

Kurze Wege und gebündelte Angebote

SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Die Stadt Schwäbisch Gmünd will die Verkehrswende weiter voranbringen und auf den Wandel im Mobilitätsverhalten der Bürger reagieren beziehungsweise dieses fördern. Ein weiterer Baustein dazu sollen sogenannte Mobilitätsstationen sein, die zunächst an vier Standorten eingerichtet werden. Wie dazu Anja Tamm, Leiterin der Stabsstelle Mobilität der Stadtverwaltung, in der jüngsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses den Stadträten darlegte, soll es sich längerfristig um
mehr als jeweils 1500 Euro teure Stelen mit Wiedererkennungseffekt handeln. Ganzen Beitrag lesen »

Einbahnstraßen gegen Verkehrschaos beim Markt

SCHWÄBISCH GMÜND (esc). Der Ortschaftsrat von Rehnenhof/Wetzgau befasste sich in seiner Sitzung am Freitagabend ausgiebig mit Themen aus dem Bereich Verkehr. Eingeladen war dazu der neue Leiter des Bereichs Umwelt und Verkehr im Gmünder Ordnungsamt Raphael Wieler. Ortsvorsteher Johannes Weiß sollte recht behalten, mit seiner zu Beginn der Sitzung geäußerten Bitte an das Gremium, sich auf die gelisteten vier Punkte zu beschränken. Es gab genug Diskussionsstoff.

Die vier Verkehrsthemen waren die Situation rund um den Wochenmarkt, die Anbringung von Radschutzstreifen in der Deinbacher Straße, eine neue Verkehrsführung am Kolomannkreisel und die Anbringung von Zebrastreifen am Kreisverkehr Drei Linden. Ganzen Beitrag lesen »

Gestaltung mit Gmünder Elementen

Schon seit etwa acht Jahren wird am Bebauungsplan „Wohnen an der Stadtmauer“ gefeilt. Es geht um die stadtgestalterische Schließung der Bresche, die durch die Tunnel-Trogbaustelle in der nordöstlichen Altstadt entstanden ist. Der Bau und Umweltausschuss des Gemeinderats befasste sich gestern erneut damit und betonte die Erwartung, dass dieses Projekt nun alsbald in die Tat umgesetzt wird.
SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Vorberaten wurde der Satzungbeschluss für den Bebauungsplan, der dann in der nächsten Gemeinderatssitzung vollends abgesegnet werden soll. Dieser Plan ist sodann die Voraussetzung für die Einreichung des konkreten Baugesuchs durch den Projektentwickler und Investor, der, wie gestern betont wurde, in den Startlöchern sitze. Ganzen Beitrag lesen »

„Es geht vor allem um Arrondierungen“

Flächennutzungspläne dienen dazu, den „Wildwuchs“ von Gewerbe- und Wohngebieten zu verhindern und der Besiedlung eine vernünftige Struktur zu geben. Indem nicht jede Stadt und jede Gemeinde nach Lust und Laune Bauplätze erschließen darf, soll auch die freie Landschaft geschont werden.
Die Verwaltungsgemeinschaft Gmünd Waldstetten beriet über Änderungen.
SCHWÄBISCH GMÜND/WALDSTETTEN. Die einen würden am liebsten alles so lassen wie es ist und aus Rücksicht auf die Natur möglichst keinen weiteren Quadratmeter außerorts „zubetonieren“. Andererseits besteht seitens der Industrie sowie von Handwerk und Handel ein Interesse an zusätzlichen Flächen. Auch der Mangel an Wohnraum fordert sein Tribut. Bei den Änderungen im Zuge der Fortschreibung des aktuellen Flächennutzungsplans handle es sich weitgehend um Arrondierungen, betonte Gerhard Hackner, der als Chef der Gmünder Stadtplanung die an gestrebten Projekte in der Sitzung der Verwaltungsgemeinschaft gestern im Gmünder Rathaus erläuterte. Ganzen Beitrag lesen »

Für Alltagsradler in der Südstadt

SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Bei der jüngsten Protestfahrt („Critical Mass“) von
Fahrrad- und Klimaaktivisten durch die Gmünder Innenstadt (wir berichteten am
Samstag) stand die Forderung im Blickpunkt, im Bereich der Gmünder Südstadt eine sichere und schnelle Radwegverbindung einzurichten. Problematisch und gefährlich sei die Situation, so kam zum Ausdruck, vor allem auf der Weißensteiner Straße. Denn nach neuer Rechtssprechung und von der Stadtverwaltung verfügten Regelung, müssen Fahrradfahrer nicht mehr die Radstreifen auf den Gehsteigen benutzen, sondern sie dürfen sich als gleichberechtigte Partner unter die Autos auf der Fahrbahn mischen. Ganzen Beitrag lesen »

Linke und CDU – sogar Gemeinsamkeiten

Schwäbisch Gmünd. Eigentlich wollten die Initiatoren Stadt- und Kreisrat Alexander Relea-Linder und Kreisvorsitzender Justin Niebius von der Partei „Die Linke“ die außergewöhnliche Diskussionsrunde schon vor den
Europawahlen durchführen, aber sie stieß auch am Montag, einen Tag nach dem Libyen-Gipfel in Berlin, auf großes Interesse. Mit der treffenden Feststellung „Nerv getroffen, Saal zu klein“, begrüßt Moderator Jo Frühwirth, früher SWR-Moderator, den Obmann für Außenpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Roderich Kiesewetter (56) aus Heidenheim und den Obmann für Außenpolitik der Bundestagsfraktion der Linken Stefan Liebich (47) aus Wismar. Wer im proppenvollen Saal des Rokokoschlößchens ein „Hauen und Stechen“ der Diskutanten über die aktuelle außenpolitischen Lage Deutschlands, Europas und der Welt erwartet, wird enttäuscht – Kiesewetter und Liebich duzen sich nicht nur, sie respektieren vielmehr gegensätzliche Standpunkte und sind sogar in manchen Punkten einer Meinung. Ganzen Beitrag lesen »

Linkspartei will sozialen Wohnungsbau auf der Ostalb antreiben

Die Linkspartei will eine soziale und ökologische Politik betreiben und vor allem in den sozialen Wohnungsbau im Ostalbkreis eine neue Dynamik hineinbringen. Dies ist beim Neujahrsempfang des Kreisverbandes Ostalb im Büro der Partei in Aalen deutlich zum Ausdruck gekommen.

Kreisvorsitzender Justin Niebius zeigte sich in seinem Rückblick zufrieden mit den Ergebnissen der Kommunalwahlen 2019. Vor allem in Gmünd habe die Partei mit fünf Sitzen im Gemeinderat eine starke Position erreicht.

Gemeinde- und Kreisrat Roland Hamm widmete sich vor allem den Themen Wohnungsbau, ÖPNV und Ärzteversorgung. Ganzen Beitrag lesen »

Demo für Gleichberechtigung

SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Das Aktionsbündnis aus ADFC, Agenda Arbeitskreis Mobilität und Verkehr, Fridays for Future, Gmünder Radler, BUND, Linken, Grünen und SPD hatten gestern Abend zur ersten Critical Mass in diesem Jahr eingeladen, um mit der Radlerdemo Gleichberechtigung in der Verkehrspolitik und den Ausbau des Radwegnetzes in Gmünd einzufordern. Rund 70 Fahrrad- und Klimaaktivisten waren trotz der regnerischen Witterung dem Aufruf gefolgt.

Volker Nick begrüßte die Teilnehmer und lenkte diesmal den Blick auf die Situation in der Südstadt. Dorthin führte dann auch der Weg der Demonstranten nach der obligatorischen Runde durch die Innenstadt.

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Vorstellung der neuen Linken-Fraktion und Vorüberlegungen zum städtischen Haushalt

Auf Einladung des Ortsverbandes der Linken stellte sich die Fraktion der Linken den vielen interessierten Gästen vor. Im voll besetzten Nebenzimmer der Neuen Welt ging es dann nach der Vorstellung um die anstehenden Haushaltsberatungen im Gmünder Gemeinderat. Fraktionsvorsitzender Sebastian Fritz gab einen umfangreichen Ausblick auf die Themen, die die Fraktion einbringen möchte.

Die Linke möchte sich auch weiterhin für die Schaffung von preisgünstigem Wohnraum einsetzen. So soll es nicht nur bei Bauprojekten in der Innenstadt, sondern auch in Baugebieten in den Stadtteilen verdichteten Wohnraum geben, mit einem Anteil von 25 Prozent an preisgünstigem Wohnraum. Ganzen Beitrag lesen »

Radfahrer „gefährdet“

Schwäbisch Gmünd. „Radfahrer sind in Schwäbisch Gmünd stark gefährdet.“ Das beklagte Linke-Fraktionssprecher Sebastian Fritz in der Sitzung des Verwaltungsausschusses des Gemeinderats. Er verwies auf gefährliche Überholmanöver, von denen es Videoaufzeichnungen gebe. Konkret sprach er die Situation in der Buchstraße, der Weißensteiner Straße, der Goethestraße und der Eutighofer Straße an, wo Fahrradfahrer sowohl auf dem Gehweg als auch auf der Straße fahren dürfen. Das sei vielen Autofahrern aber offenbar nicht bewusst – trotz der aufgemalten Fahrrad-Piktogramme auf dem Bürgersteig und am Straßenrand. Daher appellierte Sebastian Fritz, die Autofahrer besser aufzuklären und mehr zu sensibilisieren. Ganzen Beitrag lesen »

Für Ordnungssünder kann’s deutlich teurer werden

5000 Euro Strafe für Ordnungssünder? Das werde auch in Zukunft die Ausnahme bleiben, meinte der Leiter des Ordnungsamts, Gerd Hägele, am Mittwoch im Verwaltungsausschuss. Bisher betragen die allermeisten Bußgelder für Ordnungswidrigkeiten etwa 20 bis 50 Euro. Das werde wohl auch künftig so sein. Dass die Obergrenze für solche Bußgelder jedoch von 1000 auf 5000 Euro erhöht wird, dem wird der Gemeinderat voraussichtlich zustimmen. Vorgesehen ist diese Erhöhung in der Neufassung der Polizeiverordnung, und die wurde bei der Vorberatung im Verwaltungsausschuss wohlwollend aufgenommen. Ganzen Beitrag lesen »

Eltern klagen über hohe Kitagebühren

Beherrschendes Thema in der gestrigen Sitzung des Verwaltungsausschusses des Gemeinderats war die zunehmende Klage von Eltern über vergleichsweise hohe Kindergartengebühren in Gmünd. Elternsprecherin Dr. Elena Hoffman hinterfragte dies nicht nur, sondern trug konstruktiv Ideen vor, um Stadtverwaltung und Gemeinderat aus dem Dilemma zu helfen.

SCHWÄBISCH GMÜND (hs). Zahlreiche Mütter und Väter füllten die Zuhörerrei- he. Bürgermeister Dr. Joachim Bläse und Sprecher aller Fraktionen dankten und begrüßten die Elterninitiative. Diese bil- det den Impuls, dass nun ein Gesamtelternbeirat aus der Taufe gehoben wird, der zukünftig bei Beratungen und Entscheidungen in Sachen Gmünder Kita- Politik einbezogen werden soll. Stadträtin Sigrid Heusel (SPD) schlug sogar einen Runden Tisch vor, denn das Thema sei wichtig. „Kinder sind unserer Zu- kunft“.

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