Bundestagswahl 26.09.2021

Auf den Schreck folgt Aufbruchstimmung

Der Ortsverband der Linken hat bei seinem jüngsten Stammtisch das Wahlergebnis der Bundestagswahl analysiert. Dabei waren sich alle anwesenden einig, dass das schlechte Abschneiden neben eigenen Fehlern vor allen Dingen an der Zuspitzung wer die oder der nächste Bundeskanzler/in wird, gelegen hat. Angesichts der drei Direktmandate sei man mit einem blauen Auge davongekommen und so sei eine Linke-Fraktion im Bundestag auch weiterhin vertreten. „Es gibt nichts zu beschönigen, dieses Ergebnis hatte niemand vorausgesehen, aber es ist eine Katastrophe“, so Joachim Denke vom Ortsverband. Jetzt sei es an der Zeit das Ergebnis in aller Ruhe auszuwerten und dann die richtigen Schlüsse zu ziehen. Denn eine starke Linke-Fraktion im Bundestag sei dringend notwendig. „Egal ob es zu einer Jamaika Koalition oder zu einer Ampelkoalition komme, braucht es eine starke soziale Opposition, die Klimaschutz nicht nur im Wahlkampf verspricht, sondern konkrete Maßnahmen auch im Nachhinein umsetzt“, so Arailym Kubayeva. 

Ganzen Beitrag lesen »

Mobilitätswende umsetzen

14. September 2021  Bundestagswahl 26.09.2021, Presse, Redaktion

Die Kandidatin der Linken zur Bundestagswahl, Dr. Annette Keles, fordert endlich ernst zu machen mit der Mobilitätswende. Neben den Klimazielen, geht es den Linken insbesondere auch um eine finanzierbare Mobilität für alle.

Dr. Annette Keles lebt selbst im ländlichen Raum. Sie kennt die verheerende Situation mit dem ÖPNV aus ihrer eigenen Erfahrung. Dies betrifft nach weiteren fünf Jahren Schwarz-Roter Bundesregierung immer noch sehr viele Menschen in Deutschland und dies ist auch mit einer der Hauptgründe, warum die Bundesregierung ihre Klimaziele konsequent verfehlt. Dr. Annette Keles sieht nicht die Bürger in der Pflicht dies zu ändern, da diese nur einen begrenzten Einfluss auf ihr Mobilitätsverhalten haben, sondern die Politik muss endlich konsequent und vor allen Dingen bezahlbare Alternativen schaffen.

Ganzen Beitrag lesen »

Alarmierende Ergebnisse

Der Sachstandsbericht des Weltklimarats zeigt, dass die aktuelle Bundesregierung versagt hat. Mit Union und SPD ist keine Klimapolitik zu machen.

Die Kandidatin der Linken zur Bundestagswahl, Dr. Annette Keles, kritisiert die aktuelle Bundesregierung scharf. „Die Zeit des lamentierens und taktierens muss nun endlich vorüber sein. Insbesondere die CDU Politik ist von Lobbyisten getrieben und mit ihr ist keine Politik für die kommenden Generationen zu machen“.
Hintergrund für diese scharfe Äußerungen ist der aktuelle Sachstandsbericht des Weltklimarats, der einmal mehr aufzeigt, dass dringendes und entschiedenes Handeln gefragt ist.

Ganzen Beitrag lesen »

Verantwortung übernehmen

„Die Übernahme Afghanistans durch die Taliban nach 20 Jahren NATO-Krieg und die Bilder aus Kabul zeigen auf dramatische Weise das Scheitern der westlichen Interventionspolitik unter US-Führung. Die Logik von Krieg und Regime-Change ist krachend gescheitert. Die politisch Verantwortlichen für das Kriegsdesaster sollten Verantwortung übernehmen und sich nicht davonstehlen können“, erklärt Dr. Annette Keles, Bundestagskandidatin der Partei DIE LINKE.

Ganzen Beitrag lesen »

Keles kritisiert die Stadtverwaltung

Die Kandidatin der Linken Dr. Annette Keles kritisiert die Stadtverwaltung. Eine Partei wie die AfD, die in weiten Teilen offen rassistisch und in Teilen sogar faschistisch agiert, sollte im Stadtgarten keine Plattform erhalten.

Hintergrund ist, dass diese Partei am kommenden Sonntag eine Wahlkampfveranstaltung im Gmünder Stadtgarten angemeldet hat. Eine Partei die vom Verfassungsschutz beobachtet und deren führenden Köpfe als faschistisch bezeichnet werden dürfen, sollte nach Auffassung von Dr. Annette Keles keine Plattform geboten bekommen. Die Stadt Schwäbisch Gmünd passt mit ihrer gelebten offenen Haltung nicht zu so einer reaktionären Partei und sollte ihr demzufolge auch keine Bühne bieten.

Ganzen Beitrag lesen »