Bürgergesellschaft willkommen

27. Juli 2011  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Herr Oberbürgermeister,

verehrte Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren,

wir alle sind überrascht, welch positives Echo die Namensfindung unseres langersehnten Tunnels ausgelöst hat! Wir sind aber auch verdutzt, welches Ergebnis die Internetabstimmung zum Vorschein gebracht hat.

Aber was war denn der Ursprungsgedanke des Ganzen?

Wir haben als Gremium ein Verfahren gebilligt, welches zum Ziel hatte die Bürgerinnen und Bürger mitreden zu lassen! Dieses wird von uns Linken auch ausdrücklich begrüßt und wir würden uns wünschen, wenn dies in Zukunft bei noch mehr Themen eingesetzt würde. Denn wie schon erwähnt, wir sind alle überrascht über das Ergebnis und das ist ein Beleg dafür, dass wir im Rat vielleicht manchmal denken, dass wir das richtige machen und dabei liegen die Interessen doch ganz anders!?

In vielen Gesprächen die ich in den vergangenen Tagen geführt habe, wurde oftmals das Bedenken geäußert, wonach bei der Abstimmung nicht nur Gmünder abgestimmt haben. Das ist sicherlich richtig, aber gerade bei der Namensvergabe für einen Tunnel sollten wir uns nicht in unserem Gmünder Schneckenhaus verstecken, sondern wir sollten uns freuen, dass so viele – vor allen Dingen junge Menschen – sich an der Namensgebung für unseren Gmünder Tunnel beteiligt haben! Oft ist zu hören, die jungen Menschen wären nicht an den kommunalpolitischen Entscheidungen interessiert – wir hätten mit einem mutigen Votum für einen Tunnel mit dem Namen Bud Spencer die Chance gehabt, die Entscheidung dieser jungen Menschen, sich bewusst für eine Sache zu engagieren und einzusetzen, anzuerkennen.

Uns ist allen klar, dass dieses Verfahren nicht mit einem Bürgerentscheid gleichzusetzen ist. Aber findet sich eine Mehrheit für die 40 – 50.000 € die ein solcher kosten würde? Wir sind der Meinung dass der von der Verwaltung eingeschlagene Weg der richtige war, gleichwohl muss bei zukünftigen Entscheidungen wo der Bürgerwille gefragt ist, noch mehr auf die Rahmenbedingungen geachtet werden.

Meine Damen und Herren, es geht bei der Namensfindung für unseren Tunnel nicht nur um die Frage, wie er am Ende heißt – es geht um viel mehr! Die jungen Menschen die derzeit die Zeit im Netz verbringen um für den Namen Bud Spencer zu mobilisieren haben sicherlich unterschiedliche Motive dies zu tun, aber viele eint die Freude über die Möglichkeit mitdiskutieren zu dürfen und gegebenenfalls mit dem Ziel, dass sie es schaffen! Diesen 100.000 Menschen dürfen wir aus unserer Sicht nicht das Zeichen übermitteln: Ihr dürft zwar eure Stimme abgeben, aber am Ende machen wir dann eh etwas anderes! Wir hätten es in der Hand gehabt und daher rührt auch das derzeitig große Interesse der überregionalen Medienvertreter, dass Schwäbisch Gmünd als Bürgerkommune von sich reden macht! Dies dürfen wir nicht auf`s Spiel setzen und daher werden wir der Vorlage der Verwaltung nicht zustimmen!

Es ist in vielen Artikeln der vergangenen Tage auch die parallele zu Stuttgart 21 gezogen worden – sicherlich hinkt der Vergleich beim jeweiligen Umfang der Entscheidungen. Aber wir hätten es hier und heute in der Hand gehabt einen Anfang in Sachen Bürgerkommune zu machen. Ich streite auch gar nicht ab, dass dem Namen Bud Spencer nicht alle Gmünderinnen und Gmünder wohl gesonnen gegenüberstehen, aber wir hätten hier die einmalige Chance gehabt eine Vorreiterrolle zu übernehmen und ebnen damit möglicherweise den Weg für viele weitere Möglichkeiten des Mitdiskutierens seitens der Bürgerinnen und Bürger.

Ich hätte mir gewünscht, dass wir den Weg der Bürgergesellschaft hier und heute beginnen! Auch wenn dieser nicht immer bequem sein mag, so halten wir es für wichtig diesen Schritt zu gehen um möglichst vielen die Möglichkeit zu geben, an den Entscheidungen teilzuhaben.

Zum Schluss möchte ich aber eine Prophezeiung wagen, völlig gleichgültig wie der Gemeinderat heute entscheiden wird, bei den 100.000 Menschen die ihr Votum für den Bud Spencer Tunnel abgegeben haben, wird der Tunnel immer Bud Spencer Tunnel heißen!