Auf den Schreck folgt Aufbruchstimmung

Der Ortsverband der Linken hat bei seinem jüngsten Stammtisch das Wahlergebnis der Bundestagswahl analysiert. Dabei waren sich alle anwesenden einig, dass das schlechte Abschneiden neben eigenen Fehlern vor allen Dingen an der Zuspitzung wer die oder der nächste Bundeskanzler/in wird, gelegen hat. Angesichts der drei Direktmandate sei man mit einem blauen Auge davongekommen und so sei eine Linke-Fraktion im Bundestag auch weiterhin vertreten. „Es gibt nichts zu beschönigen, dieses Ergebnis hatte niemand vorausgesehen, aber es ist eine Katastrophe“, so Joachim Denke vom Ortsverband. Jetzt sei es an der Zeit das Ergebnis in aller Ruhe auszuwerten und dann die richtigen Schlüsse zu ziehen. Denn eine starke Linke-Fraktion im Bundestag sei dringend notwendig. „Egal ob es zu einer Jamaika Koalition oder zu einer Ampelkoalition komme, braucht es eine starke soziale Opposition, die Klimaschutz nicht nur im Wahlkampf verspricht, sondern konkrete Maßnahmen auch im Nachhinein umsetzt“, so Arailym Kubayeva. 

Im Ortsverband ist nach dem Schreck nun wieder eine deutliche Aufbruchstimmung zu spüren und so möchte man nach turnusmäßigen Wahlen im Herbst diesen Jahres, entschlossen die kommenden Aufgaben angehen.

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Gmünder Gemeinderat, Sebastian Fritz berichtete von der Klausur der Fraktion und den dortigen Ergebnissen. Unter anderem müsse endlich Schluss sein mit dem zuweisen von Verantwortung wenn es um die längst überfällige Weiterentwicklung und Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs gehe. „Um das 1,5 Grad Ziel von Paris zu erreichen, müssen wir insbesondere im Verkehrssektor deutliche CO2 Einsparungen erreichen. Dazu muss der ÖPNV endlich als echte und bezahlbare Alternative zum Individualverkehr ausgebaut werden“, so Sebastian Fritz. Außerdem müsse die Stadt endlich mit der Bürgerschaft zusammen das Fußwegeangebot und das Radwegenetz überarbeiten bzw. ausbauen. Vorschläge dazu lägen genügen auf dem Tisch und die Bürgerschaft steht für einen Dialog seit Jahren bereit. Leider fehle es weiterhin an einer veränderten Prioritätensetzung und an einem echten Kommunikationsangebot. Aber auch das Wohnraumangebot gehe in die falsche Richtung. So setze sich die Linke-Fraktion seit vielen Jahren für mehr bezahlbaren Wohnraum ein, der nicht automatisch Flächenversiegelung im großen Stil mit sich bringt. Auch hier werde sich die Fraktion weiterhin im Gemeinderat konstruktiv aber auch kritisch engagieren.