Ältestenrat ist kein beschlussfähiges Gremium

16. Januar 2010  Gemeinderat, Sebastian Fritz

Anscheinend weiß der Oberbürgermeister der Stadt Schwäbisch Gmünd – Herr Arnold – noch nicht, dass der Ältestenrat kein beschlussfähiges Gremium ist. Anders ist der Vorstoß in dieser Woche von der Stadtverwaltung nicht zu erklären, als ein Tag nach der Ältestenratssitzung ein Presseartikel von der Verwaltung erschien, wonach die bisher geltende Einkaufsoffensive in Schwäbisch Gmünd weitergeführt werde. Darin war zu lesen, dass sich der Ältestenrat für die Weiterführung der Einkaufsoffensive ausspricht und damit werden letztlich auch für die Gemeinderäte Fakten geschaffen, die so nicht hinnehmbar sind! Außerdem ist der Artikel so zu verstehen, dass sich alle Fraktionen – also auch die im Aufbau befindliche Fraktion DIE LINKE – dafür ausgesprochen hätten und dies stimmt definitiv nicht, da es durchaus auch kritische Stimmen bzw. Stimmenthaltungen gab.

Wenn dieser Weg der Tatsachenschaffung weitergeführt wird, ist ein baldiges Ende des guten Miteinanders zu befürchten, bzw. wird dann aus den genannten Gründen eintreten!