Alle anderen Parteien schreiben bei uns ab, ohne rot zu werden

14. August 2010  Kreisvorstand

Sommerfest des KV-Ostalb mit Klaus Ernst in Aalen

Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.

Eine herzliche Begrüßung erwartete mich zum Sommerfest am 8. August in Aalen (Baden-Württemberg). Als IG Metaller hatte ich schon öfter auf der Ostalb zu tun. So hatte ich im Nachbarwahlkreis Heidenheim damals meinen ersten Streikeinsatz im Kampf um die 35-Stunden-Woche. Entsprechend kannten mich viele Genossinnen und Genossen, Kolleginnen und Kollegen vor Ort. Die kamen aus der gesamten Region, aus Göppingen, Heidenheim, Waiblingen, Geislingen und dem Aalener Wahlkreis zu unserer Feier.

»Alle anderen Parteien schreiben bei uns ab, ohne rot zu werden«, begann ich meine kurze Rede im proppenvollen Café Samoa. Es war der Beginn zu einer halbstündigen Reise durch die bundesdeutsche Politik. Etwa 100 Gäste hatten an diesem Abend den Weg zum Sommerfest gefunden – auch wenn sich die Feier angesichts des Regens und der kühlen Temperaturen eher auf die Innenräume konzentrierte.

Am Herzen lag es mir auch zu erinnern, dass CDU und FDP in Baden-Württemberg laut aktuellen Umfragen keine Mehrheit mehr haben, dass Rot-Grün aber keine Alternative sei, da beide Parteien als ehemalige Akteure zu sehr in den Sozialabbau verstrickt seien. Letztendlich braucht es uns als LINKE – ob im Bund oder im Ländle – als sozialen Korrekturfaktor.

Bestes Beispiel ist die aktuelle Diskussion in der SPD um die Rente mit 67. Während alle Zahlen dafür sprechen, dass die Voraussetzungen für eine Erhöhung des Renteneintrittalters nicht gegeben sind, steht SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier weiterhin für die Rente mit 67. Ich kann der SPD nur empfehlen, ihre Basis über die Rente mit 67 abstimmen zu lassen. Diese würde die Reform mit großer Mehrheit ablehnen. Ein Kurswechsel in der Rente wäre eine Voraussetzung für eine Zusammenarbeit mit der LINKEN. Die SPD muss sich von diesem Vorhaben und der Agenda 2010 lösen.

Auf offene Ohren traf ich mit meiner Forderung nach starken Gewerkschaften, sozialer Politik, einer Kontrolle der Finanzwirtschaft, Mindestlöhnen und mehr Wirtschaftsdemokratie. Einer, der dafür steht, ist auch Roland Hamm, Aalener IG Metall-Bevollmächtigter, Wahlkreiskandidat und aussichtsreichster Anwärter für das Amt des Spitzenkandidaten bei den anstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg.

Von Klaus Ernst