„Das Soziale nicht vergessen“

21. Oktober 2011  Ortsvorstand, Presse

Mitgliederversammlung des Gmünder Ortsverbandes der Partei Die Linke

Auf der letzten Mitgliederversammlung des Ortsverbandes der Partei Die Linke stellte der neue Vorstand seine Arbeitsschwerpunkte vor. Als Sprecher wurden Nicole Marter und Volker Wamsler vom Vorstand bestimmt.

Schwäbisch Gmünd. Die beiden Sprecher gaben einen Ausblick auf die kommenden Monate. Erster Schwerpunkt ist die aktive Unterstützung zur Volksabstimmung um Stuttgart 21 – mit klarer Position „gegen das Milliarden Grab“ gelte es jede mögliche Stimme der aktiven Beteiligung zu mobilisieren“, sagte Wamsler. Zweiter Schwerpunkte sind lokale soziale Themen. „Es ist sehr bedauerlich, dass bei all dem begrüßenswerten Stadtumbau oftmals die soziale Thematik hinten runter fällt“, fand Nicole Marter. Besonders die Frage von Einkommensverteilung in Verbindung mit der sozialen Teilhabe soll stärker in die öffentlichen Debatten eingebracht werden.

Weitere Themen des Abends waren die Informationen zum Bundesparteitag und der Bericht der beiden Stadträte der Linken. So berichteten diese über viel Zustimmung zu ihrer Ablehnung des Verwaltungsvorschlages im Zusammenhang mit der Namensgebung zum Gmünder Tunnel. Nochmals ausgiebig wurde auch über das 10-Punkte Programm zum Ausbau der erneuerbaren Energien in Schwäbisch Gmünd gesprochen. „OB Arnold habe einen offenen Dialog zu diesem Thema mit den Bürgerinnen und Bürgern zugesagt. Leider sei es bisher dabei auch geblieben und es habe noch keine konkreten Schritte diesbezüglich gegeben“ erinnert Fritz.

Detaillierter wurden verschiedene Gebührensatzungen diskutiert. „Es ist den Bürgern nicht zu vermitteln, dass es keine einheitliche Gebührenerhebung in Schwäbisch Gmünd gibt. So ist es in der Musikschule möglich, dass sich dort die Gebühr nach Einkommen ermittelt, aber bei den Kindertagesstätten nicht.“ Die Linke begrüßt es, dass alle die einen Platz für die Kinderbetreuung benötigen auch einen erhalten sollen.

© Gmünder Tagespost 21.10.2011