Zeiselberg als „Leuchtturm“ 2019

team.cynthia.schneiderDas grüne Band der Gartenschau 2014 wird zum Zeiselberg fortgesetzt. Der Gemeinderat hat dieser Idee der Verwaltung am Mittwoch zugestimmt. Dieses „Leuchtturmprojekt“ zur Remstalgartenschau 2019 soll höchstens 750 000 Euro kosten. Oberbürgermeister Richard Arnold präsentierte dem Rat zwei weitere Vorhaben. Ganzen Beitrag lesen »

Mehr Schaden nach Kanalsanierung

Sebastian FritzÄrger mit dem sanierten Kanal braut sich in Rehnenhof-Wetzgau zusammen. Im Ortschaftsrat wurde am Freitagabend bekannt, dass während der starken Regenfälle insbesondere Ende Mai und Anfang Juni zahlreiche Keller vollgelaufen seien. Nach der Kanalsanierung auch in Häusern, die davon zuvor nicht betroffen waren.

Schwäbisch Gmünd-Rehnenhof. Ortsvorsteher Johannes Weiß bestätigte diese Vorfälle. Zwar hätten schon früher viele Bewohner an der Ostlandstraße mit Wasser im Keller zu kämpfen gehabt, dieses Mal seien jedoch auch Häuser an der Straße Am Zeil betroffen, die sonst immer von Wassereinbrüchen verschont blieben. Ganzen Beitrag lesen »

Fahrradfreundliche Stadt Schwäbisch Gmünd?

Sebastian FritzDie Stadt Schwäbisch Gmünd ist seit einigen Jahren Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg (AGFK-BW) e. V. Auf einem Themenabend des Ortsverbandes der Linken wurde diskutiert, ob die Stadt genügend für die Radfahrer unternimmt.

Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Gmünder Gemeinderat, Sebastian Fritz, begrüßte die Anwesenden und den Referenten des Abends, Andreas Mooslehner. Ganzen Beitrag lesen »

Aus dem Ausschuss

Sebastian FritzHallenbad-Diskussion noch dieses Jahr Auslöser war die Kritik von Linke-Stadtrat Sebastian Fritz: Er bemängelte, dass beim derzeit schlechten Wetter das Hallenbad nicht geöffnet ist. Fritz forderte „mehr Flexibilität“ von den städtischen Bäderbetrieben beim Einsatz des Personals im Hallen- und Freibad. Ein „klares Nein“ hörte Fritz da von Bürgermeister Dr. Joachim Bläse. Dies sei nicht möglich. Genau aus dem Grund sprach sich FWF-Stadträtin Dr. Constanze Schwarzkopf-Streit beim Neubau für ein Kombibad im Schießtal aus. Sie bat die Stadträte, dies im Hinterkopf zu behalten, wenn der Rat den Neubau des Hallenbades diskutiert. Dies werde noch dieses Jahr sein, sagte Bläse, der sich schon auf diese „nicht einfache“ Diskussion freut. Ganzen Beitrag lesen »

Ortsvorstand Alexander Relea Linder nimmt Stellung zur SPD Werte-Konferenz

10. Mai 2016  Ortsvorstand, Presse, Redaktion
Bildschirmfoto 2016-01-31 um 18.23.30Sigmar Gabriel hat gestern auf der „Werte“-Konferenz der SPD viel Richtiges gesagt. Dass die Rente mit 67 „in Wahrheit nichts anderes als eine Rentenkürzung“ ist. Dass es ein Fehler ist, „dass wir Kapitalerträge geringer besteuern als Erträge aus Arbeit”. Und dass es ein „Alarmsignal“ ist, wenn nur noch 32 Prozent der Bürger der SPD Kompetenz für soziale Gerechtigkeit bescheinigen. „Es ist natürlich nach wie vor in hohem Maße ungerecht, dass der Teil der Bevölkerung, der besonders wohlhabend ist, sich aus der solidarischen Verantwortung einer guten Krankenversicherung für alle herausstehlen kann, und damit die Krankenversicherung für den weniger wohlhabenden Teil der Bevölkerung teurer wird. Die Bürgerversicherung ist und bleibt die Antwort, die wir darauf haben.“

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Ortsverband DIE LINKE Schwäbisch Gmünd fordert Game Over für TTIP

02. Mai 2016  Ortsvorstand, Presse

Bildschirmfoto 2016-01-31 um 18.23.30Dazu erklärt Ortsverbandssprecher Alexander Relea-Linder:

In ihrer heutigen Ausgabe berichtet die Süddeutsche Zeitung über zahlreiche geheime Dokumente der TTIP-Verhandlungen, die an die SZ, den NDR und WDR geleakt wurden und nun für die Öffentlichkeit ausgewertet wurden. Die Dokumente belegen, dass die US-Regierung Europa bei den Verhandlungen über das Handelsabkommen TTIP mehr unter Druck setzt, als bisher bekannt. Die USA droht Europa unter anderem damit, die Autoindustrie zu blockieren oder nimmt das Vorsorgeprinzip beim Verbraucherschutz ins Visier, mit dem Europäer aktuell noch vor Gentechnik und Hormonfleisch bewahrt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Schulsanierung sorgt für Zündstoff

Sebastian FritzEin bisschen erschrocken blicken die Gemeinderäte drein, als Oberbürgermeister Richard Arnold aufsteht, Stimme und Glocke erhebt und eine Diskussion über geplante Schulsanierungen beendet, die aus dem Ruder zu laufen droht.

Schwäbisch Gmünd. Die Stimmung ist aufgeheizt am Mittwochnachmittag im Gemeinderat. Zum wiederholten Male beschäftigen sich die Mitglieder mit der geplanten Sanierung der Schiller-Realschule, der Gemeinschaftsschule Friedensschule und der Mozartschule. Ganzen Beitrag lesen »

An 30er-Zonen scheiden sich die Geister

Sebastian FritzDie Stadt hat in der Kernstadt und in den Stadtteilen Anwohner zu Verkehr und Wohnen befragt. Wünsche und Kritik der Bürger betrafen dabei insbesondere Verkehr und Lärm. Viele Anwohner schlugen Geschwindigkeitsbegrenzungen vor. Darüber diskutierten am Mittwoch Gmünds Stadträte. Teilweise kontrovers.

Schwäbisch Gmünd. Für Bürgermeister Dr. Joachim Bläse sind die Ergebnisse und Vorschläge ein Zwischenstand. Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage

Sebastian FritzWo sind erhaltene Strandkörbe? Sebastian Fritz (Die Linke) will von der Stadtverwaltung wissen, wo die Strandkörbe sind, die noch funktionstüchtig sind. Er bezog sich damit auf einen Bericht der GT, nach dem alle 16 Strandkörbe im Herbst 2015 im Bauhof entsorgt worden sind. Baubürgermeister Julius Mihm konnte die Frage nicht beantworten, versprach aber eine Antwort vom Chef der Touristik & Marketing GmbH, Markus Herrmann. Ganzen Beitrag lesen »

Mai-Kundgebung Schwäbisch Gmünd

10. April 2016  Redaktion

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Turbulente Gemeinderatssitzung

imageDer heute in der Rems Zeitung erschienene Artikel beschreibt die Auseinandersetzung um die Kürzungsabsichten der CDU Fraktion für das selbsverwaltete Jugendkulturzentrum Esperanza trefflich. Auch die Begründung für die Ablehnung des Haushalts 2016 der Fraktion DIE LINKE wird deutlich. Mit einem Klick auf das Bild ist der Artikel gut zu lesen.

Provokationen bei Haushaltsdebatte

Sebastian FritzWofür die Stadt dieses Jahr Geld ausgibt, ist beschlossen. Mit großer Mehrheit hat der Gmünder Gemeinderat am Mittwoch den Haushalt verabschiedet. Zuvor jedoch kritisierte die CDU-Fraktion Anträge anderer Fraktionen – und erntete Gegenwehr.

Schwäbisch Gmünd. Der Antrag der Bürgerliste (BL), die unechte Teilortswahl abzuschaffen, sei eine Provokation, sagte CDU-Fraktionssprecher Alfred Baumhauer, als es um den Haushalt ging. Keiner der Stadträte aus den Stadtteilen könnte eine solche Abschaffung in seinen Ortschaften vermitteln. In dieser Frage sei doch eigentlich „Frieden“ im Gemeinderat eingekehrt, sagte Baumhauer. Ganzen Beitrag lesen »

Esperanza-Zuschuss unberührt

Sebastian FritzJetzt schon über den Zuschuss 2017 für die Jugendkulturinitiative und das Esperanza entscheiden? Diesen Vorschlag der CDU-Gemeinderatsfraktion lehnte der Rest des Gemeinderats in der Sitzung am Mittwoch ab. Nach kontroverser Diskussion.

Schwäbisch Gmünd. Die Diskussion im Gemeinderat drehte sich um drei Punkte:

 Der Zuschuss der Stadt: Die Jugendkulturinitiative (JKI) sei nicht in ihrer Existenz bedroht, wenn sie sich pro Jahr mit 2000 Euro am jährlichen 20 000-Euro-Mietzuschuss der Stadt fürs Esperanza beteiligen muss, sagte CDU-Stadtrat Christian Baron. Ganzen Beitrag lesen »

Der nächste Wahlkampf hat begonnen

15. März 2016  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Der Gmünder Jugendgemeinderat hat heftige Kritik an der Esperanza-​Sparidee der CDU geäußert.

Nach zweijähriger Amtszeit fand am Montagabend im Rathaus die Abschiedssitzung des Jugendgemeinderats statt. Die Wahlen für die Nachfolger sind an einigen Schulen bereits eingeleitet. Weil jede Schule nur einen Vertreter entsenden darf, könnten sich vor Ort nach Ostern regelrechte Wahlkämpfe abspielen. Ganzen Beitrag lesen »

Wir sagen DANKE

14. März 2016  Landtagswahl 2016

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Vertrauen zurückholen

14. März 2016  Landtagswahl 2016, Presse

Ja, die Flüchtlingskrise war das große Thema im Landtagswahlkampf. Sie hat alles überlagert, wichtige Themen wie Bildung, Verkehr oder Breitband in den Hintergrund gestellt. Allerdings: Auf lokaler Ebene war die Flüchtlingskrise nicht das einzige Thema. Insbesondere in Gmünd. Viele, außergewöhnlich viele Menschen im Gmünder Raum haben in den vergangenen Wochen die Vorgänge um die Besetzung des Chefsessels der Vereinigten Gmünder Wohnungsbaugesellschaft VGW wahrgenommen, sich darüber empört. Ganzen Beitrag lesen »

„Türkei gehört nicht in die Europäische Union“

11. März 2016  Landtagswahl 2016, Presse, Redaktion

fa6de8ba-635b-4913-a850-f3d17829b0e7.jpgDeutschland sieht sie als „kaltes und sozial gespaltenes Land“. Und dies nicht erst seit der Flüchtlingskrise. Deshalb fordert sie eine Vermögenssteuer, bezahlbaren Wohnraum und mehr Geld für die Bildung. Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, sprach am Donnerstag vor 400 Zuhörern in Gmünd.

Schwäbisch Gmünd. Wagenknecht unterstützte den Gmünder Landtagskandidaten der Linken, Alexander Relea-Linder im Wahlkampf. Dabei streifte sie weniger die Landespolitik, mehr die bundesdeutsche und europäische Politik. Allerdings: Dazu, dass es in Deutschland eine immer größere Kluft zwischen Oben und Unten gebe, hätten auch die Parteien beigetragen, die im Landtag seien. Ganzen Beitrag lesen »

Stadt zahlt kein Sozialticket für Busse

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Ein Sozialticket für Busse kann die Stadt nicht umsetzen, weil dies Kreisaufgabe ist. Im Kreistag wollen die Kommunalpolitiker das Thema aber angehen. (Foto: Tom)

Kann es in Gmünd ein Sozialticket für Busse geben? Hilft ein Bypass am Kreisel Buchauffahrt zur Buchstraße, Rückstau zu berhindern? Kann die Mozartschule schneller erweitert werden als geplant? Und wie kann die Stadt mehr Rücklagen bilden? Mit diesen und weiteren Anträgen der Fraktionen beschäftigte sich der Haushaltsausschuss des Gemeinderats am Mittwoch.

Wolfgang Fischer und Julia Trinkle

Schwäbisch Gmünd. Das Themenspektrum im Haushaltsausschuss war breit:
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Bananenstadt Schwäbisch Gmünd

09. März 2016  Gemeinderat, Presse, Redaktion

/vol16/share/mosaic/hires/79/ih2y8cge.001Lassen wir einmal das Hickhack um Aufhebungsvertrag, Gamundia-Haus und Interessenskonflikte im Vorfeld der VGW-Chef-Wahl beiseite – das Gschmäckle, besser: der deftige Geschmack, bleibt. Schauen wir auf Zahlen: 28 Personen haben sich als VGW-Chef beworben. Darunter Hochkaräter. Zwölf kamen in die engere Wahl. Drei von ihnen zogen zurück. Aus den verbliebenen neun Bewerbern wählten Aufsichtsräte vier aus. Von denen zogen zwei zurück. Ganzen Beitrag lesen »

Muss Esperanza schon 2016 sparen?

1457553101_php7dzlwZ.jpgEine Halbierung des Zuschusses für die Jugendkulturinitiative (JKI), wie sie die CDU gefordert hatte, ist vom Tisch. Doch ob die Initiative, die das Jugendkulturzentrum Esperanza betreibt, trotzdem noch in diesem Jahr mehr Geld einnehmen muss, darüber entscheidet erst der Gemeinderat nächste Woche.

Wolfgang Fischer

Schwäbisch Gmünd. Mit einem Zuschuss von 20 000 Euro trägt die Stadtverwaltung seit Jahren die Unkosten des Esperanza, eventuelle Einnahmen kann die JKI in ihre Arbeit stecken. Ganzen Beitrag lesen »