Verkehr in Königsturmstraße flüssig machen

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. Der Zeiselberg wird an das grüne Band der Gartenschau 2014 angebunden. Die Stadtverwaltung plant dafür Veränderungen bei den Straßenübergängen in der Königsturm- und der Unteren Zeiselbergstraße. In der Königsturmstraße soll die Fußgängerampel in Richtung Königsturm versetzt werden. Die Untere Zeiselbergstraße soll für Fußgänger einfacher zu überqueren sein. Dafür, sagte Oberbürgermeister Richard Arnold am Mittwoch im Bauausschuss, habe die Stadtverwaltung in den Haushalten 2017 und 2018 etwa 200000 Euro vorgesehen. Ganzen Beitrag lesen »

Stadt zahlt 2,2 Millionen Euro fürs Reinigen

Schwäbisch Gmünd. 7200 Räume und 194000 Quadratmeter in Schulen, Kindergärten, Hallen und Ämtern muss die Stadtverwaltung reinigen – oder reinigen lassen. Im Jahr 2015 kostete dies gut 2,2 Millionen Euro, sagte Reinhard Langer, bei der Stadtverwaltung zuständig für Reinigungs- und Hausmeisterdienste, im Verwaltungsausschuss. Die Fraktion Die Linke im Gemeinderat hatte um einen ausführlichen Bericht gebeten – und bekam ihn am Mittwochabend. Ganzen Beitrag lesen »

Agenda-Leute setzen auf Omnibusse

17. Januar 2017  Gemeinderat, Presse, Redaktion

IMG_0821Diskutieren die Gmünder über Verkehr, dürfen sie nicht nur übers Parken diskutieren. Diese Meinung vertritt der Agenda-Arbeitskreis Mobilität und Verkehr. Dessen Sprecher Thomas Kaiser, Erich Wenzel und Bettina Winter-Schulligen forderten am Dienstag, die Diskussion über den Verkehr in Gmünd breiter aufzustellen. Sie wollen den Öffentlichen Personennahverkehr stärker in den Blick rücken, für Busse werben. Ihre These: Nutzen mehr Menschen in und um Gmünd die Busse, werden Lärm, Parkplatzsuche und insgesamt Verkehr in Gmünd weniger. Ganzen Beitrag lesen »

Pitterle, Bundestagsabgeordneter der Linken, klärt über Skandal der Cum-Ex-Transaktionen auf

15. Januar 2017  Bundestagswahl 2017, Presse, Redaktion

Bildschirmfoto 2017-01-15 um 16.04.17Vergangenen Freitag hielt Richard Pitterle einen Vortrag über die Aufklärung der Cum-Ex-Geschäfte durch den 4. Aufklärungsausschuss des Bundestags. Es waren ca. 20 Interessierte anwesend, die aufmerksam Pitterles Schilderungen bezüglich des Ablaufes der Cum-Ex-Geschäfte und dem Stand der Untersuchungen verfolgten. Bei Cum-Ex-Geschäften handele es sich um Aktiengeschäfte, bei welchen die Kapitalertragssteuer zwar einmalig an das Finanzamt gezahlt werde, jedoch zwei Steuerbescheinigungen heraus gegeben werden und in Folge dessen eine Rückerstattung zweimal erfolge, so Pitterle. Ganzen Beitrag lesen »

Es braucht eine Alternative

12. Januar 2017  Ortsvorstand, Presse, Redaktion

DIE LINKE zeigt sich über den Verzicht der SPD auf einen eigenen OB-Kandidaten überrascht.

Noch im Oktober wurde die SPD-Fraktionschefin Sigrid Heusel mit den Worten „In der Demokratie muss man eine Wahl haben“ in den Gmünder Zeitungen zitiert. Diese Ansicht teilte der Vorstand des Ortsverbandes der Linken und sprach sich auf einer Mitgliederversammlung ausdrücklich dafür aus, dass die Linke Fraktion im Gmünder Gemeinderat mit den Fraktionen von SPD und Grünen Gespräche für einen gemeinsamen OB-Kandidaten führen sollte. Umso erstaunter war man über die Aussagen des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Pahlke, der Ende November öffentlich davon sprach, dass die SPD „nicht auf Gedeih und Verderb“ einen Kandidaten präsentieren möchte. Ganzen Beitrag lesen »

Fahrrad als Verkehrsmittel begreifen

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Jubiläum Der Arbeitskreis Mobilität und Verkehr startet ins Festjahr „200 Jahre Fahrrad“ mit konkreten Forderungen für Schwäbisch Gmünd auf dem Weg zur Fahrradstadt.

Die Stadt sollte die Radwege in Gmünd räumen, wenn Schnee liegt. Das fordern die Mitglieder des Arbeitskreises Mobilität und Verkehr. Unter anderem. Im Jubiläumsjahr 2017, in dem das Fahrrad seinen 200. Geburtstag feiert, haben die Mitglieder konkrete Vorstellungen, wie sich Gmünd zur Fahrradstadt weiterentwickeln sollte. Ganzen Beitrag lesen »

Weihnachtsgeschenk für Radfahrer

24. Dezember 2016  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

img_0801Mobilität Ein Trampelpfad zwischen der Erhardstraße und der alten Bahntrasse wurde jetzt ausgebaut. Für Eltern mit Kinderwagen und Fahrradfahrer wird der neue Weg einiges erleichtern.

Der Trampelpfad zwischen der Erhardstraße und der Bahntrasse ist ausgebaut und für Radler freigegeben worden.  Ganzen Beitrag lesen »

Mehr Autos, Einwohner und bebaute Fläche

21. Dezember 2016  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. Der Verkehr in Gmünd nimmt zu. Der Flächenverbrauch in Gmünd steigt. Die Einwohnerzahl auch. Drei von vielen Ergebnissen des ersten Gmünder Nachhaltigkeitsberichts, den Klimaschutzmanager Michael Schlichenmaier im Gemeinderat vorstellte. Sinn des Berichts ist es, Ziele der Stadt im Auge zu behalten und zu schauen, ob diese erreicht werden. Ganzen Beitrag lesen »

Vier Lösungsvorschläge für ein Problem

21. Dezember 2016  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Schwäbisch Gmünd. „Machen wir es klein, mittel oder ganz groß?“ Diese Frage stellte Oberbürgermeister Richard Arnold den Gemeinderäten am Mittwoch. Er wollte von den Stadträten wissen, in welcher Form und ob überhaupt im Bereich Sebaldplatz/Untere Zeiselbergstraße die Verkehrsführung geändert werden soll. Ganzen Beitrag lesen »

Vorrang für den ÖPNV

Die Fraktion der Linken besuchte die Firma Stadtbus. Dabei ging es um die aktuelle Verkehrssituation in Schwäbisch Gmünd. Außerdem wurde über Möglichkeiten gesprochen, den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) für noch mehr Bürgerinnen und Bürger attraktiv zu machen.

Schwäbisch Gmünd (pm). Die Fraktion der Linken im Gmünder Gemeinderat traf sich kürzlich mit den Geschäftsführern und verschiedenen Angestellten der Firma Stadtbus um über die aktuelle Verkehrssituation in Schwäbisch Gmünd und den Teilorten zu sprechen. Dabei wurde von allen Seiten bedauert, dass sich die positiven Effekte durch die Tunneleröffnung und den Baldungs- bzw. den Pfitzerkreisverkehr in den Hauptverkehrszeiten leider nahezu wieder aufgehoben haben. Insbesondere dann, wenn es zu den häufigen Tunnelsperrungen komme, oder wenn, wie zuletzt, Straßen wegen Bauarbeiten gesperrt sind. Ganzen Beitrag lesen »

Bundedsstagskandidat der LINKEN fordert Gewinn der Kreissparkasse Ostalb in die Stadt zu investieren

03. Dezember 2016  Bundestagswahl 2017, Presse, Redaktion

bildschirmfoto-2016-01-31-um-18-23-30Viele Sparkassen schütten nur einen winzigen Bruchteil ihrer Gewinne an Kreise und Städte aus, dies muss sich in Zukunft auch im Ostalbkreis ändern. Bis auf wenige Ausnahmen haben alle Sparkassen in Deutschland einen kommunalen Träger. Diese entsenden in der Regel mehrere Vertreter in den Verwaltungsrat der Sparkasse. Im Verwaltungsrat der Kreissparkasse Ostalb sitzen dadurch Persönlichkeiten wie der Bundestagsabgeordnete der CDU Norbert Barthle oder der Gmünder Bürgermeister Dr. Bläse.
Dieses Kontrollgremium beschließt auch, was mit den Gewinnen der Bank passieren soll. Natürlich haben die Vorstände der Sparkassen ein persönliches Interesse daran, möglichst wenig Geld an die Kommunen auszuschütten. Denn ihr Gehalt ist laut aktuellen Recherchen der ARD Sendung „Panorama“ an die Eigenkapitalausstattung der Bank gekoppelt. Je höher das Eigenkapital, desto höher auch ihr Gehalt. Dadurch verdienen viele lokale Sparkassendirektoren deutlich mehr, als beispielsweise unsere Bundeskanzlerin. Ganzen Beitrag lesen »

Pressemitteilung Rems Zeitung (26.11.2016)

26. November 2016  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

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Schwerpunkte setzen und weiter Schulden abbauen

24. November 2016  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Bei der Finanzplanung schaut Bläse natürlich auch auf Einnahmen wie Gewerbe- und Einkommensteuer sowie auf das, was die Stadt von Bund und Land bekommt. Die Gewerbesteuer lag 2015 bei 41 Millionen Euro. So hoch wie nie zuvor. Für 2016 rechnet Gmünd mit 34 Millionen Euro. Und ist schon nahe dran.

Die Stadträte hakten an mehreren Stellen ein. Ob das Hans-Baldung-Gymnasium ebenfalls saniert werden soll, fragte Sebastian Fritz (Die Linke). Dieses war bislang nicht in dem Ende 2015 vom Gemeinderat verabschiedeten 46-Millionen-Euro-Paket enthalten, mit dem die Stadt die Schulen in den kommenden Jahren nach und nach auf Vordermann bringen will. Ganzen Beitrag lesen »

„Stadt informiert zu schlecht“

24. November 2016  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Die Diskussion über die Mehrkosten und knapp 9000 von städtischen Mitarbeitern geleistete Überstunden fürs Stauferfestival wurde am Mittwoch im Verwaltungsausschuss zur Generaldebatte. Mehrere Stadträte forderten konkretere Informationen. SPD-Fraktionssprecherin Sigrid Heusel beklagte momentan „sehr spontane Entscheidungen“ der Rathausspitze, zum Beispiel zur Absage der Eisbahn. Momentan sei in der Stadtspitze keine fundierte Planung mehr zu erkennen, sagte Heusel.

Jetzt sei der ganze Aufwand für das Festival auf dem Tisch, sagte Oberbürgermeister Richard Arnold, nachdem die Verwaltung auf Druck von außen auch die für die Großveranstaltung geleisteten Überstunden genannt hatte. Er wies darauf hin, dass der Gemeinderat das Festival beschlossen hat. Das Wichtigste an solchen Veranstaltungen seien ohnehin Werte wie Zusammenhalt und Heimat in einem offenen Sinne. Ganzen Beitrag lesen »

Sportplätze durch Private pflegen

24. November 2016  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz
Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Finanzen Stadt will wie beim Winterdienst und der Grünpflege Kosten sparen. Stadträte diskutieren dies kontrovers.

„Gmünder Sommer“ fällt derSchulentwicklung zum Opfer

19. November 2016  Gemeinderat, Presse, Redaktion, Sebastian Fritz

Bildschirmfoto 2016-04-27 um 22.09.56Finanzpolitik Um die Digitalisierung an den Gmünder Schulen voranzutreiben, muss die Stadtverwaltung an anderer Stelle sparen.

Schwäbisch Gmünd

Es wird vorerst keinen weiteren „Gmünder Sommer“ geben. Die Veranstaltungsreihe ist für die kommenden beiden Jahre ersatzlos gestrichen. Das gab Oberbürgermeister Richard Arnold am Freitag bekannt. Ganzen Beitrag lesen »

Linke für öffentliches Hallenbad

Der Ortsverband der Linken lud zu einem weiteren Themenabend ein. Dieses Mal ging es um einen Bericht der Linken-Fraktion im Gmünder Gemeinderat zu aktuellen kommunalpolitischen Themen.

 Schwäbisch Gmünd (pm). Im voll besetzten Nebenzimmer in der Gaststätte Neue Welt berichteten der Fraktionsvorsitzende Sebastian Fritz und seine Stellvertreterin Cynthia Schneider aus der Gemeinderatsarbeit. Zunächst ging es um das noch fehlende Radwegekonzept für Schwäbisch Gmünd. Aus Sicht der Fraktion der Linken müsse ein ganzheitliches Konzept für die Stadt erstellt werden, das zum Ziel hat, durch Alternativen den Anteil an Kraftfahrzeugen zu reduzieren. Der ÖPNV sollte noch besser an die Bedürfnisse der Kunden angepasst werden und durch ein Sozialticket für noch mehr Bürgerinnen und Bürger an Attraktivität gewinnen. Ganzen Beitrag lesen »

Stellungnahme zur Trump Wahl in den USA

09. November 2016  Bundestagswahl 2017, Presse, Redaktion

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Alexander Relea-Linder Sprecher OV Gmünd Bundestagskandidat DIE LINKE Schwäbisch Gmünd/Backnang

Trump gewinnt in den USA – und auch bei uns ist das Entsetzen in den etablierten Parteien riesengroß. Allzu sehr überrascht DIE LINKE dieses Ergebnis jedoch nicht. Das Wahlergebnis in den USA hat eine Ursache darin, dass viele US-Bürger in den letzten Jahrzehnten einen enormen wirtschaftlichen und sozialen Abstieg erleben mussten. In den USA liegen die mittleren Löhne heute unter dem Niveau von vor 40 Jahren, das Wachstum landet seit Jahrzehnten in den Taschen der oberen Zehntausend, während immer mehr Menschen abgehängt werden. Dass die Menschen sich in dieser Situation nach Veränderung sehnen, ist mehr als nur verständlich. Ganzen Beitrag lesen »

CDU-Fraktion isoliert

Linke-Fraktion kritisiert das Verhalten der CDU-Fraktion im Schwäbisch Gmünder Gemeinderat. Für die CDU sei der Schuldenabbau nur ein Lippenbekenntnis und die Prioritätensetzung stimme nicht.
Die Fraktion der Linken im Schwäbisch Gmünder Gemeinderat kritisiert das Verhalten der CDU- Fraktion bei der zurückliegenden Diskussion über die Mehrausgaben beim Stauferfestival 2016. Laut Gemeindeordnung von Baden Württemberg sind die Stadträte verpflichtet, die Verwaltung zu kontrollieren. Ganzen Beitrag lesen »

Grün-Schwarz spart Schulen kaputt

28. Oktober 2016  Redaktion

„Die Landesregierung will aus den schlechten Ergebnissen Baden-Württembergs beim Schulvergleich der Bundesländer nichts lernen. Insbesondere bei Grundschulen spart die Landesregierung auf unverantwortliche Weise, so Heidi Scharf, Landessprecherin der LINKEN in Baden-Württemberg.“

„Wer den Landeshaushalt auf dem Rücken von Schulanfängerinnen und Schulanfängern saniert, macht unsere Schulen kaputt und verschlechtert Bildungsqualität und Integrationsleistungen an der Grundschule“, so Heidi Scharf weiter. Ganzen Beitrag lesen »