Ortsvorstand Alexander Relea Linder nimmt Stellung zur SPD Werte-Konferenz

10. Mai 2016  Ortsvorstand, Presse, Redaktion
Bildschirmfoto 2016-01-31 um 18.23.30Sigmar Gabriel hat gestern auf der „Werte“-Konferenz der SPD viel Richtiges gesagt. Dass die Rente mit 67 „in Wahrheit nichts anderes als eine Rentenkürzung“ ist. Dass es ein Fehler ist, „dass wir Kapitalerträge geringer besteuern als Erträge aus Arbeit”. Und dass es ein „Alarmsignal“ ist, wenn nur noch 32 Prozent der Bürger der SPD Kompetenz für soziale Gerechtigkeit bescheinigen. „Es ist natürlich nach wie vor in hohem Maße ungerecht, dass der Teil der Bevölkerung, der besonders wohlhabend ist, sich aus der solidarischen Verantwortung einer guten Krankenversicherung für alle herausstehlen kann, und damit die Krankenversicherung für den weniger wohlhabenden Teil der Bevölkerung teurer wird. Die Bürgerversicherung ist und bleibt die Antwort, die wir darauf haben.“

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Ortsverband DIE LINKE Schwäbisch Gmünd fordert Game Over für TTIP

02. Mai 2016  Ortsvorstand, Presse

Bildschirmfoto 2016-01-31 um 18.23.30Dazu erklärt Ortsverbandssprecher Alexander Relea-Linder:

In ihrer heutigen Ausgabe berichtet die Süddeutsche Zeitung über zahlreiche geheime Dokumente der TTIP-Verhandlungen, die an die SZ, den NDR und WDR geleakt wurden und nun für die Öffentlichkeit ausgewertet wurden. Die Dokumente belegen, dass die US-Regierung Europa bei den Verhandlungen über das Handelsabkommen TTIP mehr unter Druck setzt, als bisher bekannt. Die USA droht Europa unter anderem damit, die Autoindustrie zu blockieren oder nimmt das Vorsorgeprinzip beim Verbraucherschutz ins Visier, mit dem Europäer aktuell noch vor Gentechnik und Hormonfleisch bewahrt werden. Ganzen Beitrag lesen »

Schulsanierung sorgt für Zündstoff

Sebastian FritzEin bisschen erschrocken blicken die Gemeinderäte drein, als Oberbürgermeister Richard Arnold aufsteht, Stimme und Glocke erhebt und eine Diskussion über geplante Schulsanierungen beendet, die aus dem Ruder zu laufen droht.

Schwäbisch Gmünd. Die Stimmung ist aufgeheizt am Mittwochnachmittag im Gemeinderat. Zum wiederholten Male beschäftigen sich die Mitglieder mit der geplanten Sanierung der Schiller-Realschule, der Gemeinschaftsschule Friedensschule und der Mozartschule. Ganzen Beitrag lesen »

An 30er-Zonen scheiden sich die Geister

Sebastian FritzDie Stadt hat in der Kernstadt und in den Stadtteilen Anwohner zu Verkehr und Wohnen befragt. Wünsche und Kritik der Bürger betrafen dabei insbesondere Verkehr und Lärm. Viele Anwohner schlugen Geschwindigkeitsbegrenzungen vor. Darüber diskutierten am Mittwoch Gmünds Stadträte. Teilweise kontrovers.

Schwäbisch Gmünd. Für Bürgermeister Dr. Joachim Bläse sind die Ergebnisse und Vorschläge ein Zwischenstand. Ganzen Beitrag lesen »

Anfrage

Sebastian FritzWo sind erhaltene Strandkörbe? Sebastian Fritz (Die Linke) will von der Stadtverwaltung wissen, wo die Strandkörbe sind, die noch funktionstüchtig sind. Er bezog sich damit auf einen Bericht der GT, nach dem alle 16 Strandkörbe im Herbst 2015 im Bauhof entsorgt worden sind. Baubürgermeister Julius Mihm konnte die Frage nicht beantworten, versprach aber eine Antwort vom Chef der Touristik & Marketing GmbH, Markus Herrmann. Ganzen Beitrag lesen »

Mai-Kundgebung Schwäbisch Gmünd

10. April 2016  Redaktion

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Turbulente Gemeinderatssitzung

imageDer heute in der Rems Zeitung erschienene Artikel beschreibt die Auseinandersetzung um die Kürzungsabsichten der CDU Fraktion für das selbsverwaltete Jugendkulturzentrum Esperanza trefflich. Auch die Begründung für die Ablehnung des Haushalts 2016 der Fraktion DIE LINKE wird deutlich. Mit einem Klick auf das Bild ist der Artikel gut zu lesen.

Provokationen bei Haushaltsdebatte

Sebastian FritzWofür die Stadt dieses Jahr Geld ausgibt, ist beschlossen. Mit großer Mehrheit hat der Gmünder Gemeinderat am Mittwoch den Haushalt verabschiedet. Zuvor jedoch kritisierte die CDU-Fraktion Anträge anderer Fraktionen – und erntete Gegenwehr.

Schwäbisch Gmünd. Der Antrag der Bürgerliste (BL), die unechte Teilortswahl abzuschaffen, sei eine Provokation, sagte CDU-Fraktionssprecher Alfred Baumhauer, als es um den Haushalt ging. Keiner der Stadträte aus den Stadtteilen könnte eine solche Abschaffung in seinen Ortschaften vermitteln. In dieser Frage sei doch eigentlich „Frieden“ im Gemeinderat eingekehrt, sagte Baumhauer. Ganzen Beitrag lesen »

Esperanza-Zuschuss unberührt

Sebastian FritzJetzt schon über den Zuschuss 2017 für die Jugendkulturinitiative und das Esperanza entscheiden? Diesen Vorschlag der CDU-Gemeinderatsfraktion lehnte der Rest des Gemeinderats in der Sitzung am Mittwoch ab. Nach kontroverser Diskussion.

Schwäbisch Gmünd. Die Diskussion im Gemeinderat drehte sich um drei Punkte:

 Der Zuschuss der Stadt: Die Jugendkulturinitiative (JKI) sei nicht in ihrer Existenz bedroht, wenn sie sich pro Jahr mit 2000 Euro am jährlichen 20 000-Euro-Mietzuschuss der Stadt fürs Esperanza beteiligen muss, sagte CDU-Stadtrat Christian Baron. Ganzen Beitrag lesen »

Der nächste Wahlkampf hat begonnen

15. März 2016  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Der Gmünder Jugendgemeinderat hat heftige Kritik an der Esperanza-​Sparidee der CDU geäußert.

Nach zweijähriger Amtszeit fand am Montagabend im Rathaus die Abschiedssitzung des Jugendgemeinderats statt. Die Wahlen für die Nachfolger sind an einigen Schulen bereits eingeleitet. Weil jede Schule nur einen Vertreter entsenden darf, könnten sich vor Ort nach Ostern regelrechte Wahlkämpfe abspielen. Ganzen Beitrag lesen »

Wir sagen DANKE

14. März 2016  Landtagswahl 2016

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Vertrauen zurückholen

14. März 2016  Landtagswahl 2016, Presse

Ja, die Flüchtlingskrise war das große Thema im Landtagswahlkampf. Sie hat alles überlagert, wichtige Themen wie Bildung, Verkehr oder Breitband in den Hintergrund gestellt. Allerdings: Auf lokaler Ebene war die Flüchtlingskrise nicht das einzige Thema. Insbesondere in Gmünd. Viele, außergewöhnlich viele Menschen im Gmünder Raum haben in den vergangenen Wochen die Vorgänge um die Besetzung des Chefsessels der Vereinigten Gmünder Wohnungsbaugesellschaft VGW wahrgenommen, sich darüber empört. Ganzen Beitrag lesen »

„Türkei gehört nicht in die Europäische Union“

11. März 2016  Landtagswahl 2016, Presse, Redaktion

fa6de8ba-635b-4913-a850-f3d17829b0e7.jpgDeutschland sieht sie als „kaltes und sozial gespaltenes Land“. Und dies nicht erst seit der Flüchtlingskrise. Deshalb fordert sie eine Vermögenssteuer, bezahlbaren Wohnraum und mehr Geld für die Bildung. Die Fraktionschefin der Linken im Bundestag, Sahra Wagenknecht, sprach am Donnerstag vor 400 Zuhörern in Gmünd.

Schwäbisch Gmünd. Wagenknecht unterstützte den Gmünder Landtagskandidaten der Linken, Alexander Relea-Linder im Wahlkampf. Dabei streifte sie weniger die Landespolitik, mehr die bundesdeutsche und europäische Politik. Allerdings: Dazu, dass es in Deutschland eine immer größere Kluft zwischen Oben und Unten gebe, hätten auch die Parteien beigetragen, die im Landtag seien. Ganzen Beitrag lesen »

Stadt zahlt kein Sozialticket für Busse

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Ein Sozialticket für Busse kann die Stadt nicht umsetzen, weil dies Kreisaufgabe ist. Im Kreistag wollen die Kommunalpolitiker das Thema aber angehen. (Foto: Tom)

Kann es in Gmünd ein Sozialticket für Busse geben? Hilft ein Bypass am Kreisel Buchauffahrt zur Buchstraße, Rückstau zu berhindern? Kann die Mozartschule schneller erweitert werden als geplant? Und wie kann die Stadt mehr Rücklagen bilden? Mit diesen und weiteren Anträgen der Fraktionen beschäftigte sich der Haushaltsausschuss des Gemeinderats am Mittwoch.

Wolfgang Fischer und Julia Trinkle

Schwäbisch Gmünd. Das Themenspektrum im Haushaltsausschuss war breit:
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Bananenstadt Schwäbisch Gmünd

09. März 2016  Gemeinderat, Presse, Redaktion

/vol16/share/mosaic/hires/79/ih2y8cge.001Lassen wir einmal das Hickhack um Aufhebungsvertrag, Gamundia-Haus und Interessenskonflikte im Vorfeld der VGW-Chef-Wahl beiseite – das Gschmäckle, besser: der deftige Geschmack, bleibt. Schauen wir auf Zahlen: 28 Personen haben sich als VGW-Chef beworben. Darunter Hochkaräter. Zwölf kamen in die engere Wahl. Drei von ihnen zogen zurück. Aus den verbliebenen neun Bewerbern wählten Aufsichtsräte vier aus. Von denen zogen zwei zurück. Ganzen Beitrag lesen »

Muss Esperanza schon 2016 sparen?

1457553101_php7dzlwZ.jpgEine Halbierung des Zuschusses für die Jugendkulturinitiative (JKI), wie sie die CDU gefordert hatte, ist vom Tisch. Doch ob die Initiative, die das Jugendkulturzentrum Esperanza betreibt, trotzdem noch in diesem Jahr mehr Geld einnehmen muss, darüber entscheidet erst der Gemeinderat nächste Woche.

Wolfgang Fischer

Schwäbisch Gmünd. Mit einem Zuschuss von 20 000 Euro trägt die Stadtverwaltung seit Jahren die Unkosten des Esperanza, eventuelle Einnahmen kann die JKI in ihre Arbeit stecken. Ganzen Beitrag lesen »

Kommentar: Augen zu und durch?

09. März 2016  Gemeinderat, Presse, Redaktion

Von Manfred Laduch Wenn es jetzt einen Aufschrei gibt, können die Verantwortlichen jedenfalls nicht behaupten, sie seien nicht gewarnt gewesen. Es gab in den vergangenen Wochen ausreichend kritische Veröffentlichungen zum merkwürdigen Abgang von VGW–Geschäftsführer Wolfgang Frei und der Bewerbung des stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden und CDU–Stadtrats Celestino Piazza um dessen Posten. Allein: Es gilt offenbar das Motto „Augen zu und durch“. Ganzen Beitrag lesen »

Esperanza „keinen Pfifferling wert“?

09. März 2016  Gemeinderat, Presse, Redaktion

bild45321_43135Einigen Stadträten sei die Arbeit der Jugendkulturinitiative (JKI) „keinen Pfifferling wert“, kritisiert die Vorstandschaft des Stadtjugendrings. Sie bezieht Stellung zum Vorschlag der CDU-Fraktion, den Zuschuss für die JKI zu kürzen.

Schwäbisch Gmünd. 2013 wurde die Jugendkulturinitiative zweiter Sieger beim Baden-Württembergischen Ehrenamtswettbewerb „Echt gut“. Diese Auszeichnung zu erhalten, sei nicht einfach, so die Vorstandschaft des Stadtjugendrings. Ganzen Beitrag lesen »

Besuch der Behindertenwerkstatt am Salvator

07. März 2016  Landtagswahl 2016, Presse, Redaktion

Bildschirmfoto 2016-01-31 um 18.23.30Im Rahmen der Podiumsdiskussion in leichter Sprache, die am 24.02 in der VHS stattfand, lud ein Beschäftigter der Behindertenwerkstatt alle Landtagskandidaten zur Besichtigung der Behindertenwerkstatt am Salvator ein. Der Landtagskandidat der Partei DIE LINKE Alexander Relea-Linder nahm das Angebot gerne an und besuchte am vergangenen Montag die Werkstatt. Ganzen Beitrag lesen »

Weniger Geld fürs Esperanza?

07. März 2016  Gemeinderat, Presse, Redaktion
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Seit 15 Jahren veranstaltet die Jugendkulturinitiative im Esperanza in der Gmünder Benzholzstraße kulturelle Veranstaltungen und Konzerte (Foto: Tom)

Der Gmünder Jugendkulturinitiative (JKI) soll der Zuschuss der Stadt um fünfzig Prozent gekürzt werden. Dies hat die CDU-Fraktion im Gemeinderat bei der Haushaltsberatung beantragt. Im Jugendkulturzentrum Esperanza regt sich Widerstand.

JAN SIGEL

Schwäbisch Gmünd. Steht die JKI und somit das Esperanza vor dem Aus? Nach Ansicht des JKI-Teams lautet die Antwort Ja.Eine Halbierung der jährlichen Zuschüsse der Stadt, die lediglich reine Mietzuschüsse seien, so das Esperanza-Team in einem Schreiben, hätte gravierende Auswirkungen. Ganzen Beitrag lesen »